Änderungsvertrag wegen Lohnerhöhung

Diese Lohnerhöhung erhälst Du aufgrund einer Schichtleitertätigkeit?

Bitte auf eine Funktionszulage bestehen, die ist nicht verrechenbar mit Erhöhungen des Grundlohns, diese jetzt schon.

• eine Anrechenbarkeit ist demnach sowohl bei Leistungs- als auch bei Funktionszulagen kritisch zu prüfen

• gemeint ist ausdrücklich die Anrechnung auf tarifliche Erhöhungen. Freiwillige Erhöhungen würde ich separat bewerten

Ist auf Grundlage der Deklaration eine Anrechnung gesetzlich ausgeschlossen, kann das auch mit dieser Vereinbarung nicht ausgehebelt werden. Hier gilt wie immer die entsprechende Rechtspyramide.

Rechtsberatung ist nur Rechtsanwälten erlaubt.

Muschelschubser Welche Rechtsnorm sollte denn Anrechnungen ausschließen?

Nun, da auch höchstrichterliche Urteile eine rechtlich bindende Norm darstellen, könnte z.B. eine Anrechenbarkeit der Zulage ausgeschlossen werden, wenn diese nicht als Lohnbestandteil deklariert wurde, sondern als eigenständige Komponente der Vergütung. Diese Klarstellung war bereits Teil einzelner Urteile mit anderem Hinergrund (1 AZR 276/95; 5 AZR 820/07;..).

Ein Gesetz hierzu kenne ich allerdings tatsächlich nicht.

Jedoch können bestehende Urteile oder vorhandene Tarifverträge die Gültigkeit einer solchen Einzelvereinbarung hemmen. Das meinte ich mit Rechtspyramide.

Auch könnte ein Mitbestimmungsrecht entstehen, wenn es zum Beispiel zu Verwerfungen beim Gesamtrahmen gewährter Zulagen kommt und eine prozentuale Umverteilung ausgelöst würde. Dann wäre die bloße Vereinbarung ebenfalls angreifbar. Das hat zwar nichts mit der Rechtspyramide zu tun, ist aber zumindest ein möglicher Stolperstein.

Da ist ganz viel Könnte. Auf den Fall bezogen ergibt sich allerdings kein anwendbarer Ansatz.

Eine Verrechnung von Funktionszulagen ist kritisch zu prüfen ... dummes Zeug!

Der MA erhält für eine Aufgabe, die bisher nicht in seinem Vertrag verankert war Geld. Das sagt das Wort Funktionszulage aus, da wird nichts verrechnet!

Übt der MA diese Funktion nicht mehr aus, DANN gibt es das zusätzliche Geld nicht mehr. Was genau ist daran nicht zu verstehen?!

Dass die Zulage beim Wegfall der Funktion gestrichen wird, habe ich nie bestritten.

Mir ging es um die Differenzierung, worauf verrechnet wird. Tarifliche Erhöhungen? Freiwillige Erhöhungen? Ich dachte, das wäre klar.

Ist das hier eigentlich irgendein Battle, wer den patzigsten Tonfall an den Tag legt? Wenn ja, was gibt es zu gewinnen? Wo sind die Teilnahmebedingunen?

Da es nicht genau steht wofür die Zulage ist muß man doch damit rechnen dass der AN an mehreren Stellen eingesetzt wird, eine Schichtführungsposition gibt es nicht da der A N Alleine arbeit.