Neue Arbeitsverträge - geht das einfach so?

Question

Hallo Forum

unser AG will 10 MA einen neuen Arbeitsvertrag geben. Darin soll festgelegt werden, dass 10 Überstunden im Monat gemacht werden.

Kann der AG einfach so neue Arbeitsverträge erstellen??

Danke für die Hilfe

Gruß
Daniel

viktor · Answer

Erstellen kann er sie schon - unterschreiben braucht man nicht!

Arbeitsverträge sind - wie alle anderen Verträge (siehe BGB) - nun einmal nur gültig, wenn beide Vertragsschließenden durch übereinstimmende Willenserklärung (Unterschrift) dem zugestimmt haben.

Und warum sollte ein Arbeitrnehmer sowas unterschreiben?

Daniel · Answer

und was ist wenn der AG sagt dann kann ich diese MA nicht mehr weiterbeschäftigen???

Gruß
Daniel

viktor · Answer

Dann empfiehlt es sich, allen Mitarbeitern zu eröffnen, das das Unternehmen wohl vor dem Konkurs steht.

Ansonsten muss der AG dann den Weg der Änderungskündigung gehen. Der Betriebsrat ist nach §§ 99, 102 BetrVG zu beteiligen; der Arbeitnehmer hat anschließend die Möglichkeit die Änderung unter vorbehalt anzunehmen und beim Arbeitsgericht die soziale Rechtfertigung überprüfen zu lassen.