Wer kommt auf die Wählerliste?

Question

Sind Kollegen die sich in der freizeitphase ATZ befinden auf die Wählerliste mit aufzunehmen?

Kölner · Answer

@Biggy
Zum ersten Mal wird eine wirklich interessante und vor allem neue Frage in diesem Forum gestellt. Danke.
Kollegen (übrigrigens auch Kolleginnen) in der Freistellungsphase der ATZ im Blockmodell sind laut eines BAG-Urteils nicht wahlberechtigt.

*flötsäuselgrinslaberwunderflötdenkblödsinnusw*

Mario · Answer

@Kölner
Wie ist´s mit denen:
Mutterschutz, Wehrdienst, Leiharbeiter, 17 Jährige, AT` ler, (ATZ Freistellungsphase - a hast du schon, aber zählen die zur Firmengrösse mit ?).

Wer wird zur größe des Betriebs und zur Berechnung der Minderheit gezählt ?
Wer ist Wahalberechtigt ?

Gruß Mario

Biggy · Answer

Also nach dem ich einige lektüre gelesen habe bin ich zu der Meinung gekommen das die Kollegen die in der Elternzeit sind sowahl das aktive wie auch passive Wahlrecht haben. Kollegen die in der ATZ Freizeitphase sind auf garkeinen Fall Wählbar sind aber meine Frage ob sie Wählen dürfen da sie ja noch zum Betrieb dazu gehören ( im weitesten Sinne). Zur größe des Betriebes werden sie nicht mehr mit gezählt.

Mona-Lisa · Answer

Biggy,
Bei Altersteilzeit in Form des Blockmodells verliert der ArbN sein Wahlrecht mit Beginn der Freistellungsphase, wenn er danach nicht in den Betrieb zurückkehrt. 
§ 7 Rn. 32 BetrVG Fitting
Gruss Mona-Lisa