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Kann der Betriebsratsvorsitzende während der Sitzung die Tagesordnung ändern.

A
Alarion
Sep 2019 bearbeitet

Kann der BRV während der Sitzung die vorher festgelegten Tops einfach streichen und somit Abstimmungen verhindern über ein Thema was Ihm unangenehm ist.

41805

Community-Antworten (5)

E
esci

18.09.2019 um 15:42 Uhr

Der Be­triebs­rat kann sei­ne Ta­ges­ord­nung in der Sit­zung än­dern und da­zu Be­schlüs­se fas­sen, wenn er be­schluss­fä­hig ist und al­le mit der Än­de­rung ein­ver­stan­den sind. Quelle: Bun­des­ar­beits­ge­richt, Be­schluss vom 22.01.2014, 7 AS 6/13

B
BRHamburg

18.09.2019 um 16:26 Uhr

NEIN Aber Du kannst die selbe Frage gern noch zwanzig mal stellen.

C
celestro

18.09.2019 um 16:33 Uhr

eigentlich lautet die Antwort auf die Frage: "Ja, natürlich kann er das". Denn der TE hat es ja selbst erlebt. :-DDDD

A
Alarion

18.09.2019 um 17:06 Uhr

Sorry BRHamburg. das war für ein anderes Forum gedacht, nachdem ich hier schon eine Antwort hatte. Tud mir leid.

T
takkus

19.09.2019 um 10:54 Uhr

Und- wie war die Antwort in einem andren Forum? Zufriedenstellender?

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