Betriebsratswahlen 2008

Question

Hallo, unserer Betriebsrat musste sich leider auflösen, da ein vernümpftiges Arbeiten nicht mehr gegeben war. 

Jetzt stehen die Neuwahlen an und so wie es aussieht bekommen wir nicht die benötigte Anzahl an Vertretern zusammen. 

Meine Frage lautet deshalb, wenn wir nicht genügend Vertreter erreichen, ist dann automatisch der alte Betriebsrat wieder aktiv oder gibt es dann gar keinen Betriebsrat mehr?

Sternburg · Answer

Wenn sich auch nach der zu setztenden Nachfrist für die Aufstellung von Kandidaten nicht genügend Bewerber finde, wird die nächst niedrigere Anzahl von BR-Mitgliedern gewählt.
Der zurückgetretene BR bleibt bis zur Neuwahl des BR im Amt!!

Immie · Answer

@rockzero
§11 BetrVG
Dann müßt ihr auf die nächste kleinere Zahl der BR Sitze zurückgehen.

pit47 · Answer

Hallo rockzero,
hat der BR mit Mehrheit seiner Mitglieder den Rücktritt beschlossen oder handelt es sich um Amtsniederlegungen der einzelnen Mitglieder? Im letzten Fall rücken Ersatzmitglieder nach.
Bei einem Rücktrittsbeschluss ist eine Neuwahl nötig und der zurückgetretene BR bleibt geschäftsführend im Amt. Kommt es zu keiner Neuwahl, endet die Weiterführung der Geschäfte mit dem Ende der regelmäßigen Amtsperiode des zurückgetretenen BR.
Siehe auch § 13 BetrVG und die Kommentare dazu.