SBV bei BR-Sitzungen

Dazu kann ich nur folgendes schreiben, auch wenn es nicht das ist was du dir erhofft hast:

Die Schwerbehindertenvertretung hat ein Teilnahmerecht an allen Sitzungen des Betriebsrats und dessen Ausschüssen (§ 178 Abs. 4 Satz 1 SGB IX und § 32 BetrVG). Dieses besteht unabhängig davon, ob auf den Sitzungen Fragen zu schwerbehinderten Menschen behandelt werden oder nicht.

Aber das könnte vielleicht helfen:

Die Abwahl einer SBV (egal ob Vorsitz oder Vertreter) ist nur in Fällen der gröbsten Amtspflichtverletzung möglich (§ 179 Abs. 7 SGB IX). Zum Beispiel bei: Verletzung der Schweigepflicht, Diffamierungen, Annahme von Vergünstigungen und bei allgemeinen Straftatbeständen.

was bitte sind denn vertrauenswürdige Informationen?

Die Geschäftsleitung hat gedroht und nur noch die Informationen zu geben die sie muss....hmmm eigentlich erwarte ich auch nicht mehr!

Vertrauenswürdige Informationen, die nicht für die Allgemeinheit bestimmt sind wie z.b. Erkrankungen von Kollegen. Das solltest du wissen wenn du jemals Einsicht in BR Abreit hattest.

Wir hab bislang von der Geschäftsleitung mehr Informationen erhalten als notwendig. Und das wollen wir so beibehalten, da wir davon auch profitieren als BR. Wir werden auch in Angelegenheiten angehört obwohl wir kein Mitbestimmungs-oder Informations-recht dazu haben.

Das mit der Abwahl wird leider nicht leicht. Wir haben keinerlei Beweise für unsere Anschuldigungen. Die Person wird zu 100% dagegen klagen, da die Person schon in der Vergangenheit gegen die Firma geklagt hat. Bei jeder Kleinigkeit.

Da spielt eurer Geschäftsleitung aber ein ganz gefährliche Spiel. Denn erstmal geht auch ein Betriebsrat keine Krankheitsdaten eine Beschäftigen etwas an.

Auch bei dem Thema BEM hat der/die Bem-Beauftragte nicht das Recht, über Inhalte von BEM Gesprächen mit dem Betriebsrat zu sprechen.

Ho- ho- ho lieber NovizenBR: "Das solltest du wissen wenn du jemals Einsicht in BR Abreit hattest."-> etwas bremsen bitte. Wenn Du sooooviel Ahnung von BR- Arbeit hast, dann frage ich mich, wie es zu Deiner Frage kommt. Wie profitiert ihr denn von Informationen die Euch vielleicht garnichts angehen? Wie verarbeitet ihr denn Infos zu "Erkrankungen von Kollegen."? Wie das mit der Verschwiegenheitspflicht lt. BetrVG ist wisst ihr auch, gelle?

" Wir haben keinerlei Beweise für unsere Anschuldigungen" Als BRV würde ich dem SBV abseits des Tagesgeschäftes und ganz unverfänglich mit falschen Informationen füttern (natürlich nur mit solchen die keine rechtliche Relevanz haben) und ob oder wie sie dann irgendwo landen.

wenn Infos zu meinen Erkrankungen im Betrieb öffentlich gemacht würden, dann würde ich den AG verklagen. Und ich weiß schon was in der DSGVO und im BDSG steht, aber manchmal macht ein AG Daten zu vertraulichen Daten obwohl es gar keine sind. Und ganz ehrlich wenn euer AG Euch DAten zu Erkrankungen von Mitarbeitenden gibt dann wird das für ihr sehr teuer denn die gehen den BR mal überhaupt nix an.

@Hamburger84 Es ging um eine Versetzung eines Mitarbeiters der aufgrund seiner körperlichen Beschwerden-> Krankheit seine Tätigkeit nicht ausüben konnte. Der Geschäftsleitung ist kein ausweicharbeitsplatz eingefallen. Somit hat er den BR kontaktiert und von seinem Problem berichtet. Der BR konnte dem Geschäftsführer einen ausweicharbeitsplatz nennen wo der Kollege Arbeit kann. Bei uns ist der BEM beauftragte der Betriebsratsvorsitzende.

