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SBV Amt niederlegen weil BR ihre Pflichten nicht nachkommt

T
Toesen
Feb 2019 bearbeitet

Ich habe die SBV in unserem Betrieb vor fünf Jahren initiiert und habe mich wählen lassen. Es war zuerst schwierig sich zu positionieren aber ich habe es geschafft. Während der Zeit als SBV habe ich für Sachen gekämpft, die der BR hätte machen müssen. z.B. BEM, Gefährdungsbeurteilung, BR-Mittbestimmungspflichte wahrnehmen (Urlaub, Arbeitszeitaufschreibung, Homeoffice) und habe zugesehen, wie mehrere (gesunde) Menschen gekündigt wurden, ohne dass der BR auf ihre Anhörungspflicht bestanden hat, oder wenn sie angehört worden sind, haben sie kein Widerspruch gemacht. AN haben invidualrechtlich vorgehen müssen etc etc. Es gibt jede Menge weitere Bespiele wo der BR ihre Aufgaben nicht gemacht haben.

Ich bin in meinem SBV-Amt von einem BR-Mitglied einmal behindert worden z.B. angemahnt von einem Projektleiter, der auch gleichzeitig BR-Mitglied ist, weil ich mit einem Kündigungsfall von einem Schwerbehinderten Mensch beschäftigt war. Dadurch konnte ich seine Aufgaben nicht machen (korrekt abgemeldet). Das war ein Shock dass so jemand BR-Mitglied ist.

Der Tropften für mich ist nun ein unternehmensweites Überwachungssystem, das eingeführt wurde ohne dass der BR zugestimmt hat. Der BR hat das einfach laufen lassen. Ab und zu was zum AG nebenbei was gesagt. Der BR weigert sich Monatsgespräche zu machen (Angst).

Das neue System greift in unserem Betriebsablauf störend ein und ich sehe keine große Chancen, dass der BR sich diesmal durchsetzt. Sie sind dran. Ich lasse es auf der Probe stellen.

Ich habe beschlossen, dass ich mir das anschaue und wenn sie sich nicht durchsetzen werde ich als SBV aufhören.

Frage: Darf ich nachher in der Belegschaft sagen warum? Die Antwort von mir würde lauten, dass der BR ihre Mitbestimmungspflicht in xyz nicht wahrgenommen hat. Da kann ich als SBV dann auch nicht viel für die Schwerbehinderten Menschen durchsetzen.

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Community-Antworten (7)

K
kratzbürste

21.02.2019 um 11:59 Uhr

Eine falsche Entscheidung meine ich. Dann wird niemand mehr etwas für die Kollegen tun.

Im Grunde bestrafst du die, (die AN) , die schon durch die Tatenlosigkeit des BR gestraft sind.

Bleibe im Amt. Du kannst auch so Missstände anprangern.

B
BR4life

21.02.2019 um 12:11 Uhr

Spricht doch mal deine Probleme auf der Betriebsversammlung an. (Hoffe mal das dein BR das macht) Wenn nicht frag mal die Gewerkschaft was die davon hält das keine Betriebsversammlung gemacht wird. Denn auch die Gewerkschaft kann den BR auffodern eine Versammlung zu machen.

B
BRHamburg

21.02.2019 um 13:10 Uhr

Magst du mir bitte mal kurz den § im BetrVG zeigen, der die SBV zum Kontrolleur des BR macht? Der BR mag einen schlechten Job machen. Nur das hindert dich ja nicht deine Aufgabe wahr zunehmen. Ich habe allerdings die Vermutung das du das gar nicht möchtest, sondern nach Ausreden suchst.

C
Challenger

21.02.2019 um 13:30 Uhr

Zitat Kratzbürste : Bleibe im Amt. Du kannst auch so Missstände anprangern. Da bin ich ganz bei Kratzbürste. Also im Amt bleiben.

Zitat Toesen : Darf ich (nachher) in der Belegschaft sagen warum? Fang doch jetzt damit an.Verfasse ein Schreiben und hänge es ans 'Schwarze Brett'

C
Challenger

21.02.2019 um 13:38 Uhr

Wirst Du denn zu allen Sitzungen des Betriebsrats ordnungsgemäß eingeladen und nimmst daran teil ?

T
Toesen

21.02.2019 um 13:56 Uhr

@Kratzbürste ich sage immer was, wenn ich sehe, dass die schwerbehinderten Menschen als Gruppe berührt sind (Urlaub, Homeoffice-Regelung, Überwachung) aber sie machen es ja nicht. Sie haben Angst. Der Geschäftsführer ist ein Despot. Sie trauen sich nicht auf Augenhöhe.

@Bin Mitglied (Und Vertrauensperson) der Gewerkschaft. Das gefällt den BR nicht. Du mit deinem IG Metall! wird gesagt. Da haben die mich auch versucht einzuschüchtern als ich gesagt habe, ich frage bei IG Metall wegen Überwachung. Tue das nicht!!! wir haben es ja im Griff. sagten sie mir.

@BHamburg - die SBV kann schon mit dem BR reden, wenn sie in ihren Pflichten nicht nachkommen, aber natürlich nur da wo die schwerbehinderten Menschen als Gruppe betroffen sind. Zum Beispiel musste ich das BEM + Gefährdungssystem alleine vorantreiben. Sie wollten nicht. Angst.

@BR4life - BR-Mitarbeiterversammlung gibt es aber nur zweimal im Jahr. Der Geschäftsführer ist dann da und der BR erlaubt, dass er die Führung oft übernimmt und die Belegschaft einschüchtert. Beispiel: lange 15 Minuten-Beschimpfung, dass ein MA (ohne Namen) sich in einer Sache nicht korrekt verhalten hat. Das will er von anderen MA nicht so sehen. Auf einer BR-Versammlung. Der BR steht dann dumm rum, und sagt kein Ton und versucht auf Friede, Freude, Kuschelkurs ihn zu beruhigen.

@Challenger geht das? (Schw. Brett) Ich bin zu den fixen Sitzungen eingeladen. Aber ich werde gerne vergessen wenn es A.O. ist oder eine GBR-Sitzung (Überwachungssystem wurde dort besprochen). Das kostet mich sehr viel Energie ständig darauf hinweisen zu müssen. Habe aber solche Beispiele natürlich dokumentiert.

Es kostet mich einfach zu viel Energie. Und es ist in der Tat sehr schwierig Zuschauer zu sein, wenn ich sehe, dass sie für die Belegschaft nichts tun (oder Kündigungen nicht widersprechen). Wie BRHamburg sagt, bin ich kein Kontrolleur, aber zusehen ohne was machen zu dürfen oder sagen kostet viele Nerven

A
AlterMann

21.02.2019 um 15:27 Uhr

Hallo Toesen, Deinen Wunsch, den Kram hinzuschmeißen, kann ich gut nachvollziehen. Kann ja auch sein, dass Du Dir dann keinen Kopf mehr machen musst um die Situation Deiner Kollegen. Tatsache ist aber: Du hast immer noch den gleichen Chef, und weniger Möglichkeiten, Dich zur Wehr zu setzen. Bliebe also früher oder später die Alternative, den Betrieb zu verlassen. Bevor Du das tust, kannst Du noch so einiges versuchen. Wird die Gewerkschaft eigentlich zu den Betriebsversammlungen geladen? (§ 46 BetrVG) Wenn Du Dir mit dem Sekretär die Bälle zuspielst, kann man da ordentlich Wind machen. Dann bleibt zu hoffen, dass die nächste Wahl andere BRM bringt.

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