Muss ein Nachrücker an BR-Sitzung teilnehmen?
Hallo zusammen ! Es muss in der nächsten BR - Sitzung ein Nachrücker geladen werden ! Nur das Problem ist Folgendes : Wenn er teilnimmt ist die Abteilung nicht mehr besetzt ! Muss er an der Sitzung teilnehmen ?
Community-Antworten (16)
16.07.2007 um 23:16 Uhr
Eigentlich ja. Der AG hat doch für eine Vertretung zu sorgen.
16.07.2007 um 23:18 Uhr
Jupp, er muß. BR geht vor, dafür gibt es die rechtzeitige Benachrichtigung an den ArG, dass der für entsprechenden Ausgleich zu sorgen hat. Anders herum - sorgt der ArG dafür, dass zu BR-Sitzungen immer ein BRM allein in der Abteilung wäre und dieses daher nicht teilnehmen könnte, wäre der BR kontrollierbar und nicht mehr unabhängig. Gruß, Hans
16.07.2007 um 23:24 Uhr
Muß der BR aber nicht auch auf die betrieblichen Notwendigkeiten achten ? Laut § 30
16.07.2007 um 23:25 Uhr
Hallo Gustav! Es kommt darauf an, was in dieser Sitzung passieren soll! Beschlussfähigkeit ist wohl auch ohne das Ersatzmitglied gegeben. Wollt ihr da ein Prinzipiending draus machen, gibt das Betriebsverfassungsgesetz die Grundlage dafür. Ich schränke aber gleich ein: der AG hat natürlich auch Rechte. Kannst du den Fall konkreter schildern? Wie lange fällt das reguläre Mitglied aus? Wie werden andere Kollegen vertreten? Gruss Opa
16.07.2007 um 23:33 Uhr
Hallo Opa ! Ich will da gar nicht so ins Detail gehen ! Ich wollte nur mal wissen, ob man dieses Ersatzmitglied nicht mal einfach überspringen kann ! Die Ersatzliste ist ja lang genug und bei den Folgenden ist die Abteilung gut besetzt ! Bloß er ist laut Liste nun mal dran......! Und so wichtig ist die folgende Sitzung auch nicht.......! Gruß Gustav
16.07.2007 um 23:39 Uhr
Natürlich muß der BR die Notwendigkeit beachten - aber wenn eine BR-Sitzung notwendig ist sollte der BR auch vollständig sein. Hier muß ich Opa widersprechen, natürlich ist der BR (i.d.R.) auch mit einem BRM weniger beschlußfähig. Jedoch istz es Zweck der Meldung nach §30 genau, dass der ArG für Ausgleich zu sorgen hat.
Verleich mal bitte den immer wieder diskutierten Ärzte-Fall: ein Arzt, BR, soll zu einer Sitzung und gleichzeitig für Patienten sorgen. Na klar sind die Patienten wichtig und einen Eid hat der Arzt auch abgelegt - dennoch hat der ArG für Ersatz zu sorgen (in Kürze und nicht in allen Variationen dargestellt). Punkt-um.
Hans
16.07.2007 um 23:44 Uhr
Gustav,
nein, es MUß das folgende Ersatzmitglied geladen werden.
Gruß, Hans
16.07.2007 um 23:45 Uhr
Danke ! War sehr hilfreich !
Gustav
16.07.2007 um 23:48 Uhr
Gustav: na klar könnt ihr auch ohne das Ersatzmitglied die Sitzung abhalten! Aber es wird immer wieder vom AG auf euch zurückkommen, nach dem Motto:da und da, in der und der Sitzung ging es auch ohne! Empfehlung: schriftlich auf die Einmaligkeit dieses Falles hinweisen + Vermerk: zukünftig rechtzeitig für die Vertretung der einberufenen Kollegen zu sorgen. Das wäre dann partnerschaftliches Verhalten! Hans: wenn es in diesem Falle NICHT darum geht, einen Krieg anzuzetteln, dann geht es schon mal auch ohne Nachrücker! Du hast natürlich im Detail und bei Auslegung §30 recht! Aber alter Kumpel: P E A C E !!! ;-)
17.07.2007 um 00:07 Uhr
@Opa, ne leider geht es nicht ohne Nachrücker, denn für den ordentlichen Beschluß muß auch ordentlich eingeladen werden... Wenn der Eingeladene abre "unentschuldigt" fehlt- tja, dann kann man natürlich nichts machen... :)) Sehe ich ähnlich, aber gerade am Anfang sollte man als BR eher eine Konfrontation wagen bevor der ArG einen nicht mehr ernst nicht. Später kann man das Wohlwollen immer unter die Nase reiben nach dem Motto: "guck, WIR sind doch konstruktiv..."
in diesem Sinne: immer für die Firma und alles für die Kollegen Gruß, Hans
17.07.2007 um 02:12 Uhr
Gustav, wenn dann die Abteilung z.B. aufgrund der Urlaubszeit nicht besetzt ist hätte ich kein Problem damit, einen betriebsbedingten Verhinderungsgrund für das Ersatzmitglied zu sehen und würde das nächste Ersatzmitglied einladen.
17.07.2007 um 09:18 Uhr
Bedenkt mal bitte aber auch--- der MA kann überraschend krank werden und der Laden läuft trotzdem weiter !!!!Für die BR-Sitzung ist rechtzeitig Bescheid gegeben worden und der AG hat dafür zu sorgen , das der Laden weiterläuft !!!
Gibt man den AG den kleinen Finger--bald will er die ganze Hand und kurz drauf noch die andere !!!!
Haltet euch konform zum BetrVG und Keiner pinkelt euch ans Bein !!!
17.07.2007 um 10:06 Uhr
@ Bergmann, klare Worte. Stimmt
Bei uns sollte angeblich die Produktion stehen, wenn die BRM in die BR Sitzung gingen.... Ausreden von Seiten der GL gibt es immer und up´s viel der regelmäßige BR Sitzungstermin vom Himmel?
17.07.2007 um 16:42 Uhr
Hallo Sonne !!! Genau so siehts aus ! Ein betriebsbedingter Verhinderungsgrund !? Aber wo steht das ??? Gruß Gustav
17.07.2007 um 20:14 Uhr
Also so wie ich das verstanden habe, gibt es diese betr. Notwendigkeiten bei der BR Arbeit einzelner BRM. Nicht aber für die Teilnahme an einer BR Sitzung, da das einzelne BRM keinen Einfluss auf die terminliche Lage der Sitzung hat. Da dies in der Verantwortung des Vorsitzenden liegt. §30 und §37 BetrVG Grüsse
17.07.2007 um 22:06 Uhr
@all Klasse Diskussion und so unsinnig! Fakt ist, der Nachrücker ist zu laden. Wenn dieser wegen "angeblicher betrieblicher Notwendigkeiten" nicht kann, wird kein weiteres EBRM geladen. Macht im Sinne des Gesetzes auch wenig Sinn...
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