Datenschutzbeauftragter - MBR des BR
Ist die gesetzlich notwendige Bestellung eines Datenshutzbeauftragten Mitbestimmungspflichtig?
Community-Antworten (9)
21.09.2008 um 17:11 Uhr
@ KLDE, IMHO.. ist der AG verpflichtet, einen bDSB zu bestellen, so unterliegt die Bestellung als solche nicht der Mitbestimmung des BR. mehr Info hier... http://www2.igmetall.de/homepages/recklinghausen/file_uploads/7508.pdf
21.09.2008 um 18:00 Uhr
@KLDE, Pirat äh, hier begest du einen kleinen fehler beim denken... denn die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten stellt eine Einstellung bzw. Versetzung im Sinne von §99 BetrVG dar und erfordert die Zustimmung des Betriebsrates (dies gilt auch bei einem externen Datenschutzbeauftragten). Der Betriebsrat kann seine Zustimmung verweigern, wenn er z.B. der Auffassung ist, daß der Datenschutzbeauftragte nicht die geforderte Fachkunde bzw. Zuverlässigkeit besitzt. Der Betriebsrat hat also die Möglichkeit, der nicht zulässigen, in der Praxis allerdings recht häufigen Bestellung des Personal- bzw. DV-Leiters zu widersprechen. Es muß hierbei allerdings geprüft werden, ob die fragliche Person ein leitender Angestellter im Sinne von §5(3)BetrVG ist und damit das Mitbestimmungsrecht ins Leere läuft
:-)
21.09.2008 um 18:11 Uhr
Ahoi WB, ähm...die Bestellung als solche ...schrieb ich...kleiner aber feiner Unterschied.. .-)
21.09.2008 um 18:55 Uhr
qPirat, ich glaube ABEr das KLADe das meinte was ich Schrieb .-)
21.09.2008 um 19:07 Uhr
Ahoi WB, ok...du Terrorkrümel, nun weiss er! ^^
21.09.2008 um 19:15 Uhr
@Pirat Der waschbär ansich ist ein Lienendsgewürziges Fellkneuel, aber unter einfluss von Teckno wird er mit unter zum Gorilla .-()
Weist du was früher die waschbären bei Gefahr gemacht haben?
21.09.2008 um 19:56 Uhr
Ahoi WB,Soenke... sie benutzten eine mythische Tarnkappe, wie Perseus auf seinem Weg zur Gorgone Medusa ? .-)
21.09.2008 um 20:21 Uhr
@pirat
neeeeeeeeeeee.
in Grauer Vorzeit da Rollten die W.B sich zusammen, nicht nur bei Gefahr nein auch einfach so :-() wie die Igel, allerdings merkten sie die W.B schnell das diese Art von Schutz voll sinnentleert war , da nicht nur Trapper die Fellkugel dem Zweck entfremdendt , diese als Hut nutzten
nein
Auch die Alten Griechen sahen in der Fellkugel mit Schwanz eine art Kugel an kette und erfanden den Kugel weitwurf :-)
Das ist übrigens auch der Grund Warum Waschbären überall auf der Welt zu finden sind die Griechen warfen sie nicht nur über den Groß Teich nein noch weiter , bei jeder Olympiade halt :-)
22.09.2008 um 16:52 Uhr
@Soenke Ich finde es nach haltig sehr unsozial und verwerflich wie DU hier im Forum über das grösste Geheimniss der Waschbären sprichst.
Ich gebe hier ja auch nicht deine Fehltritte bei der Entwicklung zum Mensch wieder. Thema Monogamie
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