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KfZ Richtlinien - zustimmungsplichtig?

O
Orlok
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, sind eigentlich KfZ-Richtlinien zustimmungsplichtig oder müssen diese nur zur Informationpflicht vorgelegt werden??

Danke

5.03508

Community-Antworten (8)

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Kölner

06.10.2006 um 14:39 Uhr

@Orlok Was sind denn KFZ-Richtlinien? Ich bin da assoziativ etwas überfordert mit. Oder Du wirst so konkret, dass ich nicht annehmen muss, Du könntest so etwas wie Sauberkeit des Firmenfahrzeuges meinen.

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paula

06.10.2006 um 14:41 Uhr

ich denke es geht um ein papier des AG das evtl. wer zu welchen konditionen evtl. einen dienstwagen bekommt... aber nur mal so geraten

K
Kölner

06.10.2006 um 14:43 Uhr

@paula Schön, dass Du Deinen Glauben an das "Richtige" im Fragesteller nicht verloren hast. :-))

P
paula

06.10.2006 um 16:03 Uhr

@kölner

mein glaube läßt sich nicht so leicht erschüttern... sonst wäre ich wohl auch schon längst aus der kirche ausgetreten :-)

K
Kölner

06.10.2006 um 16:22 Uhr

@paula Das nenn ich wahres Forums...äh Gottvertrauen.

O
Orlok

06.10.2006 um 19:13 Uhr

@kölner und @paula, der Glaube war richtig:-) genau um diese Vorlage geht es Gruß Orlok

P
paula

06.10.2006 um 19:29 Uhr

ja glaube versetzt berge....

wichtig ist in diesem zusammenhang, ob eine privat nutzung des PKWs zulässig ist. nur dann kommt ihr in die mitbestimmung rein. die privatnutzung ist ein geltwerter vorteil und als solcher auch gem. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG zu betrachten. Aber achtung das MBR geht nicht soweit dass der BR bei der festlegung der gruppen mitzubestimmen hat, wer ein auto bekommt....

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Orlok

06.10.2006 um 19:39 Uhr

ok, Privatnutzung ist durchaus möglich (steuerlich auch alles geregelt). Wollte nur nochmal sicherstellen, dass unser Eindruck richtig war. Pauschal wurde nämlich gesagt " ich zeig Euch das, damit ihr Bescheid wißt; ist eh nicht Mitbestimmungspflichtig". Danke und schönes WE

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