@takkus Ich habe nicht behauptet, dass ich sooo viel Ahnung habe. Es gibt nunmal Themen, die vertrauenswürdig sind. Wenn du damit nichts anfangen kannst, dann ist das für mich ok. Aber dann störe hier nicht den Faden. Denn es geht um SBV und nicht darum, was vertrauenswürdig ist und was wir als BR mit diesen Informationen machen.

@Dummerhund Diese Überlegung hatten wir auch aber dann auch sehr schnell wieder verworfen. Wir wollen die Angelegenheit so gütig wie möglich lösen. Mir ging es eher darum, ob man die SBV immer einladen muss und ob die SBV bei der ganzen Sitzung teilnehmen darf.

Da wir keine Handlungsmöglichkeiten sehen, werden wir dann wohl leider so weitermachen wie bisher und die SBV stets einladen. Leider zensieren wir uns somit selbst wenn wir sensible Themen nicht ansprechen können aus Angst das die weitergegeben werden.

Vielen Dank für die konstruktiven und auch weniger konstruktiven Antworten.

"Da wir keine Handlungsmöglichkeiten sehen, werden wir dann wohl leider so weitermachen wie bisher"

Wie bitte? Wurde doch genannt:

"Als BRV würde ich dem SBV abseits des Tagesgeschäftes und ganz unverfänglich mit falschen Informationen füttern (natürlich nur mit solchen die keine rechtliche Relevanz haben) und ob oder wie sie dann irgendwo landen."

@ NovizenBR Ihr wollt eine Änderung, aber nur mit Wattebäuschen werfen. Das wird nicht funktionieren.

@celestro Wir haben im Gremium entschieden, diesen Weg nicht zu gehen. Ich persönlich wäre dazu bereit. Aber 3 von 5 BR Mitglieder nicht.

@Dummerhund Ich sehe es ähnlich wie du. Aber leider die anderen BR Mitglieder nicht, da wir ja keine belastbare Beweise dafür haben. Leider ist denen wohl die Tragweite nicht bewusst. Wir zensieren uns selbst und müssen ständig aufpassen, was und wie, wir sprechen.

Vielen Dank dafür.

Hmm mal dem Gremium und der SBV mal erklären, was Daten sind die nicht nach draußen gehen dürfen. Eventuell haben nicht alle verstanden welche Daten hier schutzbedürftig sind.

Hey, hey, hey NovizenBR- ganz schön dicke Backen! Wenn Du so taff bist wie Du hier schreibst bzw. Dich beim schreiben gibst dann sollte es kein Problem sein mal eindringlich mit der SBV zu reden.

"Wir haben im Gremium entschieden, diesen Weg nicht zu gehen. Ich persönlich wäre dazu bereit. Aber 3 von 5 BR Mitglieder nicht."

Sehe nicht, wieso das Gremium das unbedingt beschließen muss. Kann ja Einer auch alleine machen.

schon erstaunlich! Keine Beweise haben aber die SBV beschuldigen!! Woher weißt du denn, dass es nicht einer aus eurem Gremium ist??

@ NovizenBR Ich will euch nicht zu nahe treten, aber wartet ihr darauf das der SBV vor euch von sich aus auf die Knie fällt und gesteht ich bin ne Petze und trage alles weiter? Man muss sich immer vor Augen halten: Tuhe ich was, löst es was aus Tuhe ich nix, löst es auch was aus.

"Tuhe"

Das Wort kommt nicht von Truhe. ;-)

@celestro Weiß auch das das so nicht richtig ist. Ist aber nun mal so eine Redensart von früher ;-)

Vielleicht bekommt man genügend Schwerbehinderte zusammen, hab da noch was gefunden: §177 Abs.7 SGB IX letzter Satz: Auf Antrag eines Viertels der wahlberechtigten schwerbehinderten Menschen kann der Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt (§ 202) das Erlöschen des Amtes einer Vertrauensperson wegen grober Verletzung ihrer Pflichten beschließen.

ohne Beweise wäre das ein Fail mit Ansage ....

