Kennwort ändern bei Dopelten oder ähnlichen Kennwörtetern
Kann man das Kennwort einer Vorschlagsliste einfach ändern wenn schon eine Liste mit diesem Kennwort existiert? Es gibt ja da das Verfahren mit den Ersten beiden Unterstützern.
bspw. Liste 2 sollte es werden aber es gibt schon eine Liste 2 die auch eher eingereicht wurde, kann man dann "Liste Hans Wurst" beim Wahlvorstand beantragen wenn man als einziger drauf steht?
Man Findet dazu in der Literatur nicht viel bzw. nichts. Muss der Wahlvorstand ein sinnvolles anderes Kennwort vergeben oder muss man nochmal zu allen unterstützern gehen und sich die Unterschriften abholen. Besonderheit ist das auf der Liste auch nur ein Kandidat steht und der hießt Hans Wurst.
Community-Antworten (7)
24.08.2025 um 15:06 Uhr
"Kann man das Kennwort einer Vorschlagsliste einfach ändern wenn schon eine Liste mit diesem Kennwort existiert?"
Man kann es nicht nur, sondern man muss es sogar.
"Es gibt ja da das Verfahren mit den Ersten beiden Unterstützern."
Von was für einem Verfahren redest Du hier? Vor allem aber frage ich mich, wieso Du eine Frage stellst und dann davon redest, das es da ja ein Verfahren gäbe.
"Muss der Wahlvorstand ein sinnvolles anderes Kennwort vergeben oder muss man nochmal zu allen unterstützern gehen und sich die Unterschriften abholen."
Weder noch! Der WV muss an den Listenführer herantreten und diesen (unter Fristsetzung) zur Änderung des Kennwortes auffordern. Ob der Listenführer (der selbst ja nicht einmal auf dem Wahlvorschlag als Kandidat stehen muss) die Entscheidung alleine trifft oder mit irgend jemandem darüber redet ist ihm überlassen.
"Besonderheit ist das auf der Liste auch nur ein Kandidat steht und der hießt Hans Wurst."
Das ist rechtlich ohne Belang.
24.08.2025 um 20:16 Uhr
Es gibt ein BAG-Urteil nachdem der WV den Listennamen, den er für unzulässig hält, streichen muss. Die Liste erhält dann die Namen der ersten beiden Personen.
24.08.2025 um 21:59 Uhr
Wo siehst Du hier eine Unzulässigkeit des Kennwortes gegeben?
24.08.2025 um 22:57 Uhr
Ich weiß es nicht. Ich kann mit aber nicht vorstellen, dass das Kennwort geändert werden muss. Was ist wenn es nicht möglich ist weil der Listenführer in Urlaub ist? Soll er trotz korrekt eingreichter Liste von der Wahl ausgeschlossen werden? Welcher Liste muss umbenannt werden wenn der WV nicht weiß welche Liste zuerst eingereicht wurde? Er kann beide morgens aus dem Briefkasten geholt haben.
25.08.2025 um 02:25 Uhr
Wenn er beide gleichzeitig aus dem Briefkasten geholt hat würde ich beide umbenennen.
25.08.2025 um 13:15 Uhr
Ich würde beide Kennwörter mit den jeweils erstplatzierten Nachname ergänzen. Unabhängig welche Liste zuerst eingereicht wurde.
25.08.2025 um 19:01 Uhr
Die von mir genannte Variante hatten wir im Rahmen eines Seminars für WV vermittelt bekommen. Wenn man ChatGPT fragt, auch genau das dabei heraus ... sogar mit einem Beschluss vom LAG Düsseldorf hinterlegt. Das dumme ich nur: wenn ich sage: "den will ich mir angucken", findet man den Beschluss nirgends. Er könnte natürlich nicht öffentich sein, aber
Onlinesuche nach entsprechenden Beschlüssen / Urteilen findet immer nur die Behandlung bei unzulässigen Kennwörtern, aber nicht "was tun bei (aus Versehen) gleichen Kennwörtern.
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