Wie wird der Wahlvorstand aufgestellt?

Question

Hallo, bin seit kurzem im BR. Unser Wahlvorstand wurde wie anscheinend schon öfters, von unserem BR-Vorsitzenden ausgewählt. Nun meine Frage: 1. Ist überhaupt so richtig?? Oder wird der BR-Wahlvorstand auf einem anderen Weg gewählt? 2. Wie ist der Wahlvorstand für die Auszubildenden- u,. Jugendvertretung ernennen?? Gruß Tom64

Mona-Lisa · Answer

Tom64, 1.) Nicht der BRV allein bestellt den Wahlvorstand, sondern der Betriebsrat als solcher. Im § 16 BetrVG z.B. Fitting kannst du die genaueren Erläuterungen dazu
nachlesen.

2.) Auch der Wahlvorstand zur JAV-Wahl wird durch den Betriebsrat bestellt. § 63 Rn. 18 BetrVG Fitting.

Gruss Mona-Lisa

Tom64 · Answer

Hallo Mona-Lisa, aber wie funktioniert das "Bestellen"? Ich nehme mal an, durch eine Umfrage in der Betriebsversammlung!? Guß Tom64

Ramses II · Answer

Tom64, nein, der BR kann das in eigener "Machtvollkommenheit" beschliessen.

Tom64 · Answer

RamsesII, ok, dann nehme ich mal an, daß der Wahlvostand nicht aus BR-Mitgliedern bestehen darf, sondern nur aus den wahlberechtigten AN die nicht BR-Mitglieder sind. Gruß Tom64

Mona-Lisa · Answer

Tom64, da Betriebsräte nun mal auch wahlberechtigt und wählbar sind, dürfen sie genauso Mitglied im Wahlvorstand sein.....

Frank B. · Answer

WV zur JAV muss nur zum BR wahlberechtigt sein. §63 BetrVG

Wie wird der Wahlvorstand aufgestellt?

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