Laden von Ersatzmitglied

Question

Hallo zusammenm,

wenn ein BR Mitglied an dem Tag der Sitzung seinen freien Tag hat wird für ihn ein Ersatzmitglied geladen? Oder handelt es sich in diesem Fall nicht um einen anerkannten Verhinderungsgrund?

STAN01 · Answer

Ich denke, dass ein freier Tag wie "Urlaub" gewertet wird - Damit dürfte das Einladen des Ersatzmitglieds rechtens sein.

Catweazle · Answer

@Freitag,

eine dienstfreier Tag ist sicher kein Verhinderungsgrund. Das wurde hier auch schon öfter diskutiert.
Es wohl so wie Nachtschicht zu bewerten.

Benno_BRB · Answer

@ Catweazle:  Hier ist es doch aber sicher so, dass die Gründe für dieses "Dienstfrei" entscheidend sind, oder? Wenn ein Schichtarbeiter seine "freien" Tage im Anschluss an seine Arbeitswoche hat, dann hat er ja "Wochenende" obwohl es vielleicht grad Dienstag und Mittwoch ist. Oder er hat Ausgleichzeit für Stundenabbau oder ... oder...

Oder?

Tamirasun · Answer

Hallo, da hab ich doch gerade nochmal etwas im BetriebsRAT kompakt gelesen:

Ladung nur im Verhinderungsfall:

Ein Ersatzmitglied darf nur zur Betriebsratssitzung eingeladen werden, wenn ein ordentliches Betriebsratsmitglied an der Sitzungsteilnahme verhindert ist. Eine Verhinderung kann sich aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen ergeben.

* Eine tatsächliche Verhinderung liegt z.B. bei Urlaub, Krankheit, Dienstreise, Elternzeit oder Seminarteilnahme vor.
* Aus rechtlichen Gründen verhindert ist ein Betriebsratskollege dann, wenn über eine Angelegenheit beraten oder beschlossen werden soll, die seine persönliche Rechsstellung betrifft ( z.B. wenn über seine Versetzung abgestimmt werden soll.)


Also das dazu....hab aber auch ne ganze Zeit gedacht Frei wäre ein Verhinderungsgrund.