BR-Forum: Wann kann der BR die Unterstützung eines Rechtsanwaltes in Anspruch nehmen?

Wann kann der BR die Unterstützung eines Rechtsanwaltes in Anspruch nehmen?

Vorab zur Historie: Wir müssen uns zu einer betriebsinternen Regelung äußern und möglicherweise diese Regelung abändern lassen. Es ist nicht klar, ob dies eine Beitrebsvereinbarung ist und welche Auswirkungen die neue Regelung dann hat.
Ab wann und zu welchen Themen kann ein BR die Unterstützung eines Rechtsanwaltes in Anspruch nehmen. Weiterhin die Frage, wer zahlt bzw. muss zahlen?

Unsere Seminarempfehlung

Betriebsverfassungsrecht Teil II
Rechte des Betriebsrats in sozialen und personellen Angelegenheiten

3 Antworten

Erstellt am 19.10.2006 um 10:31 Uhr von pit47

Hallo gennaro,
siehe Kommentierung zum § 40 BetrVG im Däubler/Kittner ab Rn 33 ff.

Erstellt am 19.10.2006 um 10:36 Uhr von Fayence

Eine BV ist üblicherweise als solche zu erkennen...

Überschrift: Betriebsvereinbarung
Unterschriften: AG und BRV

Habt Ihr eine Kommentierung zum BetrVG vorliegen? Dann erst einmal unter dem §40 nachlesen, was zum Thema "Rechtsberatung" geschrieben steht.

Erstellt am 19.10.2006 um 14:36 Uhr von gennaro

Danke erstmal, wir werden im §40 nachlesen... sind halt noch ganz "neu im Geschäft"...