Anwesenheit und Stimmberechtigkeit bei AU
Hallo habe da eine Frage wenn ein Mitglied des Betriebsrat krank geschrieben ist, aber trotzdem zur BR-Sitzung erscheinen möchte , hat das Mitglied dann trotz AU Stimmrecht?
Community-Antworten (8)
31.07.2017 um 16:50 Uhr
Selbstverständlich !
31.07.2017 um 17:16 Uhr
Paddy1306 Warum denkst du könnte er kein Stimmrecht haben?
31.07.2017 um 17:25 Uhr
Mein Gremium meint das mal auf ein Seminar gehört zuhaben, ich bin mir da gerade nicht so sicher
31.07.2017 um 17:51 Uhr
Das war vielleicht das falsche Seminar.
31.07.2017 um 17:53 Uhr
scheinbar, oder falscher Dozent
01.08.2017 um 08:12 Uhr
Ich glaube, dass diese Annahme aus den Gründen für die Nichtteilnahme an einer BR-Sitzung kommt. Dort wird oft die Pauschalaussage getroffen: "Nicht zur Sitzung gehen gibt es nur bei Urlaub, Krankheit und Tod."
01.08.2017 um 09:12 Uhr
Ja das könnte hinkommen, und nun sind 2 Krank und wollen trotzdem zur Sitzung kommen
01.08.2017 um 15:12 Uhr
Paddy1306 und nun sind 2 Krank und wollen trotzdem zur Sitzung kommen
Hier etwas Nachhilfe aus der Kommentierung zum BetrVG
BetrVG – Kommentar für die Praxis (hrsg. von Däubler/Kittner/Klebe/Wedde) Buschmann, § 25 BetrVG, 3. Zeitweilige Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds
Rn 15 Während der Zeit der Stellvertretung nimmt das Ersatzmitglied nicht nur an BR-Sitzungen teil, sondern hat alle Rechte und Pflichten des BR-Mitglieds einschließlich des besonderen Schutzes, nicht aber die besonderen Funktionen und Ämter, die dem verhinderten BR-Mitglied übertragen sind.
Rn 16 Als Verhinderungsgründe kommen z. B. in Betracht: Krankheit, Urlaub, Sonderurlaub, Beschäftigungsverbote nach dem MuSchG, Kuraufenthalt, Zivildienst, Kriegsdienst, Montage, Dienstreise, Teilnahme an Schulungsmaßnahmen, Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter/Schöffe. Der BR-Vorsitzende muss ggf. prüfen, ob die Teilnahme eines Ersatzmitglieds an einer BR-Sitzung zulässig ist, ist aber nicht verpflichtet, eine nach § 29 Abs. 2 Satz 5 mitgeteilte Absage auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.
Rn 18 Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines BR-Mitglieds führt nicht zwangsläufig zur Amtsunfähigkeit und zur Verhinderung. Damit der BR-Vorsitzende nicht unnötig ein Ersatzmitglied lädt, ist das BR-Mitglied gehalten, den Vorsitzenden rechtzeitig vorher von seiner Absicht zu informieren, trotzdem an der BR-Sitzung teilzunehmen. Solange dies nicht erfolgt, gilt es aus Gründen der Rechtssicherheit als verhindert, so dass das Ersatzmitglied mit Beginn des ersten Krankheitstages nachrückt.
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