Notwendigkeit Salvatorische Klausel
Ist eine Salvatorische Klausel in einer Betriebsvereinbarung notwendig?
Habe verschiedene Meinungen gehört das sie nicht mehr notwendig ist. Wer kann mir näheres dazu schreiben.
Community-Antworten (1)
22.09.2016 um 08:36 Uhr
Es kommt auf die Regelungsinhalte an. Die Klausel macht Sinn, wenn es möglich ist, dass Gesetzesänderungen oder Tarifänderungen den Regelungen der BV im Wege stehen können.
Verwandte Themen
Geschäftsordnung / Gültigkeit / Salvatorische Klausel
ÄlterHallo liebe liebenden, wir sind gerade kurz davor, über eine neue GO zu beschließen. Hat zufällig jemand eine rechtssichere Formulierung zur Gültigkeit der BV? Mir ist bewusst, dass sie grundsätzli
Klausel im Arbeitsvertrag - 1Std. pro Woche als Produktivitätsausgleich?
ÄlterHallo, folgenden Fall hat unser Betriebsrat auf dem Tisch: ANin mit Vollzeitbeschäftigungsvertrag vor der Elternzeit hat im Januar eine 40%-Stelle ab 16.6.08 mündlich beantragt. Unser Chef hat nun
Mehr- bzw. Überstunden mit der Zahlung des vereinbarten Gehalts abgegolten - Unzulässige Klausel im Arbeitsvertrag?
Älterwir sind ein Unternehmen mit Gleitzeitregelung, d.h. der Arbeitnehmer kann seine Anwesenheitszeiten im Unternhemen relativ flexibel gestalten. In der Betriebsvereinbarung ist eine fpr Montag bis Donne
Betriebsvereinbarung Arbeitszeit und Verfügungszeit
ÄlterHallo Liebes Forum haben ein kleines Problem unsere BV Arbeitszeit und Verfügungszeit wurde gekündigt letztes Jahr durch AG jetzt im Juni wurde uns eine neue BV vorgelegt die wie folgt lautet: Bitte u
Klausel im A Vertrag
ÄlterHallo alle zusammen ich brauche dringend eure Hilfe ich arbeite in einer großen Firma die an fast allen deutschen airports vertreten ist !!!! Im Jahre 2012 hat die Firma bundesweit kein Weihnachtsg