Kann der Arbeitgeber vor der Kündigungsfrist kündigen?

Question

hallo zusammen,

folgende Frage: wenn die Kündigungsfrist 1 Monat beträgt, kann der Arbeitgeber dann schon im Juni zu Ende August (2 Monate) kündigen oder darf er erst im Juli die Kündigung aussprechen? Das Arbeitsverhältnis hat im August begonnen. Diesen August wären es demnach 5 Jahre Betriebszugehörigkeit. Ausspruch/ Zugang der Kündigung im Juni bzw. Juli wären die 5 Jahre somit noch nicht erfüllt -> 1 Monat Kündigungsfrist?

Danke im Voraus

Fayence · Answer

Die im §622 Abs.2 beschriebenen Kündigungsfristen sind Mindestfristen, die nicht unterschritten werden dürfen (Ausnahmen siehe Abs.5). Und die aktuell geltende 1-Monats- Frist ist bei jetzigem Zugang der Kündigung gewahrt.

jpsonics · Answer

Grüß´ dich!

Ich bin nun ja nicht so der §§-Reiter. Aber im Endeffekt ist es doch egal wie lange vorher gekündigt wird.

Bei mir im Vertrag steht z.B. "... gilt eine Kündigungsfrist von mind. 6 Wochen zum Monatsende." 
d.h. wenn ich heute schon weiss, dass ich in 12 Wochen nicht mehr hier arbeiten will, dann könnte ich auch sofort kündigen mit wirkung in 12 Wochen.

Andererseits wäre es doch für den gekündigten AN auch besser wenn er es frühzeitig weiss. So kann er sich frühzeitig schon nach was anderem umschauen.

Aber wie schon geschrieben, Bin kein §§-Reiter. Vielleicht sehen das irgendwelche Gesetze anders.

Grüße aus dem Allgäu.
Christian -jpsonics- J.

Ramses II · Answer

Hier in diesem Falle dürfte das völlig unproblematisch sein.

Der AG läuft natürlich Gefahr dass der AN, falls er sehr schnell etwas Neues findet, seinerseits mit kürzerer Frist kündigt.

Probleme machen in solchen Fällen die Gerichte emiens Wissens nur dann, wenn damit das Kündigungsschutzgesetz unterlaufen werden soll. Also z.B. wenn im 6ten Monat mit 6 monatiger Frist gekündigt wird.

diefragende · Answer

@ Fayence

danke für sie schnelle antwort. ich muss nochmal nachfragen: wenn die kündigung im juni dem arbeitnehmer zugeht, diese erst aber zu ende august wirksam wird, beträgt die kündigungsfrist doch 2 monate???

wie ist es mit der dauer des beschäftigungsverhältnisses? es wären anfang august 5 jahre? geht die kündigung im juni zu, beträgt die kündigungsfrist 1 monat oder zählt der kündigungszeitraum mit?

danke

Rollie · Answer

Es spielt doch eigentlich gar keine Rolle. Wenn der AG auf Ende August kündigen will, müßte er es ja ohne hin spätestens Ende Juli machen. Zu der Zeit wäre der AN ja noch nicht 5 Jahre im Betrieb. Daher kann der AG ja die Kündigung auch schon im Juni aussprechen auf Ende August.