Anzahl BR Mitglieder - Reduzierung Personal?

Question

Wir haben im März 06 gewählt und unser BR besteht aus 5 Mitgliedern. Aufgrund von evtl. anstehenden Veränderungen, wird sich unser MA Bestand wahrscheinlich bis Ende 2007 um einiges reduzieren. Falls wir dann nur noch auf 50 oder sogar weniger MA kommen, müssen wir dann auch unser BR Gremium verkleinern oder bleiben wir, unverändert der MA Anzahl, ein 5 köpfiger BR bis Ende unserer regulären Amtszeit?

Gibt es hier Fristen? Wie z.B., wenn der BR bereits länger als 50% in seiner Amtszeit ist und sich dann die MA Anzahl reduziert, bestehen bleibt wie gewählt. Oder wenn wir dann nur noch ein 3-köpfiges Gremium sein dürfen, müssen wir dann Neuwahlen durchführen? Oder geht es nach den alten Wahlen, die 3 mit den meisten Stimmen bilden den neuen (3er) BR? Vielen Dank

Frank B. · Answer

Die Antwort auf deine Frage findest du im §13 Abs.2 BetrVG.

Da ist die Rede von 24 Monaten, Stichtag ist der Wahltag. Solltet ihr also mehr als 50 wahlberechtigte AN weniger sein müsst ihr neu wählen. Ansonsten bleibt ihr 5 BR´s bis zum Ende der Amtszeit. Es sei denn ... s.o.

Fayence · Answer

Siehe BetrVG §13

(2) Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn mit Ablauf von 24 Monaten, vom Tage der Wahl an gerechnet, die Zahl der regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer um die Hälfte, mindestens aber um fünfzig, gestiegen oder gesunken ist,

Aufgepasst! Es müssen für eine etwaige Neuwahl zwei Bedingungen in Bezug auf die AN-Zahl erfüllt sein!!

Fayence · Answer

Frank B.

"Solltet ihr also mehr als 50 wahlberechtigte AN weniger sein müsst ihr neu wählen."

Kommt als Antwort aber auch nur bei einem regulären 5er BR in Betracht! Ansonsten stimmt diese Aussage nicht.

Gina · Answer

Hallo Frank und Fayence, das hatte ich auch so verstanden, es gab nur eine paar Unstimmigkeiten in unserem Gremium ...... Danke schön für die Hilfe! Gina

Anzahl BR Mitglieder - Reduzierung Personal?

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