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KBR-Stellvertreter zwingend zur Wahl?

K
Keskemet
Nov 2016 bearbeitet

Hallo zusammen,

muss jemand der zur KBR-Wahl antritt zwingend einen Stellvertreter zur Wahl benennen?

2.369013

Community-Antworten (13)

P
petermännchen

17.05.2016 um 11:45 Uhr

Einen Stellvertreter für den Fall seiner Verhinderung bei KBR- Sitzungen? Nö.

G
gironimo

17.05.2016 um 11:46 Uhr

In den KBR wird man vom GBR entsandt (Beschlussfassung). Besteht kein GBR, muss der BR entsenden.

§ 55 Abs. 2 BetrVG : Der Gesamtbetriebsrat hat für jedes Mitglied des Konzernbetriebsrats mindestens ein Ersatzmitglied zu bestellen und die Reihenfolge des Nachrückens festzulegen

N
Nivek

17.05.2016 um 11:46 Uhr

Hi,

ich verstehe die Frage ggf. nicht ganz. Meinst du die Entsendung von BR-Mitgliedern in den KBR? Oder meinst du die Wahl innerhalb des KBR in Bezug auf den Vorsitz?

Am Ende ist es aber immer das gleiche: Entsendungen werden unabhängig von Ihren Vertretern gewählt, die in einem weiteren Wahlgang zu bestimmen sind. Das identische bei der Wahl des Vorsitz und seines Stellvertreters.

Sollte ich deine Frage komplett falsch verstanden haben -> Formulier sie doch bitte mal mit nem halben Satz mehr um, und ich versuchs noch mal :)

K
keskemet

17.05.2016 um 13:29 Uhr

Hallo Nivek,

ich fand dieses heraus: Jeder Betriebsrat/Gesamtbetriebsrat entsendet in den Konzernbetriebsrat zwei Mitglieder (§ 55 i.V.m. § 54 BetrVG). Die Geschlechter sollen angemessen berücksichtigt sein. Bitte beachtet, dass jeder Gesamtbetriebsrat/Betriebsrat für jedes ordentliche KBR-Mitglied mindestens ein E r s a t z m i t g l i e d zu bestellen hat (Teilnahmerecht hat nur das ordentliche Mitglied, im Verhinderungsfall kommt das Ersatzmitglied!).

Das ist nachzulesen bei den Rechtsanwälten Melzer-Kemper in einem Online-PDF: http://www.melzer-kempner.de/dokumente/Kirchhoff_Seminar_01.02.07.pdf

Was mir hierbei auch aufviel, ist das auch hier bei der Wahl der zu entsendenden Mitglieder aus dem BR (bei uns gibt es keinen GBR) die Geschlechter angemessen berücksichtigt werden sollen. Blos wie soll das aussehen wenn wir nur 2 (+Stellvertreter) zum Entsenden in den KBR wählen können? Dann müsste ja schon in dieser Phase ein Weiblein (+ StellvertreterIN) und ein Männlein (+ StellvertretER) gewählt werden, oder habe ich da was falsch verstanden?

VG

N
Nivek

17.05.2016 um 13:33 Uhr

Hi,

man beachte das "soll" anstatt eines "ist". Dies ist keine zwingende Regelung. Diese vollführt in seiner Formulierung lediglich den Grundgedanken der gleichmäßigen Vertretung von Geschlecht der Belegschaft in den jeweiligen Gremien fort. Aber Sie ist nicht bindend.

Deshalb ist es auch in der Praxis irrelevant, ob der Vertreter des Entsendeten des einen Geschlechtes das identische Geschlecht aufweißt, oder nicht.

Hoffe das hilft dir :)

K
keskemt

17.05.2016 um 14:50 Uhr

Hallo Nivek,

stimmt es "soll". aber wenn wir mal den "Sollgedanken" aufgreifen würden, dann sehe ich das doch richtig wenn es idealerweise ein Weiblein und ein Männlein bei 2 zu wählende Personen wären, die in den KBR entsendet werden sollen, oder? Denn wir haben ja auch 5 W und 6 M im BR. Oder woran ist das wiederum festzumachen? VG.

G
gironimo

17.05.2016 um 17:06 Uhr

ich denke, Du denkst schon richtig.

K
keskemet

17.05.2016 um 21:15 Uhr

Prima,

nun noch eine Frage. Man hielt mir einen Ausdruck unter die Nase. Auf dem stand das man zu jedem gewählten zu entsendenden KBR auch ZWEI Ersatzmitglieder gehören.

Wie ist das eigentlich mit dem Ersatzmitglied, werden die automatisch mit dem antretenden 1ten zusammen gewählt, oder muss das reguläre KBR und sein Ersatz jeweils extra gewählt werden?

VG.

C
celestro

18.05.2016 um 11:32 Uhr

Es wird separat gewählt.

P
Pjöööng

18.05.2016 um 12:24 Uhr

Die KBR Mitglieder werden nicht gewählt, sondern durch Mehrheitsbeschluss bestimmt.

C
celestro

18.05.2016 um 12:29 Uhr

Korrekt ... separat ! ;-)

K
keskemet

18.05.2016 um 15:55 Uhr

Danke für die Antworten. Ich fasse also mal zusammen,

- es werden Vorschläge wer "antreten" will gemacht mit den zugehörigen Ersatz

- dann wird über das 1te zu entsendende GBR/BR-Mitglied per Mehrheitsbeschluss gewählt

- dann wird das 2te zu entsende GBR/BR-Mitglied per Mehrheitsbeschluss gewählt

Sind dann die zugehörigen Ersatzmitglieder auch automatisch gewählt? Oder werden die auch noch extra gewählt?

VG.

C
celestro

18.05.2016 um 17:53 Uhr

Rein theoretisch könnte man natürlich riesige Beschlüsse mit allem drum und dran machen. Aber der Übersichtlichkeit halber, würde ich raten, alles einzeln zu machen.

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