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Betriebsratsitzung - kann ein BR-Mitglied eine Sitzung einberufen?

T
Theo
Jan 2018 bearbeitet

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen, mich würde interessieren, ob ein BR-Mitglied eine Sitzung einberufen kann. Wenn ja wie ? muß man dann auch die Tagesordnung festlegen und wie macht man das ( beim Schriftführer/in ) ? muss ich voher den BRV fragen. (BRV mehr Arbeitgebervertreter. )

mfkg Theo

4.53801

Community-Antworten (1)

L
Lotte

25.06.2007 um 21:44 Uhr

Theo, das ist nun mal ausnahmsweise etwas, das dem BRV oder dem Stellvertreter(bei Verhinderung des BRV) vorbehalten ist. Ein Viertel der BRM kann beim BRV beantragen, dass dieser eine Sitzung einberuft und die Punkte auf die TO setzt, die Ihr besprechen wollt. Lies mal den § 29, BetrVG, dort steht es. Ein Selbstzusammentrittrecht besteht erst, wenn BRV und Stellv. verhindert sind.

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