BV Lohnpfändung - wer hat schon eine BV wo zur Lohnpfändung etwas geregelt ist?
Hallo, wie muss eine BV aussehen wo ausgeschlossen wird das ein Lohnpfändung oder Lohnabtretung geschieht.
Community-Antworten (4)
16.12.2005 um 13:16 Uhr
Diese BV kann/darf lediglich den Ausschluss der Lohnpfändung und Lohnabtretung an DRITTE/an GLÄUBIGER behandeln. Sie kann nicht einen gerichtlichen PfÜB ausschliessen.
Demnach ist - neben den formaljuristischen Voraussetzungen - nur dieser Ausschluss der Lohnpfändung und Lohnabtretung an Dritte zu behandeln. Schließlich noch die sog. Salvatorische Klausel hinterschicken und fertig ist die BV!
16.12.2005 um 18:22 Uhr
18.12.2005 um 22:18 Uhr
Hallo Thunders, diese beiden Links könnten Dir weiterhelfen.
http://www.arbeitsrecht.de/arbeitsrecht/newsletter/archiv/2003/NL_099.php?navid=1
http://www.akademie.de/direkt?pid=28205&tid=27962
@BMW Auch wenn einer Lohnpfändung ein gerichtlicher Beschluss vorgeschaltet ist, gibt es ausreichend Regelungsbedarf für eine BV. Und eine Lohnabtretung ist in erster Linie ein Kreditsicherungsmittel und hat mit einer Direktversicherung nun gar nichts zu tun!
18.12.2005 um 23:19 Uhr
Mensch "BMW"....Deine Antwort hat rein gar nichts mit der Realität zu tun. Bitte bitte erst einmal überlegen, vielleicht auch mal was nachlesen und ggf. verstehen, was die jeweiligen "Fachtermini" bedeuten. Dann erst antworten - und bitte nicht wieder so ein nonsens! Und auch keine kopierten Urteile oder Kommentare...
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