Rücktritt BRV/neue Kandidaten/Wahl

Question

Hallo zusammen,

was würde passieren, wenn der BRV seinen Rücktritt erklärt (9er Gremium), es nur einen Kandidaten für den Posten als neuer BRV gibt, die Wahl diesbezüglich ansteht und es folgendermaßen aussieht:

Variante 1: Kandidat erhält 3 Ja Stimmen und 6 Enthaltungen Variante 2: Kandidat erhält 3 Ja Stimmen, 4 Enthaltungen und 2 Nein Varainte 3: Kandidat erhält 3 Ja Stimmen, 4 Nein und 2 Enthaltungen

Bei Variante 1 habe ich (glaube ich zumindest) nach Recherchen herausgefunden, das der Kandidat somit gewählt wäre, es würde sogar eine Stimme reichen. Was ist aber bei Variante 2 und 3?

Vielen Dank schon mal im Voraus.

Lesende 62

UliPK · Answer

"Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Es ist also weder die absolute Mehrheit (= Mehrheit der Stimmen aller gesetzlichen Betriebsratsmitglieder) noch die einfache Mehrheit (= Mehrheit der anwesenden Betriebsrats- und Ersatzmitglieder) erforderlich." Quelle: https://www.arbeitsrecht.org/betriebsrat/arbeitsrecht/wahl-und-abwahl-des-betriebsratsvorsitzenden/

Ohne Gegenkandidat reicht dann wohl eine Stimme.

Lesende62 · Answer

Das bedeutet also, egal ob es "Nein-Stimmen" gibt oder Enthaltungen, mit einer "Ja-Stimme" wäre der Kandidat gewählt?

UliPK · Answer

Genau so steht es da oben. Derjenige könnte sich also mit seiner eigenen Stimme selber wählen.

Einzige Ausnahme wäre ein vorheriger Beschluss mit einem Mindestquorum zur Wahl des BRV zB 2/3 Mehrheit oder die absolute Mehrheit.

kratzbürste · Answer

Dann wählt sich einer mit nur einer (eigenen) Stimme gegen den Willen der anderen und dann folgt als nächster Schritt die Abwahl des Vorsitzenden durch die Mehrheit der Stimmen der anderen.

Irgendwie nicht der richtige Weg. Allerdings muss man sich dann auch Fragen, was da los ist.....

enigmathika · Answer

@Kratzbürste Sieht so aus als wolle es keiner (außer dem Einen) machen, aber auch nicht, dass ein Anderer es macht.

enigmathika · Answer

Ich bin etwas irritiert: Seit wann gibt es bei einer Wahl "nein"-Stimmen? Soweit ich weiß, gibt man eine stimme ab für den Kandidaten, oder eben nicht. Gruß, Enigmathika

seehas · Answer

@ Enigmathika: das wäre auch mein Einwand gewesen. Prinzipiell sollte dieser BR einmal über die Grundlagen seiner Zusammenarbeit nachdenken.

stehipp · Answer

Ich kenne es auch so, wer die meisten Stimmen hat, hat gewonnen. Demnach reicht eine Stimme, notfalls die eigene.

Das Gremium sollte sich allerdings wohl mal selber fragen, was der Blödsinn soll. "Ich will es nicht machen, aber du darfst es auch nicht werden!"
Ja und jetzt? Betriebsrat auflösen, oder was?

Wie ich dieses Hickhack in manchen Gremien hasse. -Sorry-

Rücktritt BRV/neue Kandidaten/Wahl

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