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SBV Lieste

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Markus Tremmel
Jan 2026 bearbeitet

darf man bei einer listen Wahl Für BR Wahlen die liste SBV nennen

21202

Community-Antworten (2)

L
Lehi2026

28.01.2026 um 14:16 Uhr

Ich denke, dass sich die SBV auf eine Liste schreiben kann, sollte aber, um Verwechslungen zu vermeiden, das Wort Schwerbehindertenvertretung ausschreiben.

Es gibt kein rechtlliches Verbot zur Doppelfunktion, aber das war nicht die Frage, ich weiß...

OH
Olav HB

28.01.2026 um 14:45 Uhr

Der Begriff "Schwerbehindertenvertretung" ist bereits belegt durch den Schwerbehinderten Vertreter im Betrieb. als WV würde ich eine Liste mit diesem Namen aufgrund des Risikos, es würde mit der Funktion des Schwerbehindertenvertreters bzw. der Wahl zum Schwerbehindertenvertreter verwechselt werden. Nehmen wir einmal an, es gibt drei Kandidierenden auf der Liste und alle drei kommen im BR, sind das trotzdem nicht die offizielle Schwerbehindertenvertreter. Der wird auch nicht über dem BR-Wahl gewählt. Sicher, es kann eine Doppelfunktion geben, man kann als Vertreter auch BRM sein, aber für die Liste sehe ich das als problematisch, denn da muss den Namen eindeutig sein und das ist sie m.E. nach weder als "Liste SBV" noch als "Liste Schwerbehindertenvertretung"

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