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Wer kommt auf die Wählerliste?

B
Biggy
Nov 2016 bearbeitet

Sind Kollegen die sich in der freizeitphase ATZ befinden auf die Wählerliste mit aufzunehmen?

2.94004

Community-Antworten (4)

K
Kölner

25.05.2006 um 10:51 Uhr

@Biggy Zum ersten Mal wird eine wirklich interessante und vor allem neue Frage in diesem Forum gestellt. Danke. Kollegen (übrigrigens auch Kolleginnen) in der Freistellungsphase der ATZ im Blockmodell sind laut eines BAG-Urteils nicht wahlberechtigt.

flötsäuselgrinslaberwunderflötdenkblödsinnusw

M
Mario

25.05.2006 um 14:37 Uhr

@Kölner Wie ist´s mit denen: Mutterschutz, Wehrdienst, Leiharbeiter, 17 Jährige, AT` ler, (ATZ Freistellungsphase - a hast du schon, aber zählen die zur Firmengrösse mit ?).

Wer wird zur größe des Betriebs und zur Berechnung der Minderheit gezählt ? Wer ist Wahalberechtigt ?

Gruß Mario

B
Biggy

25.05.2006 um 15:41 Uhr

Also nach dem ich einige lektüre gelesen habe bin ich zu der Meinung gekommen das die Kollegen die in der Elternzeit sind sowahl das aktive wie auch passive Wahlrecht haben. Kollegen die in der ATZ Freizeitphase sind auf garkeinen Fall Wählbar sind aber meine Frage ob sie Wählen dürfen da sie ja noch zum Betrieb dazu gehören ( im weitesten Sinne). Zur größe des Betriebes werden sie nicht mehr mit gezählt.

M
Mona-Lisa

25.05.2006 um 16:02 Uhr

Biggy, Bei Altersteilzeit in Form des Blockmodells verliert der ArbN sein Wahlrecht mit Beginn der Freistellungsphase, wenn er danach nicht in den Betrieb zurückkehrt. § 7 Rn. 32 BetrVG Fitting Gruss Mona-Lisa

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