Hallo!
Mal wieder zur Betriebsversammlung: Nach wie vor möchte ich mich ans Gesetz halten und mit meinem BR (7 köpfig, ich: Stellvertr. Vorsitzende) regelmäßig Betriebsversammlungen durchführen. Die letzte BV fand im September 2006 statt. Unser Vorsitzender ist jedoch der Meinung, dass nur dann eine BV durchzuführen ist, wenn es wirklich neue Themen zu besprechen gibt (in unserem Betrieb sind 140 MA's beschäftigt). Ich dagegen denke, es gibt immer etwas zu besprechen. Der BR sitzt ja nicht untätig herum. Und die MA haben ein Recht auf diese Versammlung. Außerdem glaube ich daran, dass - wenn denn regelmäßige BVs durchgeführt werden würden - eher ein Feedback aus den Reihen der Beschäftigten kommt, als bei nur einer BV im Jahr.

Das Recht ist auf meiner Seite, nur: wie bekomme ich meinen BR dazu mitzuziehen? Selbst in unserer Geschäftsordnung steht, dass der BR mindestens eine (!) BV im Jahr abhalten muss. Ich habe mich geweigert, das zu unterschreiben, weil es gesetzeswidrig ist. Verabschiedet worden ist die GO trotzdem mit Mehrheitsbeschluss.

Danke und Gruß,