W.A.F. LogoSeminare

Was gibt es für Möglichkeiten ein Betriebsratsmitglied aus dem Betriebsrat auszuschließen, bzw. abzuwählen?

R
ratlos
Nov 2016 bearbeitet

Frage: Was gibt es für Möglichkeiten ein Betriebsratsmitglied aus dem Betriebsrat auszuschließen, bzw. abzuwählen? (Für Betriebsratsmitglieder bzw. Arbeitnehmer)

Hintergrund: Einzelne Betriebsratsmitglieder und ein Großteil der Belegschaft haben kein Vertrauen mehr, im Bezug zu Loyalität der Arbeitnehmer und gegenüber der Interessenvertretung aller Arbeitnehmer, zu einem Mitglied des Betriebsrates. Es besteht der begründete, aber selbstverständlich nicht beweisbare Verdacht, dass dieses Betriebsratsmitglied bei seinen Entscheidungen, bzw. im Rahmen von Diskussionen, ausschließlich seine eigenen Interessen vertritt und nicht mehr die der Arbeitnehmer.

4.42809

Community-Antworten (9)

K
Kölner

27.09.2005 um 20:00 Uhr

Eine alte Frage, die immer wieder in diesem Forum auftritt... Was soll man eigentlich darauf antworten? Was will der/die Fragestellerin denn hören? Was machen denn "Teile" des BR-Gremiums, wenn sie solche Verdächtigungen an den/mit dem "Großteil der Belegschaft" lancieren? - Sind diese Teile des Gremiums denn bessere BR-Mitglieder?

Da Ratschläge auch Schläge sein können, hier ein paar von solchen... Ratschlag Nr.1: ICH WÜRDE DEN BETRIEBSRAT MAL PERSÖNLICH AUF DIE "GERÜCHTE" ANSPRECHEN! Ratschlag Nr.2: Wenn es so sein sollte, dass es tatsächlich alles sehr unkoscher läuft mit diesem BR, dann würde ich diesem Herrn/dieser Dame mal ins Gewissen reden (Verantwortlichkeit, AN-Vertretung etc.)! Ratschlag Nr.3: Das Gremium sollte sich mal dringend überlegen, wie es auftritt, was für ein Selbstverständnis im Gremium herrscht, welches (verhängnisvolle) Bild die Belegschaft vom BR hat! Ratschlag Nr.4: Die Belegschaft bekommt den BR, den es verdient und gewählt hat!

B
Biggy

28.09.2005 um 11:23 Uhr

Kölner du hast fast alles gesagt was zu sagen wäre, ich habe noch was hinzuzufügen. Auch ein begründeter Verdacht ist ein Verdacht und kein Beweis.Mit Verdächtigungen würde ich sehr vorsichtig umgehen, denn man hat schnell einen Kollegen schlecht gemacht. Ansonsten bin ich auch wie Kölner für den fairen Weg, ansprechen und abklären. Gruß Biggy

R
ratlos

28.09.2005 um 12:39 Uhr

Antwort an den/die Kollegen/in Kölner,

erstmals besten Dank für die detaillierten und sicher gut gemeinten (Rat)Schläge!

Nun einige Anmerkungen zu diesen (Rat)Schlägen bzgl. vom Verfasser durchaus ernst gemeinten Frage zur Möglichkeiten der „Abwahl“ eines BR-Mitgliedes.

