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unstimmigkeiten im BR

H
häschen
Jan 2018 bearbeitet

ein BR Mitglied macht sehr viel im Alleingang zB Aushänge oder Gespräche mit dem Chef usw darauf angesprochen kommt keine Reaktion und er macht weiter seinen Stiefel für sich Als BR sind wir eigentlich ein Gremium das gemeinsam für die Belange der Belegschaft zuständig sein sollte wie gehen wir vor um das Problem gemeinsam zu lösen ? Danke für Antworten

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Community-Antworten (7)

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ganther

04.10.2017 um 18:05 Uhr

ich kann euch verstehen, aber ein BR ist ein demokratisches Gremium und es ist jedem BRM unbenommen eigene BR-Arbeit ggf. auch gegen das Gremium zu machen. Bei Aushängen und Co darf dieses BRM halt nicht den Eindruck erwecken, dass er für das Gremium spricht, da er dafür einen Beschluss benötigt.

Wenn das Reden an dieser Stelle nicht hilft, dann achtet darauf, dass dieses BRM die Grenzen beachtet. Verhindern könnt ihr es aber nicht

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Challenger

04.10.2017 um 18:32 Uhr

Zitat ganther : Wenn das Reden an dieser Stelle nicht hilft, dann achtet darauf, dass dieses BRM die Grenzen beachtet. Verhindern könnt ihr es aber nicht

Natürlich kann der BR. Je nach Fallgestaltung kann der BR das BRM im Rahmen des §78 BetrVG wegen Störung der BRtätigkeit mit einer einstweiligen Verfügung zur Räson bringen. Denn das Verbot der Störung der BRtätigkeit richtet sich gegen JEDERMANN, also auch gegen BRM.

G
ganther

04.10.2017 um 19:36 Uhr

Aber wo ist denn bitte die Störung der BR Arbeit? Opposition ist in jedem Gremium zulässig. Und die darf man auch öffentlich ausleben....selbst wenn es dem BR nicht passt! Der BR muss nach dem Gesetz eben nicht geschlossen auftreten.

Bei uns gibt es seit Jahren eine "Arbeitgeberliste". Haben zwar nicht einmal 10% der Sitze im BR aber jede BR Sitzung mit seinen Beschlüssen wird öffentlich kommentiert. Du kannst mir glauben, dass wir schon alles probiert haben. Aber da bleibt dir der Schnabel trocken, außer die Kerle machen einen Fehler

B
BRHamburg

04.10.2017 um 19:46 Uhr

Also ich kann hier keine Behinderung der Betriebsratsarbeit sehen. Auch wenn der § 78 sicher nicht nur für Arbeitgeber gilt. Aber man sollte in einem Gremium schon absprechen wer und was durch Aushang veröffentlicht wird. Wie aber schon gesagt wenn die Aushänge des Kollegen klar als seine persönliche Meinung zu erkennen sind dürfte man nichts machen können.

C
Challenger

04.10.2017 um 21:18 Uhr

Erstellt am 04.10.2017 um 17:36 Uhr von ganther Aber wo ist denn bitte die Störung der BR Arbeit?

Hallo ganther, ich habe nicht behauptet, dass bei dem Sachverhalt des Beitrages bereits eine Störung der BRtätigkeit vorliegt. Ich habe lediglich einschränkend vorgetragen, dass je nach Fallgestaltung der BR das BRM im Rahmen des §78 BetrVG wegen Störung der BRtätigkeit mit einer einstweiligen Verfügung zur Räson bringen kann.

Erstellt am 04.10.2017 um 17:46 Uhr von BRHamburg Also ich kann hier keine Behinderung der Betriebsratsarbeit sehen

Hallo BRHamburg ich habe nur von Störung, nicht aber von Behinderung geschrieben.

G
ganther

05.10.2017 um 12:39 Uhr

aber die Fallgestaltung sind halt sehr selten und bei dem hier beschriebenen Sachverhalt m.E. noch nicht zu sehen...

B
basilica

06.10.2017 um 00:31 Uhr

Wenn Euer BR-Kollege jetzt z.B. vor Abschluß einer BV Eure Verhandlungsstrategie dem AG gegenüber ausplaudert, könnt Ihr - z.B. per Geschäftsordnung (§ 36 BetrVG) - gewisse BR-Interna als geheimhaltungsbedürftig definieren. Plaudert er dann trotzdem, könnte ein Ausschlußverfahren nach § 23 BetrVG in Betracht kommen. Ansonsten kann jeder BR-Kollege alle Probleme des Betriebes mit allen Kollegen und auch mit dem AG frei erörtern. Ich würde soetwas als positiv werten, weil das die BR-Arbeit in den Fokus der Belegschaft rückt und Interesse weckt.

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