Einspruch zum Wahlvorschlag 1 Tag vor der Wahl - ist der dann noch zulässig?
Wie ist die Situation, wenn ein Einspruch 1 tag vor Ablauf der Frist zur BR-Wahl zu der Vorschlagliste eingeht ? wirhaben als WA doch zwei Arbeitstage Zeit über dem Einspruch zu entscheiden - dann ist aber die Wahl gelaufen!
Community-Antworten (3)
20.01.2006 um 21:08 Uhr
Tut mir leid, Hannes, aber ich verstehe die Frage nicht. Ich kenne nur Einsprüche gegen die Wählerliste. Einsprüche gegen eine Wahlvorschlagsliste, bevor die Einreichungsfrist abgelaufen ist: Wer sollte das tun? Zu diesem Zeitpunkt kennt doch außer dem Wahlvorstand niemand die eingereichten Wahlvorschläge. Und zwischen dem Ablauf einer möglichen Einreichungsfrist und dem Wahltag liegen - im normalen Wahlverfahren - mindestens vier Wochen. Ziemlich verwirrt otto
22.01.2006 um 20:20 Uhr
otto hast recht, ich meinte die wählerliste. aber wie ist da die lösung?
22.01.2006 um 20:23 Uhr
Wegen Fristversäumnis ablehnen!
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