BR-Mitglied kommt nicht zu Sitzungen - welche Konsequenzen kann das haben?

Dann kann der Arbeitgeber die Beschlüsse des Betriebsrates anfechten, da es fraglich ist ob das BR- Mitglied wirklich verhindert war und das Ersatzmitglied demzufolge garnicht hätte geladen werden dürfen!

siehe Kommentierung zum §29 BetrVG.

In der Zeitschrift "Arbeitsrecht im Betrieb" ist dieses Thema ausführlich behandelt worden, leider weiß ich den Jahrgang und die Ausgabe nicht. Auch bei uns heiß diskutiert!

Ersatzmitglieder sind nur zu laden, wenn das ordentliche Mitglied zeitweilig verhindert ist. Ist der Kollege z.B. im Betrieb und arbeitet, ist dieses keine Begründung ein Ersatzmitglied zu laden. Das heißt, der BR setzt sich falsch zusammen, gefasste Beschlüsse wären unwirksam.

Eine ständige, hartnäckige Nichtteilnahme an Sitzungen ist eine grobe Pflichtverletzung des Betriebsratsmitgliedes. Der Betriebsrat hätte hier die Möglichkeit gem. §23 BetrVG einen Antrag auf Ausschluss des Betriebsratsmitgliedes beim Arbeitsgericht zu stellen.

Jemand der dem Kündigunsschutz als BR ausnutzt??

ferdi

Jacky, mit welcher Begründung meldet sich der Kollege ab?

Aber den/die BRV würde ich dann in das § 23 BetrVG-Verfahren einbeziehen!

Könnte es evtl. sein, dass dieses BRM ein "Kettenhund" des AG ist, der auf diese Art Eure BR- Arbeit stören will? Ich würde mal Einsicht in die Lohnlisten nehmen, vielleicht findet sich die Bestätigung in Form einer hübschen Zulage. Ist übrigens keine Flapserei, hat`s alles schon gegeben!

@wölfchen Also ich würde bei Dir auch niemals Flapserei (was für ein Wort! das kommt von flapsig=schlechte Manieren zeigend) unterstellen wollen...

Ein "Kettenhund" des AG der durch Abwesenheit die Arbeit des BR zu beeinflussen sucht?

Interessante Überlegung...

@ Ramses II hat`s wirklich schon gegeben! Habe bei einer Schulung einen BR getroffen, da fehlen mit schöner Regelmäßigkeit 3 BRM. Eine gerichtliche Auseinandersetzung wegen Unwirksamkeit eines Beschlusses hatten sie schon hinter sich.