Erstellt am 09.08.2006 um 13:45 Uhr von Fayence
JAV´ler,
da Urteile üblicherweise ein AZ haben, wirst Du unter dem Suchbegriff "BAG, DB 80, 454" auch kein Urteil finden können.
Die Rechtsauffassung ist in diesem Punkt unterschiedlich.
Däubler, 10. Aufl., § 65, RN 6
"Auch ein Mitglied der JAV, das Ersatzmitglied des BR ist, scheidet nur dann aus der JAV aus, wenn es auf Dauer, nicht jedoch nur vorübergehend, nachrückt (strittig; Verweis auf § 61)"
Anderer Auffassung Fitting, § 61, RN 14
Erstellt am 09.08.2006 um 13:45 Uhr von Kölner
@JAV´ler
1. Ersatzmitgliedschaft und aktives JAV-Mitglied geht.
2. Bei einer "nur" zeitweiligen BR-Mitgliedschaft müsstest Du das JAV-Amt vorübergehend niederlegen.
3. Rückst Du dauerhaft in den BR nach, dann ist "Ende im Gelände" der JAV.
Es gab dazu mal ein BAG-Urteil - ich habe es auch nicht - von 1979.
Achja:
Listenwahl ist schon ziemlich demokratisch, wenn man das GG ernst nimmt!
Erstellt am 09.08.2006 um 14:46 Uhr von DocPille
Hallo,
ich habe hier einen interessanten Beitrag,einfach mal lesen:
http://www.dgb-jugend.de/UNIQ115512712623673/doc191344A.html
Erstellt am 09.08.2006 um 16:48 Uhr von Kölner
Mir ist der Artikel ein wenig unheimlich, da ich immer noch glaube, dass ein Ersatzmitglied des BR auch bei gelegentlicher Teilnahme an BR-Geschehnissen, JAV bleiben kann - trotz des BAG-Urteils von 1979.
Aber vielleicht bin ich zu sehr gedäublert...
Erstellt am 05.09.2006 um 13:08 Uhr von Melanie
Also du bleibst auf jeden Fall JAVi, auch wenn du als Ersatzmitglied teilnimmst. Nur während der Sitzung lässt du quasi den JAVi "vor der Tür" und nimmst ihn wieder mit, wenn du die Sitzung verlässt. Ist doch ganz easy :o)
Erstellt am 05.09.2006 um 14:56 Uhr von w-j-l
Richardi /Annuß kommentiert wie Däubler:
Zu §61, RN11
Tritt es (DAS JAV-Mitglied) nur für ein zeitweilig verhindertes BR-Mitglied ein, so ist es seinerseits zeitweilig verhindert, das JAV-Amt auszuüben, so dass für ihn das Ersatzmitglied in die JAV nachrückt. (...) Da es lediglich vorübergehend in den BR nachrückt, bleibt es JAV-Vertreter; es verliert nicht seine Wählbarkeit (zur JAV) sondern ist nur zeitweilig verhindert.
@Kölner
ein Schuss Anti-Däubleritis. Richardi ist ein eher konservativer Kommentator.