Wenn sich jemand mit einem Problem an ein öffentliches Forum wendet und dies, wie in diesem Fall, zum ersten Mal tut, ist es für mich nicht ganz nachvollziehbar, warum man bei der ersten „Antwort“ (eine die es nicht verdient so genannt zu werden) erstmal von dessen Verfasser darauf hingewiesen wird, dass es diese Frage ja schon tausendmal gegeben hätte und es eigentlich nicht mehr wert ist, darauf zu antworten. Danke! Dies ist sehr konstruktiv und lädt „neue Besucher“ geradezu ein, eine Frage zu einem Problem, das es für denjenigen gibt, „loszuwerden“! Motivation ist alles! Am besten gefällt mir natürlich der Punkt in dem geschrieben steht: „Die Belegschaft bekommt den BR, den es verdient und gewählt hat!“ Das sind die Dinge die man lesen und hören will und mit denen auch jeder (es lebe die Stammtischniveaugesellschaft!!!) etwas anfangen kann! Super und nochmals Danke! Ich stelle mir die Frage, warum jemand eine Antwort loswerden will, die hauptsächlich aus Vorwürfen, Beschimpfungen und Plattheiten besteht und nur dem Fragestellenden den Eindruck vermittelt, es handele sich um das „Geschreibsel“ eines „Selbstverliebten“ und sich gerne selber schreibenden (redenden) „Kollegen“, den es wohl in jedem Unternehme gibt und den jeder „kennt“ und schätzt! Falls die Frage zu blöd für mich ist, warum antworte ich den darauf! Würde ich mal drüber nachdenken….. Und jetzt noch mal zum Problem. Selbstverständlich hat es diese Gespräche mit dem besagten BR-Kollegen gegeben, ebenso wurde an das Gewissen des BR-Kollegen appelliert. Dies geschah innerhalb des BR-Kollegiums, wie auch von, nicht wenigen, Arbeitnehmern, die sich sehr konstruktiv und mit persönlichem Einsatz, um die diversen Probleme innerhalb des Unternehmens kümmern. Leider alles ohne ersichtlichen Erfolg! Der Eindruck das dieser BR-Kollege wohl ehr die Interessen der Arbeitgeberseite vertritt, ist, objektiv und mit viel „Wohlwollen“ betrachtet, einfach nicht von der Hand zu weisen. Um das ganz deutlich zu sagen, es geht nicht darum einen unbeliebten oder kritisch denkenden BR-Kollegen zu mobben, oder aus dem Weg zu schaffen, aber viele Kollegen fühlen sich durch eben diesen BR-Kollegen nicht richtig, oder gar nicht vertreten. Es gibt eine riesen Kluft zwischen dem Auftreten und den Versprechungen vor der Wahl und eben nachher. Jetzt ist dieser Kollege im BR und macht, trotz Gespräche und ins Gewissen reden, keine Anstallten sein Tun und Handeln zu überdenken, geschweige denn den BR zu verlassen. Was soll man machen? Ihn mit dem Knüppel erschlagen und vor das Werktor schmeißen? Es muss doch eine andere Möglichkeit geben, oder kann man damit nur die ohnehin überlasteten Gerichte beauftragen? Was man doch innerhalb des Kollegenkreises doch nicht wirklich will! Also „ernst gemeinte“ Ratschläge wären wirklich toll und sollten doch in diesem eigentlich sehr wertvollen Forum möglich sein.

Danke

B
Biggy

28.09.2005 um 13:41 Uhr

Hallo ratlos ich vermute mal dass du ein BRM bist weil du so gut Bescheid weißt über den Kollegen.Also dann ist diir ja damit besser geholfen, denn die entsprechende Lektüre werdet ihr ja haben.BetrVG § 23(1) sagt Mindestens ein viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer, der Arbeitgeber oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat oder Auflösung des Betriebstrats wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten beantragen.(2) Der Ausschluss kann auch vom BR beantragt werden. Eine andere Möglichkeit siehst das Gesetz nicht vor, also bleibt euch nur noch zu warten bis 2006 denn da sind Neuwahlen. Oder ihr beschreitet den Rechtsweg aber das ist mit viel Kosten und Unfrieden verbunden. Ist zu überlegen ob ihr im Januar nicht Neuwahlen einleitet, dann habt ihr das Problenm gelöst, denn wenn auch Arbeitnehmer der Meinung sind, dass er nicht tragbar ist dann werden sie ihn nicht wählen. Gruß Biggy

R
ratlos

28.09.2005 um 14:04 Uhr

Hallo Biggi danke für die nette Info! Das mit dem Rechtsweg ist nicht wirklich eine Alternative für uns, weil, wie du selbst schreibst, das nur zur Unfrieden und Streitereien führt. Was mann ja nicht wirklich im Kollegenkreis möchte. Das mit dem Januar ist aber ein guter Vorschlag von dir! Werde das mit den Kollegen besprechen. Also nochmal Danke an dich. Es gibt doch nette Kollegen die einem helfen wollen und auch können.

