Informationen/Beschlussvorlage

Question

Hallo liebe Kollegen,

seit ein paar Wochen ist unser neugewählter BR konstituiert und das Alltagsgeschäft hat uns eingeholt. Ich bin neu im Gremium ( wie einige BRM unserer 3 Listen), daher wundere ich mich sehr, dass unser neugewählter BV (sein "first job") zum Beispl. mit dem TOP " Neues aus dem BA, Informationen und Beschlussfassung" aufwartet und ....

die Informationen bekommen wir dann ganz oder teilweise vorgelesen/vorgetragen, eine "richtige" Beschlussvorlage vermisse ich allerdings. Wie haltet Ihr es so?
die Beschlüsse werden dann in der Sitzung formuliert und abgestimmt!. Das ist doch nicht okay? oder?

LG

GrubenHans

kratzbürste · Answer

Doch - es soll doch erst diskutiert werden. Dann wird aus dem Diskussionsstand ein Beschluss formuliert. Natürlich kann es auch vorkommen, dass ein fertig formulierter Beschluss vorliegt; bei uns aber eher die Ausnahme.

GrubenHans · Answer

@Kratzbürste aber wenn die Beschlüsse nicht auf der Tagesordnung stehen, so habe ich gehört, dann sind sie nicht gültig!

celestro · Answer

"aber wenn die Beschlüsse nicht auf der Tagesordnung stehen, so habe ich gehört, dann sind sie nicht gültig!"

Jein ! Ein Beschluss muß in der TO angekündigt sein, um wirksam sein zu können (ggf. mit der Ausnahme, daß die TO in der Sitzung einstimmig erweitert wird), das ist richtig. ABER ... der Wortlaut des Beschlusses wird ja erst in der Sitzung festgelegt.

Was allerdings (in der TO) nicht geht ist:

"zum Beispl. mit dem TOP " Neues aus dem BA, Informationen und Beschlussfassung" aufwartet und ...."

denn das ist viel zu allgemein.

Ein Beispiel:

"TOP 1 - Beschlüsse

a) Beschluss zur Einstellung von Herrn XYZ als Maschinenschlosser in der Gruppe XXX zum 01.08.2018 mit (Gehalts-)Stufe M12"

Informationen/Beschlussvorlage

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