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Dieser Beitrag ist vor 19 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Misstrauensantrag gegen BRV?

S
sonic
Nov 2016 bearbeitet

Wir aind seit März ein 7 köpfiger Betriebsrat. 5 davon ganz neu. Die Vorsitzende macht was sie will. Ich war vorher Vorsitzende und moniere das mit dem ich immer wieder anmelde, das Dinge nicht nach dem BetrVg abgewickelt werden.Anträge meinerseits auf Tagesordungspunkte werden abgeschmetert, Heute gerade hatte sie wieder einmal eine Sitzung 9Uhr angesetzt und uns gestern 11.30Uhr die Einladung und Tagesordnung zukommen lassen.Meine Punkte hat sie nicht akzeptiert. Da es oft solche reibereien seit März gibt, hat heute die Vorsitzende, sowie die Stellvertretung ein Misstrauensantrag gegen mich gestellt.Da der nicht auf der Tagesordung stand, wäre der sowieso ungültig gewesen. Zuletzt hat sie den Antrag zurückgenommen mit der Ansage, wenn ich mich nicht kooperativ einbringe, Ihn wieder zu stellen.Meine Frage? Was muss vorliegen gegen mich damit der Br damit durchkommt und wie wäre überhauppt der Weg.

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Community-Antworten (8)

B
br01

15.09.2006 um 21:37 Uhr

Also wenn du "vorher Vorsitzende" warst, dann solltest du das BetrVG doch einigermaßen kennen. Ein "Misstrauensantrag" sieht das BetrVG nicht vor. Entfernen kann man ein BR nur nach §23 und dafür liegt ja wohl kein Grund vor.

H
Heini

15.09.2006 um 22:56 Uhr

Was will man mit einem schwachsinnigen Mistrauensantrag erreichen? Bei einem BR der so etwas veranstaltet herrscht erheblicher Bildungsbedarf. Möchte der BR ein unliebsames Mitglied loswerden, geht dieses nur über das Arbeitsgericht. Hierfür müsste der BR den entsprechenden Beschluss fassen und einen Antrag auf Ausschluss gem. §23 BetrVG beim Arbeitsgericht stellen. So ein Ausschlussantrag hat in deinem Falle wohl kein Erfolg, da Meinungsverschiedenheiten in einem demokratischen Gremium durchaus etwas Normales ist.

F
Fayence

15.09.2006 um 23:20 Uhr

sonic,

liest sich für mich wie "Kindergarten"! Hat man Dir vielleicht auf den Schlips getreten, bezieht Dich mit Deiner Erfahrung nicht genügend ein oder was geht da bei Dir/Euch ab?

Immerhin scheinen Eure KollegInnen mit dem alten BR nicht so ganz zufrieden gewesen zu sein, sonst käme ein solches Wahlergebnis nicht zustande!

Denk mal drüber nach und vor allem an die Zeiten zurück, als Du vielleicht einen "alten" BRV, der auch noch BRM dabei war, abgelöst hast!

M
Mischu

16.09.2006 um 04:58 Uhr

@Fayence, wie Du vielleicht aus Erfahrung mit anderen Usern dieses Forums weisst, ist ein Wahlergebnis nicht immer von der Zufriedenheit aller Kolleginnen und Kollegen abhängig. Man kann sich als einzelner abstrampeln wie man will, wenn die Mehrheit Dich überstimmt, hast Du keine Chance! Ich selbst habe in 2003 mein Mandat niedergelegt weil die Mehrheit hinter dem damaligen Vorsitzenden stand. In 2006 wurde ich auf Anhieb wieder in den BR gewählt. Einige Kolleginen und Kollegen haben sich halt mit meiner Art und Weise identifizieren können. Bitte nicht gleich alles als "Kindergarten" abtun, sondern erstmal hinterfragen.

W
Waschbär

16.09.2006 um 11:39 Uhr

@sonic,,

frage, warum wollten sich dich als BRV nicht mehr ??? und warum habt ihr d. soviele "neue".?

das mit dem misstrauensantrag kenne ich auch nicht und das verhalten, der BRV verstehe ich auch nicht.

könnte es sein das ihr bei ggf euch mal unter 4 augen unterhalten solltet ?

sonst "reibt", ihr euch noch auf...

S
sonic

16.09.2006 um 13:38 Uhr

Hallo fayence,danke erstmal für deine Antwort.FAkt ist, dass ich die meisten Stimmen hatte, sogar ein GBA mandat.In der Konst.-Sitzung wurde ich abgewählt, selbst mein GBA Mandat wurde mir nicht zugestanden, obwohl ich begreiflich machte für die neuen, wie wichtig es für uns sein kann.Die BRV war vor 10 Jahren schonmal an der BRV, ist aus dem Br vor 5 Jahren raus, da sie den neuen BRV nicht akzeptierte.Als ich vor der Wahl weibl.MA ansprach sich aufstellen zu lassen, kam überall ein Nein. Die neue BRV ist 61 Jahre,und von unserem Chef manipuliert.Sie schaffte es, dass lauter neue Frauen/ 3 ) sich aufstellen liesen und hat die alle im Sinne unseres Chefs manipuliert.Ich war dem Chef unbequem.Im GBR werden sie gemieden deswegen und mich wollen sie fertig machen. gegen mich gibt es mopping im Br sowie auch von meinem Chef.

W
Waschbär

16.09.2006 um 15:38 Uhr

@ sonic,

wenn du soviele stimmen hast, aber keiner im Rat dir das "Amt" der BRV zutraut. dann Sonic musst du dich damit abfinden.sollten deine aussagen stimmen das der BRV zu AG freundlich ist werden es die anderen bald merken und bestimmt auf dich zu kommen.

ein guter rat : Löse dich von der problematik das "es" dir um etwas persönliches geht.

zeige stärke und rückrat, dann werden dir die anderen bestimmt bald "vertrauen" und dich als BRV wollen.

H
Heini

16.09.2006 um 22:40 Uhr

Wenn die Mehrheit im BR den Kurs der jetzigen BRV steuert, würde ich empfehlen sich zurückzunehmen und abzuwarten. Alleine gegen Windmühlen zu kämpfen kostet nur Kraft und Nerven. Auf jeden Fall würde ich nicht das Handtuch schmeißen und das BR Amt aufgeben. Gegen über den Kollegen solltest Du korrekt und kompetent dein BR Arbeit machen, dass zahlt sich dann bei der nächsten Wahl mit Sicherheit aus. Geduldig und wachsam sein gegenüber AG und BR. Verfehlungen des AG, BR und der einzelnen BR Kollegen immer sofort dokumentieren, vielleicht kannst Du irgendwann dein gesammeltes Wissen nutzen.

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