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Schweigepflicht Betriebsratsvorsitzende

E
England
Jan 2018 bearbeitet

Hallo liebe Kollegen,

ich habe ein Anliegen was nicht so einfach ist. Unser Betriebsratsvorsitzender arbeitet in einem Unternehmen in dem auch seine Ehefrau beschäftigt ist. Nun ist mir schon seit längerem bekannt, dass seine Frau über alles Bescheid weiß, was im BR gesprochen wird, da dieser zu Hause alles mit ihr bespricht. Nun habe ich eine E-Mail gefunden von seiner Frau an eine andere Arbeitskollegin über Informationen die mir als Betriebsratsmitglied selbst nicht bekannt sind. Ich bin mit dieser E-Mail zu ihm gegangen um das aufzuklären. Leider ohne Erfolg. Er hat sich rausgeredet. Meine Frage was mache ich nun? Grundsätzlich darf seine Frau doch nicht über alles Bescheid wissen und das dann auch noch an einer andere Kollegin weitergeben oder? Grundsätzlich hat jedes BR-Mitglied doch Schweigepflicht. Wie gehe ich mit so einem Fall um?

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Community-Antworten (12)

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gironimo

29.10.2016 um 18:19 Uhr

Besprecht die Problematik einmal ganz offen im Gremium. Vielleicht sehen deine Kollegen die Konstellation auch kritisch.

Und dann solltet ihr gemeinsam nach Lösungen suchen. Es muss ja nicht gleich die Endlösung sein, die da heißen würde : Einen anderen BRV wählen.

C
ChristianPfalz

29.10.2016 um 21:18 Uhr

Hallo, gegen die Neugierte der Frauen ist Mann manchmal machtlos. Meine Frau versucht auch immer alles zu hinterfragen, wobei sie nicht einmal in dem Unternehmen arbeitet. Manchmal soll ich auch ihr zur rate kommen, obwohl sie selbst in einem Unternehmen arbeitet in dem ein sehr guten BR arbeitet. Wie es gironimo schon sagte, offenes Gespräch suchen und euer BRV soll seine Frau in den Griff bekommen, sonst könnte er dadurch ganz schnell Probleme bekommen, wenn es mal die falsche Stelle erfährt

K
Kölner

29.10.2016 um 22:26 Uhr

@christianpfalz Hast du den chauvinismus erfunden? Was sind das für dummdreiste Sätze? Ich weiß nicht, welcher Art dein Problem mit Frauen ist, du solltest es aber dringend mal überdenken...

G
ganther

29.10.2016 um 23:40 Uhr

Vertraulichkeit im Gremium ist wichtig, es spiegelt sich so aber nicht im Gesetz wieder. Der BR ist eben kein Geheimrat und vieles aus der BR Arbeit darf durchaus öffentlich gemacht werden

Das soll nicht heißen, dass ich gut finde was Euer BRV macht, aber es könnte sich ggf. sogar im Rahmen der bestehenden Regelungen bewegen

M
Moreno

30.10.2016 um 00:30 Uhr

Christianpfalz als Betriebsrat offensichtlich nicht zu gebrauchen aber bei RTL 2 könntest Du sicher eine Rolle bekommen! Oh Mann was für ne Antwort!

C
ChristianPfalz

30.10.2016 um 01:07 Uhr

Lol.Ok,Ok! Es gehört nicht hierher ,evtl. zu Facebook -Twitter und Co.Kg. Sollte ich bei dem ein oder andern das Gemüht erhitzt haben, entschuldige ich mich natürlich in aller form. Man kann auch mal 5 gerade sein lassen, aber ok. lassen wir es dabei. zu Kölner. Ich habe keine Probleme mit Frauen nur ohne. Darf (MANN) das Schreiben? und zu Moreno. Und du bist godfather ,gelle...... Oh Mann!

M
merkur

30.10.2016 um 01:39 Uhr

Betriebsratsarbeit sollte generell öffentlich gemacht werden, andernfalls macht man schlechte Öffentlichkeitsarbeit. Es gibt per se keine Schweigepflicht über BR Arbeit. Eine Schweigepflicht der BR Mitglieder, oder auch eines einzelnen BR Mitgliedes, ist nur bei wenigen Sachverhalten obligatorisch:

  1. Geschäftsgeheimnisse, die vom AG im Rahmen des BetrVG als solche benannt werden,

  2. "Persönliche" Angelegenheiten, d.h. alle Belange, mit denen sich ein MA vertrauensvoll an den BR oder auch nur an ein einzelnes BR Mitglied wendet. Im letzteren Fall hat dieses BR Mitglied sogar Stillschweigen gegenüber seine BR KoillegInnen zu wahren,

  3. Alle psychologisch-medizinischen Daten und Angelegenheiten, die einzelne MA bereffen und auch der generellen ärztlichen Schweigepflicht unterliegen.

