Beschluss wärend einer BR Sitzung

Question

Wir haben heute einen Beschluss gefasst. Es ging um ein BR Mitglied der eine neue Stelle bekommen soll. Beim Beschluss hat er selbst mit abgestimmt und hat den Raum nicht verlassen. Des Gremium war sich aber einig das dee Kollege die Stelle bekommen soll. Kann es dort Probleme geben?

Anyu · Answer

Dann wird der Beschluss wohl unwirksam sein.
Das Mitglied hätte den Raum verlassen müssen, ihr hättet Ersatz laden müssen.

takkus · Answer

Es ging also um eine Versetzung nach § 99 BetrVG? Wenn dem so ist, dann mag der Beschluss falsch sein, aber seid einfach so clever und der BRV soll die Beschlussfassung erst nach verstreichen der Frist dem ArbGeb übersenden. Um einen ist mit verstreichen der Frist kein Wiederspruch erfolgt und der ArbGeb kann die Maßnahme umsetzen, zum anderen wird der BR (ihr seid ja dafür) sicher kein Ausschlussverfahren wegen grober Pflichtverletzung (ob das eine grobe Pflichtverletzung ist?) gegen den BRV auf den Weg bringen. Den ArbGeb wird es vermutlich nicht jucken, denn der hat den BR ja um seine Zustimmung zur PersEM ersucht.

gerhard81 · Answer

Hallo,

einfach den Beschluss abgeben.
In diesen Beschluss wird sicherlich nicht aufgeführt, dass "BRM Maier" abgestimmt hat... sondern es steht da nur das Ergebnis.

Wenn der AG das BRM auf die Stelle versetzen will und wenn der BR das für "i.O." findet, ist doch alles gut.

Gruß

GabrielBischoff · Answer

Kann? Ja.
Wird? Eher nicht.

Beschlüsse werden ja nicht random irgendwie angezweifelt, sondern wenn sie jemandem nicht passen. In Zukunft aber dran denken!

BR-2222 · Answer

Danke für die ganzen Antworten. Tatsächlich kam die Anfrage von einem BR Kollegen. Wenn der Beschluss vom Personalausschuss unterschrieben wird und der Kollege den neuen Vertrag unterschrieben hat kann man ihn dann noch was ?

seehas · Answer

Ein Kollege der sich übergangen gefühlt hat kann die Vergabe der Stelle damit anfechten. Dann wird im Zweifelsfall die Prozedur wiederholt und diesmal richtig gemacht.

petermännchen · Answer

Ob wirklich jemand in ein Beschlussanfechtungsverfahren geht? Dazu muss aber auch bekannt sein, das bei der Beschlussfassung etwas daneben gegangen ist.

Catweazle · Answer

seehas, anfechten kann man sicher nichts. Wenn der BR nicht ordnungsgemäß widerspricht gilt es als Zustimmung.

Tagträumer_5 · Answer

Fassen wir zusammen, unfähig, korrekt abzustimmen und nun vertuschen ... waren die BR Seminare überflüssig oder dort nur gedaddelt?

Dummerhund · Answer

Scheinst du dich ja mit aus zu kennen,