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Dieser Beitrag ist vor 19 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Zustimmung zur Neueinstellung - wann muss ein BR informiert werden?

J
Juppi
Jan 2018 bearbeitet

Hallo an alle

Wann muss ein BR informiert werden über Neueinstellungen? 1 Wenn er vorhat jemanden einzustellen? 2 Zum Probeschaffen? 3 oder erst wenn es soweit ist mit dem Vertrag?

Danke und viele Weihnachtliche Grüsse an alle

Juppi

7.58407

Community-Antworten (7)

P
Pluto

22.12.2006 um 09:00 Uhr

Hi Juppi,

der Paragraph 99 BVG regelt Deine Frage. Hier heißt es unter anderem: "... vor jeder Einstellung ... zu unterrichten ...". D.h. vor Vertragsunterzeichnung

K
kandesbutzler

22.12.2006 um 09:17 Uhr

die definition "probearbeiten" ist heikel - das nur am rande, wenn der AN es ohne schriftl. Regelung kann daraus schnell ein ganz norm. arbeitsverhältnis werden !

P
paula

22.12.2006 um 11:48 Uhr

@pluto

nicht vor vertragsunterzeichnung sondern vor einstellung. einstellung ist die eingliederung in den betriebsablauf, also tatsächliche beschäftigung. der vertrag kann (und sollte)schon im vorfeld unterschrieben werden. es ist immer nur die frage, ob sich AG einen gefallen tun ohne zustimmung des BR schon den Vertrag zu schließen.

probearbeiten ggf. ist ein anderes problem. hier stellt sich die frage ob überhaupt ein arbeitsverhältnis gegeben ist oder ob das nicht wie eine art praktikum zu behandeln ist. alles eine frage des einzelfalls

B
Bergmann

22.12.2006 um 12:34 Uhr

@ Paula ,

Nein !!Bei Personalfragen ist der BR im Vorfeld zu informieren und ohne Zustimmung darf nicht eingestellt werden !!! BetrVG z.B.: §92 oder §99 etc.

P
paula

22.12.2006 um 12:46 Uhr

@bergmann

habe ich etwas anderes gesagt???

einstellung ist nach dem gesetzt ganz klar der akt der eingliederung in den betrieb. VORHER ist die zustimmung einzuholen. auch klar. aber die vertragsunterzeichnung ist die individualrechtliche ebene und hat hier überhaupt nichts zu suchen.

der § 92 BetrVG ist noch mal eine ganz andere ebene.... soll ich dir das auch noch erklären?

also was habe ich hier falsches in die welt gesetzt!!!

L
Lotte

22.12.2006 um 12:50 Uhr

Juppi, zu 1. das sollte der BR durch die Einbeziehung in die Personalplanung oder durch die Stellenausschreibung mitbekommen

zu2. bei uns gehört die Hospitation zum Bewerbungsverfahren, hier kommt es auf den AG an, er muss den BR noch nicht beteiligen, aber manche AG machen es, wir sind z.B. bei der Einstellung von Leitungspersonen ab Stellenausschreibung dabei (klappt aber auch nicht immer)

zu 3. bei manchen steht der Satz "vorbehaltlich der Zustimmung des BR" im Vertrag, da bekommt man die Anhörung erst nach Vertragsunterzeichnung oder parallel dazu. Ob BR das will oder anders ist u.U. mit AG abzusprechen.

Bergmann, es ist aber nicht alles Berg und Tal, es gibt doch auch Mulden und Hügel ;-)

B
Bergmann

22.12.2006 um 13:11 Uhr

@ Paula ,

ich bitte um Entschuldigung !!Aber mit deiner Art zu schreiben fällt es schwer den Inhalt deines Textes gleich zu verstehen !

@ Lotte ,

gut erkannt !! ;-)

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