W.A.F. LogoSeminare

Nachrücken Geschlecht in Minderheit nicht mehr verfügbar

B
breit
Jan 2018 bearbeitet

Wir sind ein 7er BR mit 3 Frauen. Die Wahl fand als Listenwahl statt. Nun scheidet 1 Frau aus dem BR aus, beide Listen haben keine Frauen mehr als Ersatz. Ist es richtig, dass dann derjenige von den Ersatzmitgliedern nachrückt mit der nächst höchsten Stimmenzahl unabhängig von welcher Liste?

1.91709

Community-Antworten (9)

C
Challenger

12.03.2017 um 01:11 Uhr

Good Morning, nein. Es rückt das EM-Mitglied von der Liste nach, von der das ordentliche BR-Mitglied ausgeschieden ist.

M
Mangas

12.03.2017 um 02:40 Uhr

Ich bin hier anderer Meinung.

Sofern ein BR Mitglied ausscheidet, in diesem Fall ein weibliches, beide Listen haben keine weiblichen EBRM, rückt dann das EBRM nach, welches die höchste Stimmenquote hat.

Bitte um Erklärung sofern ist nicht so sein sollte.

Z
Zappelmann

12.03.2017 um 09:18 Uhr

Warum sollte ich Stimmen meiner Liste abgeben? Einer scheidet bei mir aus, einer rückt von mir nach.

G
gironimo

12.03.2017 um 09:22 Uhr

Die Quote muss beachtet werden. Also u.U. Listensprung. Zu der Liste mit der nächsten Höchstzahlen. Und da dann die Frau.

So sehe ich das jedenfalls.

G
gironimo

12.03.2017 um 09:46 Uhr

Ergänzend : Wird doch ganz gut im Fitting beschrieben; zu § 25 BetrVG

H
Hoppel

12.03.2017 um 10:07 Uhr

@ gironimo

Es wurde bereits geschrieben, dass KEINE der Listen über ein weibliches Ersatzmitglied verfügt ...

@ Breit

Ohne Euer Wahlergebnis zu kennen, ist eine korrekte Antwort nicht möglich. §15 der Wahlordnung hält die Antwort bereit und muss Schritt für Schritt nachvollzogen werden.

Auch interessant: http://www.arbg.bayern.de/imperia/md/content/stmas/lag/nuernberg/entscheidungen/april07/5_tabv_54.03.pdf

C
Challenger

12.03.2017 um 12:27 Uhr

Tach auch,

§ 25 Abs.2 Satz 2 BetrVG : " Ist eine Vorschlagsliste erschöpft, so ist das Ersatzmitglied derjenigen Vorschlagsliste zu entnehmen, auf die nach den Grundsätzen der Verhältniswahl der nächste Sitz entfallen würde. "

@Mangas : Sofern ein BR Mitglied ausscheidet, in diesem Fall ein weibliches, beide Listen haben keine weiblichen EBRM, rückt dann das EBRM nach, welches die höchste Stimmenquote hat.

Nur wenn die Liste, von der das weibliche BR-Mitglied ausgeschieden ist, erschöpft ist, rückt das EM mit der nächsthöheren Stimmenzahl einer anderen Liste nach.

B
BrauseBär

12.03.2017 um 17:35 Uhr

Wenn man das von Hoppel hier eingestellte Urteil auch verstehen und nicht nur einwenig von Mathematik gehört hat um auch den §15 der Wahlordnung nachvollziehen zu können, würde man nicht so einen Unsinn von sich geben!

Ist doch eigentlich ganz einfach!

Muss eine Liste einen Sitz aufgrund einer zu berücksichtigen Minderheit abgeben (Listensprung), fällt dieser wieder auf sie zurück, wenn auch auf anderen Listen keine zu berücksichtigende Person mehr vorhanden ist.
Das gilt auch für ein Ersatzmitglied, das für ein Minderheitengeschlecht welches aufgrund eines Listensprungs dem BR angehört, nur zeitweise nachrückt.

C
Challenger

12.03.2017 um 17:58 Uhr

Tach auch BrauseBär, ich habe den Beschluß des LAG Nürnberg - 5 TaBV 54/03 - aus Zeitgründen nur überflogen. Meiner Auffassung nach ist dieser Beschluß hier ni9cht einschlägig, da auf einer zweiten Liste ein weibliches EM vorhanden war, was im vorliegenden Beitrag nicht der Fall ist. Oder habe ich mich verlesen ??? (Ohne Ironie)

Ihre Antwort