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Sitzungsprotokol, wann?

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Leonie1
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, unsere Schriftführerin lässt heute das Protokol unserer letzten BR Sitzung (war vor 4 Wochen), von einer Kollegin, welche nicht im BR sitzt, schreiben. Meine Fragen: geht dies überhaupt, immerhin sind darin Internas welche (Vertragsverlängerung ect.) nicht vorab nach aussen dringen sollten. Wann sollte ein Protokol geschrieben werden? Ich denke dies sollte zeitnah geschehen und nicht erst 4 Wochen nach einer Sitzung. Vielleicht ist das auch in Ordnung? Danke für Eure Hilfe!

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Community-Antworten (6)

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Mona-Lisa

26.08.2007 um 11:04 Uhr

@Leonie1, wird von einer Kollegin geschrieben? Geht schon gar nicht.... ausser sie ist die offizielle Schreibkraft, die für eurer Gremium zuständig ist.

"Die Sitzungsniederschrift ist unverzüglich nach der Sitzung anzufertigen...." § 34 BetrVG Däubler, II. Die Sitzungsniederschrift, RN. 8

AB
Alter Betriebsrat

26.08.2007 um 18:51 Uhr

Na ja !

Unverzüglich kann auch vier Wochen sein. Zum Bsp., wenn der dadür per Beschluss des BR Zuständige plötzlich und unerwartet erkrankt (Koma) und er hat die Unterlagen bei sich. Wenn in der Arbeitgerichtsbarkeit, wie als BR selbst erfahren, eine "einstweilige Verfügung" nach 8 Wochen ergeht, weil das unabhängige Richterlein sich die Sonne in anderen Gefilden auf den Bauch brennen läßt, was ist da schon unverzüglich.

Grüssle

L
Leonie1

26.08.2007 um 22:51 Uhr

@Mona-Lisa Wir, 3er BR hatten eine Schriftführerin vorgesehen, welche von der o.g. aus persönlichen Gründen abgelehnt wurde. Des Friedens willen haben wir damals zugestimmt, dass sie diese Aufgabe und Gleichstellungsbeauftragte übernimmt. Nun dauert es leider immer sehr lange bis zur Protokolvorlage und nur durch Zufall, kam ich zu der "Fremdprotokolierung", habe aber geschwiegen, da ich Eure Meinung im Forum noch einholen wollte. Dafür danke! Diese deckt sich mit meiner Auffassung. @Alter Bertiebsrat die Kollegin war fast ununterbrochen im Betrieb und wie wir im Ländle sagen "bomberlesgsond"!

M
Mona-Lisa

26.08.2007 um 23:22 Uhr

@Leonie1, na, dann ist doch dringend eine Abwahl notwendig! ;-)

K
Kölner

27.08.2007 um 00:14 Uhr

@Leonie1 Als normales BRM würde ich allerdings stets den BRV in Bezug auf alle Fragen der Sitzungsniederschrift angehen.

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Leonie1

27.08.2007 um 01:07 Uhr

@Kölner habe ich, nur der hat (es gibt noch mehr Probleme mit GL/Kürzungen nur noch das notwendigste usw.) langsam keine Lust mehr. Wir haben vereinbart, dass ich als sein Stellvertreter mit der Kollegin spreche, er teilt meine Ansicht. @Mona-Lisa Gute Idee ansich, nur der Nachrücker ist ihr Ehemann, es bleibt also in der Familie. Die anderen beiden Nachrücker 1 Frau/1 Mann stehen nicht mehr zur Verfügung, da ausgeschieden.

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