BR-Beschluß - wann ist ein Beschluß vom Betriebsrat gültig?

Question

Wann ist ein Beschluß vom Betriebsrat gültig.
am Tag  der Beschlußfassung, oder erst nach Genehmigung des Protokolls, also in der folgenden BR-Sitzung

Waschbär · Answer

MK,

Ein Beschluss ist Beschlossen wenn der BR abgestimmt hat.Die Abstimmung ist ja zeitgleich zu Erfassen und fest zuhalten.Das Protokoll selber wird vom BR auch noch genehmigt.

Ich denke mal das dürfte deine frage wenn auch nicht in Kurzform Beantworten.

P.S kann sein das noch Antworten kommen ,welche d. Kern besser treffen

PPs Siehe Schnell Kurs BR auf "seite eins" von W.A.F

Kölner · Answer

@MK
Im Prinzip, sofort!
Die Frage ist nur: Wirksam im Aussen- oder im Innenverhältnis?

waschbär · Answer

@ Kölner,

was meinst du mit" im Aussen- oder im Innenverhältnis" ?

p.s mir sind die B-Ratten doch nicht bekannt, war eine verwechselung.aber irgendwie tauchen die seit dem nicht mehr auf ?haben die "angst" bekommen ?

Fayence · Answer

MK,
ein Beschluss ist gültig wenn er gefällt wurde.

Handelt es sich um einen Beschluss der dem AG mitgeteilt werden soll/muss (Aussenverhältnis), entfaltet er seine Wirkung zum Zeitpunkt der Mitteilung und ist ab diesem Zeitpunkt für den BR bindend.