Der Betriebsratsvorsitzende scheidet aus dem Betrieb aus

dann ist der BR handlungsunfähig, bis sich jemand doch dazu durchringt, den Posten zu übernehmen.

also erstmal ist ja noch der Stelli da, der dann die Geschäfte weiter führt, aber in der letzten Konsequenz wird dann wohl eine Neuwahl das BR stattfinden müssen.

Alle sollten sich im klaren sein, dass es ein Armutszeugnis für jedes BR-Mitglied ist, wenn sich niemand findet.

"also erstmal ist ja noch der Stelli da, der dann die Geschäfte weiter führt,"

Ist das so? Der BRV-S ist doch da, wenn der BRV verhindert ist. Das ist aber nicht der Fall, wenn der ausscheidet.

"https://www.betriebsrat.com/wissen/betriebsratsvorsitzender" "1. Wahl des Betriebsratsvorsitzenden (...) Der Betriebsrat ist zur Wahl des BR-Vorsitzenden und seines Stellvertreters verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann es nach § 23 Abs. 1 BetrVG zur Auflösung des Betriebsrats kommen."

"Ist das so? Der BRV-S ist doch da, wenn der BRV verhindert ist. Das ist aber nicht der Fall, wenn der ausscheidet." Wo ist der Stelli denn dann hin?

"Wo ist der Stelli denn dann hin?"

Sinn nicht verstanden? Der Stelli ersetzt einen verhinderten BRV. Wenn der BRV abtritt (sonst wie weg ist), kann er aber niemanden vertreten.

@ Celestro: Die/Der stellvertretende Vorsitzende übernimmt bei Ausscheiden der/des Vorsitzenden bis zu ihrer/seiner Neuwahl dessen Aufgaben. (vergl. Fitting, § 26, Rn 49) @ noelli: natürlich ist ein BR ohne Vorsitz erstmal peinlich. Wenn sich in einem Gremium partout niemand zur Wahl stellen will, sollte man vielleicht die Probleme dahinter angehen. Ihr könntet zB. darüber sprechen, was an der Aufgabe so schwer/abstoßend/lästig ist. Ihr könntet darüber sprechen, wie Ihr die/den BRV entlasten oder den Rücken stärken könnt. Ihr könntet auch eine moderierte BR-Klausur beschließen, um wieder arbeitsfähig zu werden. Da gibt's sogar ein BAG-Urteil zu, das ich jetzt nicht raussuche.

@alterMann

Danke!

@alterMann auch von mir Danke für die Rn des Fitting