BRV kein Vertrauensverhältnis

Question

Hallo, auch ich möchte eine Frage stellen, bin seit April stellvertr. BRV und auch bei uns macht der BRV was er will ohne uns zu informieren. Ich habe ich die Info, dass wir in einer BR Sitzung den BRV notfalls abwählen können, hierzu würden wir natürlich ein Ersatzmitglied einladen. Gespräche bringen leider nichts, er meint er ist als BRV höher gestellt als der Rest unseres 3-Gremiums. Z.B. waren wir mit Beschluss beim Chef, dass Einsicht in die Lohn- und Gehaltslisten genommen werden soll und erfahren, dass der BRV diese sogar vorliegen hat. Der BRV hat den Beschluss mitgefasst! Und  nichts gesagt, ausser ein paar Tage nach der Sitzung, dass er zum Chef gehen würde, weil auch nur er Einsicht nehmen dürfe. Für Rat bin ich dankbar

Mona-Lisa · Answer

@jackelonso, 
"Ich habe ich die Info, dass wir in einer BR Sitzung den BRV notfalls abwählen können, hierzu würden wir natürlich ein Ersatzmitglied einladen." 
Warum ein Ersatzmitglied? Ihr 3 BR`s sind das vollständige Gremium! 
"Notfalls" könnt ihr mit der einfachen Mehrheit euren BRV abwählen, und anschliessend einen neuen wählen. 

Höher gestellt ist euer BRV sicher nicht! Als BRV ist er das Sprachrohr vom Gremium.

Heini · Answer

Ein Vors. mit solch einer Ansicht gehört abgewählt.
Ein ErsMitgl. müsst ihr nicht einladen, da bei einer Abwahl des BRVors er nicht als persönlich betroffen zu sehen ist. Er kann auch selber mit abstimmen.

Fayence · Answer

@ jackelonso

" Z.B. waren wir mit Beschluss beim Chef, dass Einsicht in die Lohn- und Gehaltslisten genommen werden soll"

Ist Euer BRV nicht für Eure Beschlussmitteilungen zuständig? Wundert mich ja auch etwas...

Desweiteren: Däubler, 10. Aufl., § 80 BetrVG, RN 103

In kleineren Betrieben, die nicht über einen Betriebsausschuss nach §27 BetrVG verfügen können, hat gem. §27 BetrVG Abs.4 anstelle des Betriebsausschusses der die laufenden Geschäfte führende BRV (im Verhinderungsfall der Stellvertreter) oder ein anderes beauftragtes BRM das Einblicksrecht. 

Im übrigen gibt es auch andere Rechtsmeinungen, die ein Einsichtsrecht in kleineren Betrieben verneinen!

jackelonso · Answer

Hallo Fayence, hallo Mona-Lisa, hallo Heini,

danke für die Antworten, ihr habt uns/mich bestätigt. Ersatzmitglied wollte ich zuladen, weil der BRV ja betroffen ist und ich glaubte, das er dann nicht mit abstimmen kann. 

Zu der Frage von Fayence ob der der BRV für die Beschlußmitteilungen zuständig ist, er ist derzeit in Urlaub und die Beschlüsse wurden ja erst am letzten Donnerstag gefasst, Freitag standen sie noch nicht in Schriftform zur Verfügung, fehlender Computer..... habe zu Hause geschrieben.