@takkus Es geht weder um taff sein noch im mich. Auch nicht um vertrauenswürdige Daten. Das Thema ist SBV. Wenn du nichts konstruktives beitragen kannst oder willst, dann ist es ok. Aber hör bitte auf über mich zu urteilen. Es tut mir leid wenn ich für dich zu "taff" rüber komme.

@celestro Das Thema ist bei uns definitiv noch nicht durch. Erst gestern gab es wieder einen kleinen Vorfall.

@sbvfrank Das BR Gremium, dass momentan das Mandat hat, ist das selbe wie davor. In all den 4 Jahren hatten wir keinerlei Probleme was das Thema angeht. Die SBV ist erst im Herbst 2022 gewählt worden. Und exakt ab da ist es auffällig geworden. Ausserdem ist die SBV gegen den BR. Nicht in den Sitzungen uns gegenüber. Aber gegenüber der Belegschaft.

@Dummerhund Die Person (unsere SBV) ist seit Jahren als Störenfried bekannt und hat die Opferrolle perfektioniert. Jede Anschuldigung ohne Beweise wird er populistisch ausschlachten. Deswegen sind wir als BR vorsichtiger. Das heißt nicht, dass wir untätig bleiben wollen. Wir sind uns einig, dass wir handeln wollen. Die Frage ist momentan wie. Eine Falle zu stellen, ist nicht unser Stil. Aber ich sehe leider keine andere Möglichkeit.

@Kehler Vielen Dank für die Info. Das ist ein Punkt wo wir ansetzen können. Denn die SBV ist seit 6 Monaten ihren Pflichten nicht nachgekommen. In all den Sitzungen kamen exakt 0 SBV Themen. Man könnte meinen, die Person hat sich nur zur Wahl gestellt um bei den Sitzungen Dabei sein zu können. Aus Neugier. Oder um dem BR zu schaden. Oder dem AG. Denn er schießt nicht nur gegen den BR sondern auch gegen den AG.

Vielen Dank für eure zahlreichen Antworten. Wir haben morgen die nächste Sitzung. Eventuell kann ich morgen über Neuigkeiten berichten. Ich wünsche euch allen einen schönen Tag.

@NovizenBR es geht dabei nicht nur darum das er seinen Pflichten nicht nachkommt, mir ging es Hauptsächlich um die Punkte: Verletzung der Schweigepflicht und Diffamierungen.

Wenn er auch gegen den AG schießt, wieso tut der AG nichts dagegen. Das solltet ihr mal im Monatsgespräch mit dem AG klären. Nur der BRV sein Stellvertreter und der AG.

Was für ein rotziger Ton. Du kommst mir nicht zu taff rüber, du kommst mir einfach nur rotzig und frech mit der Bettelei um Hilfe rüber. Nichts Konkretes, nur Unterstellungen gegenüber der SBV, nur Vermutungen, keine Bewiese, .... Ich kann ja mal ein Mimi- Formular senden.

"Eine Falle zu stellen, ist nicht unser Stil. Aber ich sehe leider keine andere Möglichkeit."-> oh wie traurig und niederträchtig! Aber aufregen wenn ".... die SBV gegen den BR [ist]. Nicht in den Sitzungen uns gegenüber. Aber gegenüber der Belegschaft." Tja- das darf er auch. Ich glaub, das kennen her fast alle Betriebsräte. Bist Du denn der festen Überzeugung, das 100% der Belegschaft hinter Euch stehen und alle Freunde mit Euch sein möchten, oder kannst Du dir auch vorstellen das es andere Kritiker Euch gegenüber im Unternehme gibt?

"Das ist ein Punkt wo wir ansetzen können."-> na da bin ich mal gespannt...

"Denn die SBV ist seit 6 Monaten ihren Pflichten nicht nachgekommen. In all den Sitzungen kamen exakt 0 SBV Themen."-> mal drüber nachgedacht das dies vielleicht wirklich der Fall sein könnte?