Fällt das, was die Frau eures BR Vorsitzenden an KollegInnen weitergibt unter einer dieser Kategorien, wäre das ein ernstes Vergehen.

Andernfalls sehe ich das Problem eher darin, dass ihr mal ernsthaft über euer Vertrauensverhältnis innerhalb des Gremiums sprechen solltet, vielleicht auch generell über eure Öffentlichkeitsarbeit. Klärt das doch einfach mal im Gremium. Euer Vorsitzende sollte seine Frau vielleicht auch mal darüber belehren, dass es besser für den Zusammenhalt und die Glaubwürdigkeit eures Gremiums wäre, wenn alle BR Themen und Beschlüsse über einen offiziellen Newsletter, ein schwarzes Brett oder sonst irgendeine Art öffentlicher Darstellung bekannt gemacht werden, anstatt dass ein Nicht-BR- Mitglied sich zum "Sprachrohr" des BR macht, wenn ich das mal so salopp sagen darf.

E
England

30.10.2016 um 11:17 Uhr

Danke Merkur für die Hilfe. Es ist so, dass in dieser E-Mail steht, dass es eine Veränderung geben wird bzgl einer Person diese in der Mail auch namentlich erwähnt ist (diese Person die es betrifft ist völlig ahnungslos). Mir als BR Mitglied ist diese Veränderung auch nicht bekannt. Seine Frau schreibt dies an eine andere Kollegin. Seitdem ich unseren BRV darauf angesprochen habe merke ich, dass das Verhältnis untereinander schlechter geworden ist. Ich kann das aber auch nicht einfach ignorieren, will aber die Situation nicht noch schlimmer machen. Wie kann man am besten damit umgehen?

G
ganther

30.10.2016 um 13:28 Uhr

Und woher weißt du dass der BRV ihr das gesagt hat? Wie konkret sind die Planungen? War es wirklich etwas über das man das Gremium wirklich informieren musste? Man muss immer aufpassen dass man nicht zu schnell Schlüsse zieht.

M
merkur

30.10.2016 um 13:36 Uhr

Nun weiß ich zwar nicht genau, um was es in dieser "Veränderung" geht, aber so wie du es darstellst, halte ich diese Situation schon für bedenklich und nicht tolerierbar. Was sagen denn deine anderen KollegInnen aus dem BR dazu? Ist ihnen ebenfalls nichts über diese Angelegenheit bekannt?

Für dich ist das eine heikle Situation. Aber die Tatsache, dass dein Verhältnis zum BRV (bezog sich die Aussage allein auf ihn, oder auf das Gremium im allgemeinen?) schlechter geworden ist scheint mir doch dafür zu sprechen, dass euer BR Vorsitzende weiß, dass das eigentlich nicht in Ordnung ist, was seine Frau hier macht. Er ist hier aberl offenbar befangen.

Um eine vorschnelle Eskalation zu vermeiden, würde ich mich hier mal an euren BR Berater oder euren zuständigen Gewerkschaftssekretär wenden. Und diese Absicht würde ich eurem Vorsitzenden vorher auch in einem Gespräch deutlich machen. Wenn andere KollegInnen aus dem Gremium diese Angelegenheit ähnlich beurteilen wie du, wäre das für dich schon mal sehr hilfreich und würde deine Position stärken. Mit etwas Diplomatie, Feingefühl und fester Entschlossenheit kannst du hier vielleicht etwas bewegen.

Du hast das Recht, deine Meinung hierzu zu äußern. Und so wie ich die Situation aus den geschilderten Fakten beurteilen kann, ist das Recht hier auch auf deiner Seite.

E
England

30.10.2016 um 13:38 Uhr

Das weiß ich da es in der E-Mail steht. Ihr Mann der eben BRV ist, hat ihr das erzählt. Es steht auch nur drin, dass es eine Veränderung bzgl einer Person geben wird (diese Person ist sogar namentlich erwähnt in der E-Mail). Welche Veränderung es geben wird, weiß ich leider nicht, denn obwohl ich den BRV gefragt und ihm die E-Mail gezeigt habe, schweigt er trotzdem und redet sich raus.

G
ganther

30.10.2016 um 16:30 Uhr

und noch immer kann der BRY auf der rechtlich sicheren Seite sein....

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