BEM Verfahren beginnen ohne Fehltage
Hallo zusammen, ein MA hat jetzt durch die Untersuchung vom Betriebsarzt die Tauglichkeit für seine Tätigkeit verloren. Ursache dafür war eine Jahre zurückliegende Erkrankung. Der MA ist derzeit nicht voll einsetzbar und macht andere Ersatztätigkeiten. Kann der AG ein BEM Prävention starten, obwohl der MA die letzten 12 Monate nicht krank war? Oder sind andere Schritte notwendig. Der MA hat dem AG eine Behinderung GdB 20 mitgeteilt.
Community-Antworten (11)
07.11.2019 um 16:10 Uhr
können kann der AG das, er muss aber nicht, da die Voraussetzungen nach SGB nicht gegeben sind.
07.11.2019 um 16:11 Uhr
naja ... jemanden wieder einzugliedern, der die ganze Zeit da ist ... macht jetzt nicht wirklich viel Sinn, oder?
07.11.2019 um 16:46 Uhr
Ich bin der Meinung, er kann eine Prävention starten. toll, wenn ein ArbGeb soetwas von sich aus beginnt. Ein eigentliches BEM i.S. SGB IX wird dies wahrscheinlich eher nicht sein. Aber er kann den Arbeitsplatz anpassen, kann den Arbeitsprozess für den Kollegen neu organisieren, etc.. Somit würde der ArbGeb auch seinen Präventions- und Fürsorgepflichten nachkommen. Verweigert sich der ArbN könnte es nach einer personenbedingten Kündigung im arbeitsgerichtlichen Verfahren für den ArbN nachteilig sein. Der ArbGeb versucht ja mit Präventionsmaßnahmen den ArbN im Beschäftigungsverhältnis zu halten. Wenn vielleicht auch an einem anderen Arbeitsplatz.
07.11.2019 um 16:49 Uhr
Hat der MA trotz der Jahrelang zurückliegende Erkrankung die Arbeit, die der Betriebsarzt jetzt nicht mehr erlaubt die ganze Zeit ausgeübt? Eine Behinderung von GdB 20 kann er vergessen. Die sind (bitte jetzt nicht falsch verstehen) nichts wert. Erst ab 30 wird es interessant (aber nur für die Steuer oder für die Gleichstellung).
07.11.2019 um 17:36 Uhr
"toll, wenn ein ArbGeb soetwas von sich aus beginnt."
Es wurde gefragt, ob der AG das machen kann. Von "der AG möchte das machen" lese ich dagegen rein gar nichts (und würde ich aus der Frage auch nicht herauslesen). ;-)))
07.11.2019 um 18:03 Uhr
@ celestro seit wann haben ein betriebliches Eingliederungsmanagement und eine wieder Eingliederung etwas miteinander zu tun? Oder anders gefragt, ohne eine wieder Eingliederung gibt es kein betriebliches Eingliederungsmanagement?? Den Kommentar verstehe ich nicht ganz!
07.11.2019 um 18:28 Uhr
Lieber celestro, das habe ich auch nicht behauptet das ich es toll finde, das der ArbGeb des Fragestellers dieses beginnen möchte. Ich habe lediglich meine Meinung geäußert und bemerkt, das ich es toll finde, wenn EIN ArbGeb dies tut.
Mit Verlaub: beide Deine Beiträge sind der klägliche Versuch einer Klugscheißerei. Mach Du mal lieber Feierabend für heute.
07.11.2019 um 18:54 Uhr
Der AG hatte schon einmal ein BEM Päv. gemacht, welches aber kein richtiges war. Weil vom AG so gut wie alles falsch gemacht wurde. Fehlerhafte Doku und Einladungen /Beteiligungen usw. Sein Ziel war vermutlich den MA los zu werden. Und mit einem gescheiterten BEM dann krankheitsbedingt zu kündigen. Die Verfahrensfehler hat er erkannt. Der MA ist seit über 1Jahr in veränderter Tätigkeit seiner Arbeit nachgekommen, solange seine Betriebsuntauglichkeit aus vorheriger Tätigkeit immer wieder vom Betriebsarzt befristet wurde. Der AG würde den MA gern wieder in die ursprüngliche Tätigkeit versetzen, sagt er jedenfalls, was ja aber nicht geht, weil noch untauglich. Und jetzt wird versucht, mit einem neuen BEM und Untauglichkeit, das Verfahren erneut scheitern zu lassen und wegen Unzumutbarkeit gegenüber dem AG vielleicht krankheitsbedingt zu kündigen.
08.11.2019 um 10:59 Uhr
@Karma dafür kann der AG das BEM wohl her nicht nutzen da ja die Voraussetzungen nicht erfüllt sind wenn der MA in den letzten 12 Monaten nicht mehr als 6 Wochen krank war.
08.11.2019 um 11:18 Uhr
Sehe ich genauso wie @rtjum
08.11.2019 um 12:33 Uhr
Allerdings hindert das den AG natürlich nicht, sich mit dem AN zusammenzusetzen um festzustellen, dass er wohl langfristig nicht mehr einsetzbar ist. Dann läuft das ganze zwar nicht im BEM-Verfahren, das Ergebnis ist aber wohl das Gleiche. Auch dann könnte er einen Hebel für eine personenbedingte Kündigung konstruieren und kündigen. Was dann vor Gericht passiert bleibt dabei natürlich offen.
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