Lieben Gruß Ratlos

K
Kölner

28.09.2005 um 14:33 Uhr

Hallo "ratlos"... ich habe nachgedacht. Und ich bleibe bei meinen Äusserungen. "Stammtischniveau" hin oder her. Es hat ja auch geholfen, was ich geschrieben habe.. :-))

Gehen wir das ganze mal anders an: Warum ist der besagte BR denn noch nicht zurückgetreten? Warum nimmt er seine Aufgaben als BR und seinen Auftrag für die AN nicht ernst? Warum kann er sein BR-Dasein bis zum heutigen Tage so fristen, wie er es für richtig hält? Worüber regen sich die Kollegen denn wirklich auf und lassen ihn weiterhin BR sein lassen?

Fragen über Fragen...

R
ratlos

28.09.2005 um 15:48 Uhr

Hallo Kölner,

und ich bleibe dabei, dass es Kollegen gibt die einfach alles gerne „zerreden“ und hinterfragen wollen bis der Arzt kommt, aber nicht in der Lage sind, einfach eine kurze Antwort auf eine Frage zu geben, wo der Andere etwas mit anfangen kann! (s. Antwort von Biggy)

Aber trotzdem zu den Fragen: „Warum nicht zurückgetreten?“ Bezieht sich die Frage auf den gesamten BR? Wenn ja: Wenn es an einem Apfelbaum einige Äpfel hängen und einer davon ist Wurmstichig, gibt es da keine andere Lösung als gleich den ganzen Baum umzusägen? Wenn nur das eine besagte Mitglied gemeint ist: Haben wir Ihm „nahe gelegt“, „empfohlen“, „gefordert“! Er wollte aber nicht und das ohne dies näher zu verifizieren! Würde also nur wieder der von mir bereits erwähnte Stock zum totschlagen bleiben. Oder? „Warum nimmt er seine Aufgabe nicht ernst?“: Mehr als nach seinen Beweggründen und Motivationen und wie er sich verhält und agiert zu fragen, geht meiner Meinung nach nicht. Was kann man also tun? Sollte wieder der Stock zum Einsatz kommen? „Wie konnte er sein BR-Dasein fristen?“: Eine zugegeben sehr schwierige Frage! Ich würde das mit einer schlechten Ehe vergleichen. Keine Ehe geht von heute auf morgen in die Brüche und ist oft eine Entwicklung über einen längeren Zeitraum. Und meist haben beide Seiten daran Schuld! Bedeutet also für die BR-Kollegen sicher eine Mitschuld! Nur wenn alles vorher immer z.B. Grün bzw. mit Schattierungen von Grün war und im Verlauf der Zeit plötzlich z.B. Blau und ausschließlich Blau wird gibt das doch zu denken. Oder? „Worüber regen sich die Kollegen wirklich auf und lassen ihn BR-Mitglied sein?“: Es mangelt von Seiten der Kollegen an dem Gefühl, von besagtem BR-Mitglied bei deren Problemen ernst genommen zu werden. Ein konkretes Beispiel und eins von wohl, laut Aussage div. Kollegen, einigen: Ein Kollege kommt zu besagtem BR-Mitglied und schildert sein „persönliches Problem“, bekommt dann zur Antwort das das schon so in Ordnung sei und da könne man nichts dran ändern. Der Abteilungsleiter, Vorgesetzte, Geschäftführer hätten Recht! Also geht der Kollege zu einem anderen BR-Mitglied und schildert das Gleiche nochmals – und siehe da, es lässt sich ja doch was regeln! Das stärkt nicht wirklich das Vertrauen in besagtes BR-Mitglied. Oder? Was soll hier geschehen? Ich finde der Stock wäre da wieder eine alternative…. Aber wie sagt man so schön – Gewalt ist keine Lösung! Oder vielleicht doch?

