Konst. Sitzung mit gerader Anzahl von BR-Mitgliedern - trotzdem möglich?

Question

Hallo, 
wir haben jetzt gleich unsere konstituierende Sitzung des neu gewählten BR´s. (der alte BR ist noch bis 15.05. im Amt). Ein neues BR - Mitglied fehlt aus krankheitsbedingten Gründen und das einzige Ersatzmitglied hat heute, innerhalb der Rücktrittsfrist, zurückgetreten. Nun sind wir in einem 5er-Betriebsrat (neu) auf der konst. Sitzung nur mit 4 Mitgliedern anwesend. Kann die Konst. trotzdem durchgeführt werden? Was ist wenn es bei der Abstimmung zum Patt kommt?

Heinz · Answer

da Ihr mit 4 BR`s von 5 beschlussfähig seid könnt ihr euch konstituieren. Wenn`s zum Patt kommt, locker bleiben, Pause machen, verhandeln, neu abstimmen. Bis Ihr ein Ergebnis habt! Fertig. So einfach ist das!

Rollie · Answer

Da der alte Betriebsrat aber noch im Amt ist, stellt sich die Frage, ob die Sitzung denn zwingend stattfinden muß, oder nicht auch durch den WV ein paar Tage verschoben werden kann !?

Slowfoxx · Answer

Vielen Dank für Eure Antworten. Wir haben sie stattfinden lassen, es ist zum Patt gekommen und wurde unterbrochen, dann abgebrochen und wird nun zu einem späteren Zeitpunkt nochmals einberufen. Da der alte BR noch im Amt ist (wie Rollie auch schon angemerkt hat) haben wir tatsächlich keine Eile. Aber nochmals Dankeschön

w-j-l · Answer

Interessant. 
Worüber ist es "zum Patt gekommen"? Gab es mehrere Kandidaten für den Vorsitz, und haben die mit den meisten Stimmen die gleiche Stimmenzahl bekommen?

Slowfoxx · Answer

hallo w-j-l,

ja ganz genau. Wir waren nur noch 4 von 5 neuen BR-Mitgliedern auf der Konstituierenden und dann ist eine Pattsituation schnell da. 2 Vorsitzkandidaten, beide wählen sich selbst und 2 weiter BR-Mitglieder mit unterschiedlicher Stimmvergabe und schwuppps.......

Nun findet eine erneute Konstituierung am 11.05. statt, denn der "alte" BR ist ja noch bis zum 15.05. im Amt. Nun können wir nur hoffen, dass dann alle neuen BR - Mitglieder auch anwesend sein werden, oder einer der Kandidaten sich seine Vorsitzkandatur nochmal überlegt.