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Dieser Beitrag ist vor 3 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Als Liste im BR eigenständig informieren

O
Ocrim
Feb 2023 bearbeitet

Hallo zusammen,

ich bin Teil einer Liste im Betriebsrat. Unser BR besteht aus 2 Liste. Meine ist knapp die Minderheit. Wir als Gremium haben eine Intranetseite, die überhaupt nicht gepflegt ist und wird. Wir als Gremium geben auch keinerlei Infos (per Zettel, Mail oder im Intranet) aus. Du als Mitarbeiter findest beispielsweise keine Betriebsvereinbarungen oder sonstige Infos. Du musst immer zum BR rennen. Wir sind ein sehr großer Betrieb (>2000 MA), im 24/7 Schichtbetrieb. Der BR ist in der Regel von 07.00 - 15.00 Uhr anwesend, das war es. Keine festen Sprechzeiten, keine BR Sprechzeiten vor Ort. Also ein recht geisterhafter BR. Ein Grund, warum es bei der vorletzten und dann jetzt der letzten BR Wahl zu einer Listenwahl kam. Seid der Wahl im April 2022 habe ich nun immer wieder versucht, mobil zu machen, was die Öffentlichkeitsarbeit angeht und habe mich auch angeboten, dass Intranet zu pflegen. Zum einen wird mir unterstellt, dass ich dort Listenpropagander ausführen würde und zum anderen heißt es immer, dass es mit den IT Berechtigungen nicht so einfach sei.

Mein Ziel ist keine Listenpropagander, sondern nur, die Belegschaft vollumfänglich auf Stand zu halten. Ich bin sehr gut in der Lage, Wahlkampf und Gremiumsarbeit zu trennen. Wir als Liste, verteilen hier und da mal Flyer zu allgemeinen Themen, ohne jegliche Anspielung auf die andere Liste. Wirklich ganz neutral.

Wir würden aber gerne medial, innerhalb des Werkes auftreten, um alle Kolleginnen, 24/7 die Möglichkeit zu geben, an Infos zu kommen. Vor allem auch denen, die viel im Homeoffice sind. Die sehen einen Flyer im Pausenraum nicht.

Ich habe diese Idee -als Liste - eine eigene Plattform zu öffnen mal angesprochen. Ich hatte gehofft, dass man dann doch einlenkt und die aktuellen Medien wieder belebt. Nun hat der Vorsitzende zu verstehen gegeben, dass ich als Liste, dies nicht machen darf. Nach der Wahl sind wir ein Gremium und treten als BR auf. Alles was ich veröffentlich, wäre im Namen des BR. Ich darf nicht unter meinem Listennamen auftreten. und gar nicht als BR als solches, da ich nicht die Einverständnis des Gremiums habe. Die Flyer im Pausenraum, fallen unter die Kategorie; versehentlich liegen gelassen.

Wie ist das? Darf ich Sharepoint, TEAMS Kanal, ??? nutzen?

Welche Informationskanäle darf eine Liste nutzen?

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Community-Antworten (6)

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celestro

02.02.2023 um 15:40 Uhr

Du darfst nutzen, was das Gremium zu nutzen erlaubt. Wenn ihr die Mehrheit habt .....

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rtjum

02.02.2023 um 16:30 Uhr

wieso stellt die Liste in der Minderheit den BRV?

T
takkus

02.02.2023 um 16:33 Uhr

Warum nicht?

C
celestro

02.02.2023 um 17:50 Uhr

da wurde wohl ein Wort von "Mehrheit" in "Minderheit" korrigiert.

Tja, wenn man in der Minderheit ist, müsste man sich Stimmen aus der anderen Liste sichern.

O
Ocrim

03.02.2023 um 09:09 Uhr

Ok, also benötige ich tatsächlich irgendwie eine "Erlaubnis".... sehr unschön

Zur Klarstellung. Meine Liste ist in der Minderheit. Der Vorsitzende stammt nicht aus meiner Liste.

R
rtjum

03.02.2023 um 09:25 Uhr

bitte nicht im Ausgangsthread ändern, das lässt uns Antworter ziemlich d... aussehen

Das hier "Nach der Wahl sind wir ein Gremium und treten als BR auf" machen viele BRVs gerne. Aber wir leben in einer Demokratie und haben das Recht auf freie Meinungsäußerung, das gilt auch im Betrieb. Ob das für ein Gremium immer gut ist will ich nicht beurteilen. also klar könnt ihr mit eurer Liste weiter Öffentlichkeitsarbeit machen, dabei darauf achten, dass keine schützenswerten Daten in den Veröffentlichungen sind und du/ihr wirklich nur "Mein Ziel ist keine Listenpropagander, sondern nur, die Belegschaft vollumfänglich auf Stand zu halten. " das wollt dann macht das. Da kann man natürlich auch mal die Meinung der Liste wiedergeben. Bleibt vernünftig, sachlich und fair dann wird die Belgeschaft das auch so verstehen.

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