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Wie als Schriftführer verhalten

L
lupiloop
Jan 2018 bearbeitet

Hallo

ich habe eine kurze Frage. bei unserer letzten Betriebsratssitzung war ich leider rkankheitsbedingt nicht anwesend. Ich bin bei uns die jenige die das Protokoll schreibt. Da ist nun nicht da war, hat es ein anderes Betriebsratsmitgleid übernommen (handschriftlich) und mir dann in dei Post gelegt, ich solle es doch bitte das Protokoll schreiben und an BRV schicken. Ist das meine Aufgabe? War ja schließlich nciht da. Wenn sich nun Fragen meinerseits ergeben, die ich mir nicht beantworten kann, weil ich ja nicht da war, ist das doch doof. Kann doch ni alles hinterfragen. Kann ich der Kollegin sagen, sie soll es selbst Reinschreiben?

2.060015

Community-Antworten (15)

C
celestro

22.09.2015 um 12:15 Uhr

Auch wenn es dafür keinen konkreten § geben wird, solltest Du es wirklich ablehnen, das Protokoll zu schreiben. In der Anwesenheitsliste müßte ja drin stehen, das Du krank warst. Ziemlich absurd, das jemand nun meint, Du müßtest trotzdem das Protokoll schreiben.

L
lupiloop

22.09.2015 um 12:18 Uhr

Geschrieben ist es ja... handschriftlich von ihr. Aber ich sehe halt nicht ein, das ich es jetzt nochmal im PC schreiben soll. Und wieso ich? Ich war ja nicht da. es ergeben sich so oder so irgendwelche fragen meinerseits.

S
stehipp

22.09.2015 um 12:31 Uhr

Würde ich an deiner Stelle auch ablehnen. Das "getippte" Protokoll wird zu den Akten genommen, also sollte das auch jemand verfassen und unterschreiben, der bei der Sitzung anwesend war.

Wie wichtig Dir die Sache ist, musst Du aber selber entscheiden. Wegen so einer Sache evtl. Missstimmung im BR aufkommen zu lassen ist die Sache vielleicht nicht Wert.

Für die Zukunft würde ich das zumindest im BR klar regeln lassen. Lass den Punkt doch einfach auf die nächste Tagesordnung setzen.

Ach ja, und wenn Du Dich doch entschließt, das Protokoll zu tippen, unterschreiben darfst du es aus meiner Sicht auf keinen Fall, und die handschriftlichen Aufzeichnungen würde ich dran heften.

C
celestro

22.09.2015 um 12:52 Uhr

"Ach ja, und wenn Du Dich doch entschließt, das Protokoll zu tippen, unterschreiben darfst du es aus meiner Sicht auf keinen Fall, und die handschriftlichen Aufzeichnungen würde ich dran heften."

Das wäre noch eine gangbare Lösung.

"Und wieso ich?"

Entweder Sie, oder halt Du (weil Schriftführer).

P
Pjöööng

22.09.2015 um 13:33 Uhr

Zitat (stehipp): "Ach ja, und wenn Du Dich doch entschließt, das Protokoll zu tippen, unterschreiben darfst du es aus meiner Sicht auf keinen Fall"

Warum nicht? Die Unterschriften dokumentieren nicht die Richtigkeit des Inhaltes, sondern lediglich dass die Aussteller diese Urkunde erstellt haben.

Zitat (stehipp): "... und die handschriftlichen Aufzeichnungen würde ich dran heften."

Als was? Als Teil der Urkunde?

C
celestro

22.09.2015 um 15:09 Uhr

"Warum nicht? Die Unterschriften dokumentieren nicht die Richtigkeit des Inhaltes, sondern lediglich dass die Aussteller diese Urkunde erstellt haben."

Es kommen immer 2 Unterschriften drauf ... also müßten immer beide Personen das Ding erstellen ...

"Als was? Als Teil der Urkunde?"

Warum nicht ?

P
Pjöööng

22.09.2015 um 15:18 Uhr

Zitat (celestro): "Es kommen immer 2 Unterschriften drauf ... also müßten immer beide Personen das Ding erstellen ... "

Was soll uns das jetzt sagen?

Du würdest also dafür plädieren, eine Niederschrift zu erstellen welche zwei Niederschriften enthält?

C
celestro

22.09.2015 um 16:02 Uhr

"Was soll uns das jetzt sagen?"

Das wohl fast immer eine der beiden Unterschriften einer Person (meist dem BRV) gehört, die an der Erstellung nur in soweit beteiligt war, das sie halt unterschrieben hat.

"Du würdest also dafür plädieren, eine Niederschrift zu erstellen welche zwei Niederschriften enthält?"

Es wäre eine Niederschrift in 2facher Ausfertigung ... das handschriftliche und das "Abgetippte". Ich habe so meine Zweifel, das jemand sinnvolle Einwände dagegen vorzubringen hätte. Und von "dafür plädieren" kann auch keine Rede sein, denn ich schrieb lediglich "warum nicht ?".

S
stehipp

22.09.2015 um 16:15 Uhr

Pjöööng, da bin ich etwas anderer Meinung.

Wenn ich ein Schriftstück unterschreibe, dann dokumentiere ich damit, dass ich mit dem Inhalt einverstanden bin. Das kann ich aber nicht, wenn ich bei der Sitzung nicht dabei war.

Die handschriftlichen Notizen, diese sind i.d.R. kein vollständiges Protokoll, kann man durchaus ergänzend zum Protokoll geben. Ich für mich sehe keinen Grund, der dagegen spricht.