Mit Stand heutigem Tag habe ich fast das Gefühl, Du willst jemandem aus dem Weg räumen weil er Dir nicht passt, den Kuscheklkurs in Deiner Kompfortzone mit dem ArbGeb stört, denn: "Das BR Gremium, dass momentan das Mandat hat, ist das selbe wie davor. In all den 4 Jahren hatten wir keinerlei Probleme was das Thema angeht. Die SBV ist erst im Herbst 2022 gewählt worden."

Um aber noch eine Frage zu beantworten: "Mir ging es eher darum, ob man die SBV immer einladen muss und ob die SBV bei der ganzen Sitzung teilnehmen darf." Die Antwort findest du hier https://www.aas-seminare.de/betrvg-kommentar/kommentarseiten/paragraph-32/teilnahme-der-schwerbehindertenvertretung.html

Wenn auch von der SBV seit einem halben ja 0 gekommen ist, kann es daran liegen das es aktuell vielleicht nicht so viel in der Richtung zu tun gibt. Entweder ist das ganz einfach so, oder aber der Vorgänger hatte seine Arbeit hier so gut gemacht das Angelegenheiten jetzt ein Selbstläufer sind. All das kann man aber als Außenstehender schlecht beurteilen; zumal man nicht mal weiß wie viele Schwerbehinderte derzeit zu vertreten sind und was sich bei euch im Betrieb derzeit so tut. Was das rummeckern, oder wie immer man das nennen darf, auch dazu kann man schlecht was sagen wenn man nicht ein paar Beispiele kennt Oftmals sind es nur Sichtweisen die verschieden sind. Alle Seiten sollten den Willen haben sich mal Ernsthaft aus zu sprechen und sagen was einem nicht passt. Sagt man dies, sollte man aber auch Lösungsvorschläge parat haben. Wer nur bellt, beißt sich irgendwann selber im After Eigth. Beide Seiten.

Unsere SBV ist meist bei der Sitzung und ehrlicherweise gab es bisher kaum Themen, wo er sich einbringen konnte / wollte. Trotzdem wird er zu jeder Sitzung eingeladen, denn es könnte ja ein Thema aufkommen, in dem die Rechte der Schwerbehinderten nicht genug berücksichtigt wurden. Wenn der AG seine Rechte verletzt hat, hat er sich selbst drum gekümmert.

@Kehler Die Person (SBV) kennt seine Rechte sehr gut und weiß was man sagen darf und was nicht. Der AG war schon mindestens 3 mal mit der Person vor Gericht. Wegen Abmahnungen, Unruhe stiften und Entgeltsgruppe. Mit dem BR einmal. Er ist Hobbyanwalt und sehr bedacht in seinen Aussagen und und Tätigkeiten. Deswegen wollen wir auch diese Rechtssicherheit. Denn egal wie wir vorgehen werden, die Person wird gegen jede Maßnahme einen Anwalt einschalten wenn wir einen Fehler machen. Der AG hat auch schon nach der Zustimmung für eine Kündigung gefragt. Wir haben abgelehnt, da die SBV ein Familienvater ist und seit fast 30 Jahren im Unternehmen arbeitet.

@takkus Das hier ist ein Forum, oder etwa nicht ? Also ist ein Austausch von Betriebsräten hier auch erlaubt bzw. der Sinn der Sache, oder ? Ich habe ganz normal eine Frage gestellt. Nicht gebettelt. Nochmal... wenn du meine frage nicht beantworten kannst oder willst, dann stelle doch keine gegenfragen, wie wir mit vertrauenswürdigen Informationen umgehen. DAS IST NICHT DAS THEMA. Und ob 100% hinterm BR stehen oder weniger, ist ebenfalls irrelevant. Auch haben wir genügend abreit für die SBV. Die schwerbehinderten bei uns machen lieber alles selber z.b. Anträge stellen, Arbeitsplatz anpassen. Die SBV vertritt von den 9 Schwerbehinderten nur 3 Leute. Mit den anderen hat die SBV Probleme. Er ist nur SBV geworden, weil sich sonst niemand zur Wahl stellen hat. Du wirfst mir Unterstellung und Vermutungen vor aber kannst aus der Ferne beurteilen, dass wir die SBV loswerden wollen weil sie unseren Kuschelkurs mit dem AG behindert ? Wow. Ich glaube du verstehst das gelesene nicht. Wir hatten 4 Jahre keine Probleme, dass Informationen nach außen dringen. Erst seitdem die SBV an den Sitzungen teilnimmt. Deswegen ist rs offensichtlich, dass die SBV es sein muss. Wir haben genügend Gründe das anzunehmen, die ich hier nicht aufzählen muss und will. Bitte unterlasse es doch einfach, deinen gekränkt stolz hier zu verteidigen. Wenn du dich verletzt fühlst von meinen Worten, dann tut es mir leid. Aber ich möchte einfach nur antworten auf meine Frage. Ich bin nicht zum chatten hier oder um über andere Themen zu diskutieren.