Lieber Kollege Kölner, dieses Frage- und Antwortspiel könnte man so lange fortführen, bis einer von uns beiden ins Gras beißt. Also würde ich sagen wir lassen es gut sein und finden uns einfach damit ab, dass du nicht wirklich in der Lage bist eine informative Antwort zu geben, bzw. es vielleicht auch nur nicht willst, da die Frage ja sowieso blöd war. Eine kurze Info, so wie von Biggy, hätte vollkommen gereicht und ich hätte mir diesen „kleinkarierten“ (Rat)Schlag und die damit verbundene Zeit mit unserer „Korrespondenz“ schenken können. Sei’s drum! Nicht für ungut und trotzdem noch eine schönen Tag dir.

P.S. Falls du im Forum nochmals eine Frage von Ratlos lesen solltest – schenk dir einfach eine Antwort! Das spart uns beiden eine Menge Zeit! Danke

K
Kölner

28.09.2005 um 22:32 Uhr

Ganz im Gegenteil, "schenken" will ich gar nicht, ins Gras beissen auch nicht. Aber jetzt fühle ich mich tatsächlich von Dir ernst genommen und Deine Antworten verblüffen mich aufrichtig.

Ich will auch noch ein, zwei Sachen inhaltlicher Art (ja ich weiss, ich nerve) dazu schreiben, dann sage ich aber auch nix mehr.

  • In einem ähnlichen Fall in unserem Betrieb haben wir es vor Jahren mal mit "Ausgrenzung" versucht. Das klappte mittelmässig gut. Den Kollegen haben wir von sehr vielen Informationen, Gesprächen "abgeschnitten" und dies auch jedesmal ihm begründet, damit da nicht der Gedanke von "mobbing" o.ä. beim ihm entstand - es war psychisch für alle eine üble Zeit und ziemlich belastend. Schließlich hat er nach 7 BR-Sitzungen kapituliert.
  • Als ultima ratio würde ich auch nicht davor zurückschrecken als gesamtes Gremium, quasi in Gänze, zurückzutreten - die Gründe würde ich in einer Betriebsversammlung "ganz allgemein" kundtun.
  • Natürlich fehlt noch der Hinweis, dass ich als BRM dem BRV "dringend empfehlen würde" aktiv zu werden. Als BRV hätte ich dann die Aufgabe, "unheimlichen Druck" auf diesen Kollegen auszuüben.

Sorry, sind doch wieder Ratschläge.

Z
zicke56

30.09.2005 um 11:38 Uhr

Hallo Ratlos, ich bin auch relativ neu im forum und habe viele Fragen, auf die ich nicht immer die erwarteten Antworten bekomme. Allerdings muss ich sagen, dass der Kollege "Kölner" vielleicht hart aber meistens herzlich und aussagefähig antwortet. Jedenfalls habe ich i.d.R. das Gefühl, dass er weiß wovon er spricht. Das nicht alle Kollegen im BR die gleiche EInstellung zur BR-Arbeit haben, ist sicher auch nicht neu. Dann muss das gesamte Gremium eben Stärke zeigen, um dies auszugleichen. Was kann ein solches BR-Mitglied bewirken? Er kann nichts allein entscheiden und daher nicht viel wesentliches bewirken. Dass eine solche Einstellung für anders denkende BR stressig ist, kann ich jedoch nachvollziehen. Schließlich hat man ja auch seine Emotionen(die im übrigen bei Eurer Diskussion nicht zu übersehen sind.)Richtige Probleme tauchen erst auf, wenn es bei dem betreffenden BR-MItglied um den BRV geht. Da spreche ich aus Erfahrung. Wie auch immer Du/Ihr das Problem löst, ich wünsche viel Glück dazu und laß DIch nicht "runterziehen".

Ihre Antwort