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Datenschutzbeauftragter - MBR des BR

K
KLDE
Jan 2018 bearbeitet

Ist die gesetzlich notwendige Bestellung eines Datenshutzbeauftragten Mitbestimmungspflichtig?

5.37109

Community-Antworten (9)

P
pirat

21.09.2008 um 17:11 Uhr

@ KLDE, IMHO.. ist der AG verpflichtet, einen bDSB zu bestellen, so unterliegt die Bestellung als solche nicht der Mitbestimmung des BR. mehr Info hier... http://www2.igmetall.de/homepages/recklinghausen/file_uploads/7508.pdf

W
Waschbär

21.09.2008 um 18:00 Uhr

@KLDE, Pirat äh, hier begest du einen kleinen fehler beim denken... denn die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten stellt eine Einstellung bzw. Versetzung im Sinne von §99 BetrVG dar und erfordert die Zustimmung des Betriebsrates (dies gilt auch bei einem externen Datenschutzbeauftragten). Der Betriebsrat kann seine Zustimmung verweigern, wenn er z.B. der Auffassung ist, daß der Datenschutzbeauftragte nicht die geforderte Fachkunde bzw. Zuverlässigkeit besitzt. Der Betriebsrat hat also die Möglichkeit, der nicht zulässigen, in der Praxis allerdings recht häufigen Bestellung des Personal- bzw. DV-Leiters zu widersprechen. Es muß hierbei allerdings geprüft werden, ob die fragliche Person ein leitender Angestellter im Sinne von §5(3)BetrVG ist und damit das Mitbestimmungsrecht ins Leere läuft

:-)

P
pirat

21.09.2008 um 18:11 Uhr

Ahoi WB, ähm...die Bestellung als solche ...schrieb ich...kleiner aber feiner Unterschied.. .-)

W
Waschbär

21.09.2008 um 18:55 Uhr

qPirat, ich glaube ABEr das KLADe das meinte was ich Schrieb .-)

P
pirat

21.09.2008 um 19:07 Uhr

Ahoi WB, ok...du Terrorkrümel, nun weiss er! ^^

S
Soenke

21.09.2008 um 19:15 Uhr

@Pirat Der waschbär ansich ist ein Lienendsgewürziges Fellkneuel, aber unter einfluss von Teckno wird er mit unter zum Gorilla .-()

Weist du was früher die waschbären bei Gefahr gemacht haben?

P
pirat

21.09.2008 um 19:56 Uhr

Ahoi WB,Soenke... sie benutzten eine mythische Tarnkappe, wie Perseus auf seinem Weg zur Gorgone Medusa ? .-)

S
Soenke

21.09.2008 um 20:21 Uhr

@pirat

neeeeeeeeeeee.

in Grauer Vorzeit da Rollten die W.B sich zusammen, nicht nur bei Gefahr nein auch einfach so :-() wie die Igel, allerdings merkten sie die W.B schnell das diese Art von Schutz voll sinnentleert war , da nicht nur Trapper die Fellkugel dem Zweck entfremdendt , diese als Hut nutzten

nein

Auch die Alten Griechen sahen in der Fellkugel mit Schwanz eine art Kugel an kette und erfanden den Kugel weitwurf :-)

Das ist übrigens auch der Grund Warum Waschbären überall auf der Welt zu finden sind die Griechen warfen sie nicht nur über den Groß Teich nein noch weiter , bei jeder Olympiade halt :-)

W
Waschbär

22.09.2008 um 16:52 Uhr

@Soenke Ich finde es nach haltig sehr unsozial und verwerflich wie DU hier im Forum über das grösste Geheimniss der Waschbären sprichst.

Ich gebe hier ja auch nicht deine Fehltritte bei der Entwicklung zum Mensch wieder. Thema Monogamie

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