@Dummerhund Beispiel: Wir hatten 3 Leiharbeiter. 2 von 3 wurden übernommen. Der dritte bislang nicht. Jetzt ist der dritte Leiharbeiter ein Ausländer. Ein Muslim. Die anderen 2 sind Ukrainer. Die SBV hat in der Belegschaft erzählt, dass wir uns für den Muslim nicht eingesetzt haben aufgrund seiner Religion. Dabei sind von den 5 BR Mitglieder 4 Ausländer und 2 davon Muslime. Wir haben eine BV, womit wir den AG zu einer Entscheidung drängen können. Der AG hat aber signalisiert, dass wenn wir jetzt eine Entscheidung fällen, dass der AG dann den Leiharbeiter keinen Vertrag anbietet. Deswegen verzichten wir darauf den AG zu einer Entscheidung zu drängen. Das Probleme ist, dass erstmal viele der SBV glauben. Wir können das natürlich widerlegen wenn wir mit der Belegschaft darüber sprechen. Aber der erste Eindruck ist erstmal, dass wir AN aufgrund ihrer Religion diskriminieren. Das ist nur ein Beispiel. Darauf haben wir die SBV angesprochen. Die Antwort war, dass er es ja nur vermutet hat und das auch so kommuniziert hat. Leider sagen die Leute aus der Belegschaft was anderes. Das er es als Fakt ausgegeben hat.

Solche Probleme schriftlich zu schildern ist immer ein bisschen kompliziert und zu komplex. Das war jetzt eher eine Zusammenfassung. Sonst wäre es zu lang geworden.

Sag mal, glaubst Du eigentlich wirklich was du hier schreibst? Du erlaubst es nicht Gegenfragen zu stellen? Da sehe ich wieder, dass Du anscheinend mit einer herablassenden Art Deine BR- Kurs durchziehen willst. Die SBV passt Dir nicht- also muss sie weg.

Im Übrigen: Vermuten darf man immer, nur nicht behaupten....

Sag mal, glaubst du was du hier schreibst ? Das wir als BR die SBV loswerden wollen ist eine Behauptung. Das Thema hat sich für mich erledigt. Deswegen ist das auch mein letzter Beitrag dazu. Kann es sein, dass du SBV bist ? Dann ist es nicht mein Problem. Ich habe hier eine Frage gestellt und du stellst gegenfragen bzw. verteidigst die. Welche Informationen vertrauenswürdig sind und wie wir damit umgehen hat nichts mit meiner Frage zutun. Du verteidigst eine Person die du nicht kennst. Also bleibt dir erstmal nichts anderes über als mir zu glauben. Aber du meinst an meinen Worten zu erkennen, dass wir die SBV nur loswerden wollen wegen unserem Kuschelkurs mit dem AG. Ich hab mich 2 mal bei dir entschuldigt falls ich dich verletzt habe oder sonst was. Ich bin raus. Das ist absolut nicht meine Art so mit Menschen zu sprechen bzw. zu schreiben. Aber ich hab dich mehrmals gebeten beim Thema zu bleiben. Denn hier ging es um meine Frage.

Den anderen bin ich dankbar für ihre Antworten.

Geeeenau so stell ich mir dich als BR vor: herrisch, beleidigend, herablassend.

Nun kommt jemand der deine Methoden und die des restlichen Gremiums hinterfragt und schon soll er beseitigt werden. Den Humor mag ich.