Wichtige Entscheidung auf einer Betriebsversammlung

Question

Hallo zusammen...

ich habe eine etwas seltsame Frage, denn es geht um eine Begebenheit, die wahrscheinlich nicht üblich ist.

Thema: BRwahl erfolgreich angefochten. 
Richter hat dem BR nahegelegt zurückzutreten und Neuwahlen zu veranlassen. BR ruft nun Betriebsversammlung ein und will wahrscheinlich darüber abstimmen lassen, ob der BR wirklich zurücktreten soll oder nicht?
Geht so was?
Man kann doch nicht auf einer Versammlung bei der nie und nimmer alle Mitarbeiter anwesend sein werden, eine solche wichtige Entscheidung aus der Hüfte schiessen, ohne das sich die Wahlberechtigten mal in Ruhe einige Tage Gedanken darüber machen können.
Denke ich wenigstens...
Ist so eine Abstimmung überhaupt rechtens?

Gab es so was schon mal?
Danke im voraus

der schon bekannte 
newcomer

Kölner · Answer

Entscheidungen oder gar Abstimmungen einer BetrVers. haben keinen rechtsverbindlichen Charakter.
Also kann sich der BR nur ein Votum in der BetrVers. holen - mehr aber auch nicht!
Wie sinnig so eine Pseudo-Abstimmung dann wiederum ist, möchte ich zumindest zutiefst anzweifeln.

Fayence · Answer

Newcomer,
könnte es rein zufälligerweise möglich sein, dass diese richterliche Empfehlung im Rahmen eines Gütetermins ausgesprochen wurde?

Und der Richter diese Empfehlung auch mit Sachargumenten hat begründen können?

Und falls dieser Empfehlung nicht Folge geleistet wird, die Antragsteller die Wahlanfechtung bis zu einem Urteil durchziehen werden? 

Und Eure BR-Wahl dann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für "Unwirksam" erklärt wird?

BR-Arbeit bedeutet auch, Verantwortung übernehmen und Entscheidungen treffen müssen. Somit schliesse ich mich Kölners tiefen Zweifeln bzgl. der Betriebsversammlung an!

Gruß
Fayence

newcomer · Answer

Ihr stellt einmal mehr unter Beweis, wie fähig euer Forum und euer Wissen ist. Noch dazu macht mir Fayence mit ihrer hellseherischen Gabe manchmal Angst. 
Genauso wie sie es schreibt, war es auch: sämtliche 5 Absätze.
Mir schaudert es, aber es bestärkt mich auch, wie unsinnig der "NochBR" arbeitet. Wie kann man sich so an einen Posten klmmern, dass man sogar richterlicher Empfehlungen in den Wind schiesst und nicht wirklich für voll nimmt.

Vielen Dank auf jeden Fall und noch einen schönes Wochenende...

Gruss newcomer

Kölner · Answer

@newcomer
Nicht nur Dir macht unsere Fayence Angst...wirklich nicht nur Dir!

juergen · Answer

Wenn eure BR-Wahl dann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für "Unwirksam" erklärt wird, wäre es doch sowieso sinnvoll Neuwahlen einzuleiten.
Bei der Betriebsversammlung würde ich die MA nur über den Rücktrittsschritt und die Gründe dafür informieren, zeigt schließlich auch eine gewisse Stärke des BR an,  Fehler einzugestehen und die erforderlichen Konsequenzen daraus zu ziehen. 
Letztendlich waren die Fehler bei der BR-Wahl ja anscheinend so gravierend  (falls für unwirksam erklärt wird), das alleine durch richterlichen Beschluß schon Neuwahlen kommen würden.
Neuwahlen dann doch durch die verschiedenen Gerichtsinstanzen noch abwenden zu können, halte ich persönlich nicht für sinnvoll. Kann evtl. trotzdem daneben gehen.
Wären den Neuwahlen so schlimm und warum beharrt der BR so auf seine Position???

Benno_BRB · Answer

Moins!

Hallöchen Allerseits!

NeeNee Fayence macht mir keine Angst im Gegenteil. Wenn ich so was könnte würde ich schon weiter sein mit dem Kampf gegen die Windmühlen!

Aber Newcomer solche Geheim- äh, sorry Betriebsräte gibt es tatsächlich. Auch ich kann eine Arie darüber singen - jeden Tag eine Neue!
Da werden Gesetze durch Beschlussfassung gebeugt und so weiter und so fort...

Also: immer nachfragen und jede Menge Wissen anhäufen um hartnäckig bleiben zu können. 

Gewinner sind nicht immer Sieger. Sie sind ausdauernde Kämpfer und beissen sich durch!

Benno