P
Pjöööng

22.09.2015 um 16:55 Uhr

celestro,

vielleicht solltest Du Dich auch mal mit den Dingen beschäftigen über die Du Dich hier so auslässt.

Ich zitiere aus Fitting: "Sie (Anmerkung Pjöööng: die Niederschrift) beweist allerdings nur, dass die Aussteller, dh die Unterzeichner die Angaben in der Niederschrift gemacht haben. Ob diese Angaben richtig sind, wird durch die Niederschrift nicht bewiesen."

"Der Vors. - bei dessen Abwesenheit sein Stellvertr. - sowie ein weiteres Mitglied des BR haben die Niederschrift zu unterzeichnen. Wenn die GO keine Bestimmung darüber enthält, welches BRMitgl. neben dem Vors. unterzeichnet, ist das Mitgl. vom BR zu bestimmen. Trifft der BR keine Bestimmung, ist JEDES BRMitgl. zur Unterzeichnung berechtigt."

Und es wäre möglicherweise keine Niederschrift in 2facher Ausfertigung, nämlich dann, wenn sich Abweichungen zwischen beiden Versionen ergeben. Und das BetrVG spricht explizit von EINER Niederschrift!

Zitat (stehipp): "Wenn ich ein Schriftstück unterschreibe, dann dokumentiere ich damit, dass ich mit dem Inhalt einverstanden bin."

Das mag ja für Dich zutreffen. Allerdings wirst Du mit diesem Standpunkt niemals Betriebsratsvorsitzender sein können, da dann die grobe Amtspflichtverletzung vorprogrammiert ist.

Titat (stehipp): "Die handschriftlichen Notizen, diese sind i.d.R. kein vollständiges Protokoll, "

Das würde ja in diesem Falle bedeuten, dass die Niederschrift, welche von jemandem angefertigt wird, der nicht teilgenommen hat, mehr Inhalt aufweist als die Informationen die er von dem protokollierenden Teilnehmer bekommen hat? Dieses Recht würde ich hier dem Schriftführer wirklich nicht zubilligen wollen.

C
celestro

22.09.2015 um 17:10 Uhr

"vielleicht solltest Du Dich auch mal mit den Dingen beschäftigen über die Du Dich hier so auslässt.

Ich zitiere aus Fitting: "Sie (Anmerkung Pjöööng: die Niederschrift) beweist allerdings nur, dass die Aussteller, dh die Unterzeichner die Angaben in der Niederschrift gemacht haben. Ob diese Angaben richtig sind, wird durch die Niederschrift nicht bewiesen."

"Der Vors. - bei dessen Abwesenheit sein Stellvertr. - sowie ein weiteres Mitglied des BR haben die Niederschrift zu unterzeichnen. Wenn die GO keine Bestimmung darüber enthält, welches BRMitgl. neben dem Vors. unterzeichnet, ist das Mitgl. vom BR zu bestimmen. Trifft der BR keine Bestimmung, ist JEDES BRMitgl. zur Unterzeichnung berechtigt."

Was willst Du mir damit sagen ? Ich kenne die Regularien. Und bei uns machen reihum die BRM ein Protokoll und der BRV unterschreibt lediglich. Hat mit der Erstellung also (außer der Unterschrift) nichts zu tun. Und Dein "zitiertes Material" sagt nichts gegenteiliges. Also was willst Du eigentlich ?

"Und es wäre möglicherweise keine Niederschrift in 2facher Ausfertigung, nämlich dann, wenn sich Abweichungen zwischen beiden Versionen ergeben. Und das BetrVG spricht explizit von EINER Niederschrift!"

Warum sollten sich Abweichungen ergeben, wenn ein Schriftführer das handschriftliche nur abtippt ? Und selbst wenn, müssen diese Abweichungen beseitigt werden, bevor dieses Dokument "zu den Akten" gelegt wird.

Aber schon ziemlich absurd, daß Du "EINER" hier so hervorhebst. Willst Du jetzt ernsthaft jemandem weiß machen, daß man nur 1 Niederschrift machen dürfte ? Lächerlich !

P
Pjöööng

22.09.2015 um 17:23 Uhr

celestro,

lächerlich ist wenn Du hier in den Raum stellst, es dürften mehrere Niederschriften von einer Sitzung angefertigt werden.

Sorry, habe aber selten jemanden erlebt der so wenig Ahnung von der Materie hat (von unserem LKW-Lenker mal abgesehen).

C
celestro

22.09.2015 um 17:41 Uhr

In seltsamen Interpretationen bist Du ja Meister ... aber auch nur darin.

E
Erschüttert

22.09.2015 um 18:08 Uhr

Da unser LKW-Lenker ja nicht mehr unter uns weilt, warum eigentlich nicht mehr?, muss es ja jemand anderen geben, der hier die anderen verwirrt:

A
AlterMann

28.09.2015 um 14:50 Uhr

Hallo lupiloop, mal abgesehen von den mir nicht ganz einleuchtenden Gründen, die hier geschrieben wurden: Ich würde das Protokoll aus praktischen Erwägungen nicht schreiben. (Ausnahme: Die Kollegin kann's nicht eintippen, warum auch immer.)

Meistens sind handschriftliche Protokollnotizen nicht vollständig. Tippt die Kollegin das Protokoll, fällt ihr evtl. noch das ein oder andere wichtige Detail ein, das Du nicht kennen kannst. Oder sie stolpert über eine missverständliche Formulierung und ändert die Passage noch.

Außerdem habe ich den Eindruck, Du wirst von ihr eher als Schriftführerin wahrgenommen und nicht als gleichberechtigtes BR-Mitglied. Wenn da was dran ist, würde ich's erst Recht nicht machen.

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