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Individuelle Zielvereinbarungen - mitbestimmungspflichtig?

A
Apostel
Jan 2021 bearbeitet

Guten Morgen

Sind individuelle Zielvereinbarungen mit den MA mitbestimmungspflichtig, oder muss der AG den BR nur informieren.

In unserem Unternehmen gibt es für viel, nicht alle, MA individuell mit dem AG ausgehandelte ZVs, die auch sehr unterschiedlich sind in der Höhe der Beträge. Diese sind nicht Gehaltsbestandteil und der AG hat einen Passus eingebaut, wonach auf Erhalt der ZV auch kein Gewohnheitsrecht besteht und er z.B. in einem Jahr keine neue ZV uashandelt.

Der BR erhaält von jeder ZV eine Kopie und auch am Jahresende die Abrechnungen des Erreichten.

Sind in diesem Fall die Inhalte, Höhe der Beträge etc. mitbestimmungspflichtig?

Danke

15.30502

Community-Antworten (2)

K
Konrad

12.06.2008 um 10:58 Uhr

Hallo Apostel die Inhalte unterliegen in diesen Fällen der Mitbestimmung: § 87 Absatz 1 Ziffer 10: bei Einführung neuer Entlohnungsmethoden § 87 Absatz 1 Ziffer 11: bei vergleichbaren leistungsbezogenen Entgelten § 87 Absatz 1 Ziffer 12: bei Grundsätzen des betrieblichen Vorschlagswesens des BetrVG aber i.d.R. keine MB bei der individuellen Höhe der Beträge Ihr als BR solltet euch mit ZV fachlich informieren und eine BV dazu abschließen. Schon der Passus ist fragwürdig.

W
Westfälin

13.06.2008 um 01:12 Uhr

Hallo Apostel, ich bin nur zufällig auf diese Seite gerutscht, weil ich gerade meine Abschlussarbeit (Klinik) über Mitarbeitergespräche und auch Zielvereinbarungen schreibe und mich in diesem Zusammenhang mit dem Betriebsverfassungsgesetz auseinandersetze, das ja u. a. die Anwesenheit eines BR-Mitglieds bei problematischen Gesprächen etc. regelt. In dem Buch"Mitarbeitergespräche in der Pflege" von H. Schambortski, Urban& Fischer 2006 steht geschrieben, dass eine Grundvoraussetzung für die leitfadengestützte Durchführung von Mitarbeiterjahresgesprächen, bei denen auch Zielvereinbarungen stattfinden, eine Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung zwischen der Mitarbeitervertretung und der Einrichtungsleitung ist. Auf Seite 66 ist ein Muster hierzu abgebildet. Im Haufe Praxisratgeber "Mitarbeitergespräche" von Mentzel/Grotzfeld/Haub sind auf einer CD und im Anhang Leitfäden und Formulare zu Zielvereinbarungen zu finden. Allerdings weiß ich nicht, inwieweit das für dich interessant ist. Übrigens war ich auch mal MAV-Mitglied, aber da gab's Zielvereinbarungen noch nicht bzw. sie waren für den Klinikbereich noch kein Thema (sind sie heute eigentlich auch noch nicht wirklich...) Viel Erfolg weiterhin

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