Wann ist eine Wahlvorschlagsliste für immer ungültig?

Also Zeitbombe,

zum Zeitpunkt der Abgabe hat der Wahlvorstandsvorsitzende? die Liste als gültig angesehen. Das gilt erstmal. Wenn sich nun hinterher herausstellt, dass die eingereichte Liste nicht gültig sein soll, (warum auch immer; darüber schweigt der Verfasser), dann muss zuvorderst geklärt werden, ob dieser Fehler des Wahlvorstandes geheilt werden kann (Heilungsbeschluss). Wenn nicht, dann ist die Liste draußen und der WV hat dies in einen Beschluss zu fassen und die Belegschaft und den Listeninhaber darüber zu informieren. Damit setzt man sich zwar der Gefahr der Anfechtbarkeit der Wahl aus, aber eine erfolgreiche Anfechtung ist gar nicht so einfach in solchen Fällen und dauert. In der Zwischenzeit lässt sich locker eine erneute richtige! Wahl durchziehen.

Der Teufel liegt oft im Detail.

Hugo

Ramses, jeder hat mal angefangen, Du nicht auch?? Wir hatten 6 Listen, nur zur Info, die eine Liste hatte einen Kandidaten, der nicht im Betrieb beschäftigt sondern ein Zeiti ist. Wir haben übrigens die Liste per Beschluss für ungültig erklärt. Zwei Mängel waren auf der Liste: die Reihenfolge der Mitglieder wurde verändert, ein Kandidat war durchgestrichen (die Stützunterschriften wurden nach der Streichung nicht erneut eingeholt oder befragt). Wir bekamen natürlich als Antwort das die Wahl nun angefochten wird.. Aber da müssen wir nun durch...