Betriebsversammlung in der Urlaubszeit, An- und Abfahrt

Wenn jemand Urlaub hat und auf eine Betriebsversammlung geht hat er meiner Meinung nach keinen Anspruch auf Vergütung oder Wegezeiten. Er bekommt seine Vergütung durch den Monatslohn und dem Urlaubsgeld.

Du verwechselst glaube ich die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung mit einer Betriebsversammlung..

Danke für die schnelle Antwort. Nein es geht um eine Betriebsversammlung.

Also gilt folgender Artikel nicht?

Betriebsverfassungsgesetz § 44 Zeitpunkt und Verdienstausfall (1) Die in den §§ 14a, 17 und 43 Abs. 1 bezeichneten und die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufenen Versammlungen finden während der Arbeitszeit statt, soweit nicht die Eigenart des Betriebs eine andere Regelung zwingend erfordert. Die Zeit der Teilnahme an diesen Versammlungen einschließlich der zusätzlichen Wegezeiten ist den Arbeitnehmern wie Arbeitszeit zu vergüten. Dies gilt auch dann, wenn die Versammlungen wegen der Eigenart des Betriebs außerhalb der Arbeitszeit stattfinden; Fahrkosten, die den Arbeitnehmern durch die Teilnahme an diesen Versammlungen entstehen, sind vom Arbeitgeber zu erstatten. (2) Sonstige Betriebs- oder Abteilungsversammlungen finden außerhalb der Arbeitszeit statt. Hiervon kann im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber abgewichen werden; im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber während der Arbeitszeit durchgeführte Versammlungen berechtigen den Arbeitgeber nicht, das Arbeitsentgelt der Arbeitnehmer zu mindern.

eine Betriebsversammlung ist eine Veranstaltung des Betriebsrats, nicht des Arbeitgebers.

Hallo,

Danke für die schnelle Antwort.

Die Teilnahme an einer Betriebsversammlung nach § 43 BetrVG gilt als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.

"Die Zeit der Teilnahme an diesen Versammlungen einschließlich der zusätzlichen Wegezeiten ist den Arbeitnehmern wie Arbeitszeit zu vergüten. Dies gilt auch dann, wenn die Versammlungen wegen der Eigenart des Betriebs außerhalb der Arbeitszeit stattfinden; Fahrkosten, die den Arbeitnehmern durch die Teilnahme an diesen Versammlungen entstehen, sind vom Arbeitgeber zu erstatten."

Natürlich gilt das erst einmal grundsätzlich. Aber im Urlaub ist der AN von der Arbeitspflicht befreit. Wer an so einem Tag keine Arbeit verrichtet, kann auch nicht (unter Fortzahlung seines Gehaltes) zu der Versammlung gehen.

Hallo, Danke für die Antwort. Natürlich ist eine BV als Arbeitszeit zu vergüten, das sind sich AG und AN einig. (Wenn dein AG im Urlaub kurz anruft und dich bittet mal 1-2 Stunden auszuhelfen bekommst du ja auch eine Vergütung).

Der strittige Punkt ist die An-und Abfahrtszeit.

Hallo Eckhard,

auch wenn dir die Antwort nicht gefällt. Jemand der Urlaub hat und zu einer Betriebsversammlung möchte hat keinen Anspruch auf extravergütung. Du schmeißt hier Äpfel und Birnen zusammen.

Wenn euer AG die Zeit zusätzlich ausgleicht solltet ihr froh sein.

"Wenn dein AG im Urlaub kurz anruft und dich bittet mal 1-2 Stunden auszuhelfen bekommst du ja auch eine Vergütung"-> ernst gemeint?

Hier:

https://research.wolterskluwer-online.de/document/e78976e0-3967-4622-bf9c-fa9f613083ed

ein Urteil vom BAG zum Thema. Sehr interessant wie ich finde. Und irgendwie wohl auch sehr konträr zu meiner eigenen Aussage. Aber sowas kommt halt vor, bin eben auch nur ein Laie.

Man kann auch bei EU an der BV teilnehmen. Man lässt sich seinen EU Tag löschen und geht dann zur BV. Den EU Tag holt man nach. Kann dir keiner verwähren den EU Tag NICHT zu stornieren, weil du ein Teilnahmerecht zur BV hast. Jetzt wird ein Schuh draus.

Wenn du allerdings EU hast und gleichzeitig in deinem EU zur BV gehst, ist es deine Freizeit. Du kriegst dafür keine doppelte Vergütung. Interessiert dann deinen AG auch nicht, was du in deinem EU veranstaltest.

LG der AG