mal eine Frage an euch

Question

Einen schönen guten Tag, 

mal eine Frage an euch. 
Also wir sind ein dreier BR mit drei Ersatzmitglieder. Ich war vor drei Jahre länger Zeit erkrankt durch einen Bandscheibenvorfall. Seit diesem Zeitpunkt wurde ich nach und nach nicht mehr in die Arbeit des BR mit eingebunden nur soweit wie Sie unbedingt mussten. Die Meinungsverschiedenheiten wurden immer mehr zu verschieden Themen die wir zu erledigen hatten. Ja ich habe zu verschiedene Themen eine andere Meinung als die beiden, z.B. zu Streiks die wir durchgeführt hatten. Jetzt ist es schon soweit das BR Sitzungen nur noch an meinen Freien Tag durchgeführt werden, und das seit Wochen. Ich hab unseren Vorsitzenden darauf angesprochen, das es mir auffällt das diese nur noch durchgeführt werden wenn ich nicht da bin, er sieht das nicht so das ich ausgegrenzt werde "da ich ja Zugang zum BR Büro habe und somit Zugang zu allen Protokollen. Da kann ich mich ja Informieren". Da ich aber weis dass nicht alles in den Protokollen steht was gesprochen wird bringt es mir ja nichts. Und seine Informationspflicht kommt er somit ja auch nicht nach. Nach Ihren Aussagen ist das Vertrauensverhältnis soweit gestört das keine Zusammenarbeit mehr möglich ist. Das stellv. BRV Mitglied möchte an keine BR Sitzung mehr teilnehmen wenn ich mit im Büro sitze. (Nur weil ich z.T. andere Meinung bin ?) geht das so? Kann bzw. können Sie mich bei allen außen vor lassen? Er hat mir vorgeschlagen ich sollte mich doch um meine Karriere und um meine Familie kümmern (weil ich eine kleine Tochter hab) und zurücktreten, dann hätten alle ruhe. Nur genau das werde ich freiwillig nicht tun, und das weis er.    
Also ich bin gerne BR mir macht die Arbeit als BR auch Spaß. Ich will einfach mal eure Meinung zu haben was ich machen kann als gleich zu Anwalt zu gehen.

gironimo · Answer

>z.B. zu Streiks die wir durchgeführt hatten<

Seit wann kann der BR Streiks durchführen? Das war ja wohl die Gewerkschaft - da sollte man als BR klar auf Trennung der Zuständigkeiten achten.

Ausgrenzen geht schon einmal gar nicht, und die persönlichen Empfindsamkeiten werden im BetrVG auch nicht berücksichtigt. Unterschiedliche Meinungen und die Auseinandersetzung im Gremium zu diesen Unterschieden, nennt man ganz allgemein demokratische Auseinandersetzung.
Am Ende steht die Abstimmung und da zählt die Mehrheit. Das sollten selbst Ersatzmitglieder beherrschen.

Gehe doch einfach mal zu einer Sitzung, wenn Du eigentlich einen freien Tag hättest (Du kannst ihn ja mit Rücksprache mit Deinem Chef tauschen) . Du musst dann nur ein offenes Ohr haben, wann die Sitzungen stattfinden. Die Einladungen müssen sie Dir ja geben.(?)

MarkusS · Answer

Richtig, hast Recht. Wir können keine Streiks durchführen. Wir haben daran teilgenommen. Die Sitzungen werden weiterhin ohne mich durchgeführt, hat er klipp und klar dargelegt. Ich bin einfach sauer das er sich durch eine Person so beeinflussen lässt und ich nichts machen kann.
Die Einladungen bekomme ich natürlich, und wie du schon sagst wird ich das nächste mal daran teilnehmen.

Challenger · Answer

Hallo Markus,
gemäß §78BetrVG (Schutzbestimmungen) dürfen Betriebsratsmitglieder in der Ausübung
ihrer Tätigkeit WEDER GESTÖRT NOCH BEHINDERT WERDEN. Dieses VERBOT RICHTET 
SICH GEGEN JEDERMANN. Also auch gegen BR-Mitglieder. Nach Deinen bisherigen Aus -
führungen ist meiner Auffassung nach der Tatbestand der Behinderung der Betriebsrats -
tätigkeit erfüllt.
Darüberhinaus erfüllt der Stellfix des Tatbestand der GROBEN AMTSPFLICHTVERLETZUNG,
sofern er die Teilnahme an der BR-Sitzung meidet,an der Du teilnimmst.
Ich würde an Deiner Stelle dem BR-Vorsitzenden ein ULTIMATUM stellen und auffordern,
zukünftig die BR-Sitzungen so zu terminieren, daß Du an diesen Stzungen auch teilnehmen 
kannst, ansonsten gerichtliche Geltendmachung unvermeidlich wird.
Berichte uns bitte, wie seine Reaktion hierauf ist.

Marvel · Answer

Richtig! 
Auch ein BRV kann nicht einfach zu jedem Zeitpunkt ´Sitzungen einberufen. Hier hat er auch die betrieblichen Verhältnisse zu beachten. Und vor allem auch die der Mitglieder.
 
Beachtet der BRV dieses nicht und setzt Sitzungen permanent so an, dass hier Mitglieder ausgeschlossen werden, läuft auch er Gefahr, dann ev. von einem Richter ausgeschlossen zu werden.

Challenger · Answer

Hallo Markus,
ich rate Dir DRINGEND, die Gewerkschaft mit einzubinden.Du hast gemäß §31 BetrVG
die MÖGLICHKEIT, einen Gewerkschaftssekretär zu einer BR-SITZUNG EINZULADEN.
 
Darüber hinaus haben gemäß §29 Abs.3 BetrVG ein Viertel der BR-Mitglieder die MÖGLICHKEIT, den BRV aufzufordern, eine BR-Sitzung anzuberaumen und die von Dir beantragten Tagesord-
nungspunkte auf die Agenda zu setzen. In einem "Dreiergremium" erfüllst du dieses Mindestmaß. Satz eins gilt entsprechend.

MarkusS · Answer

Hallo Challanger, das seh ich genauso wie du. Ich wollte es nur noch mal mir bestätigt haben ob ich das richtig sehe. Der BRV ist nun leider erstmal im Urlaub zwei Wochen. Aber ich werd berichten wie er darauf reagiert hat. Und dann mal schaun.

zur zweiten Antwort: ja das hab ich auch gemacht, eine Sitzung schriftlich beantragt weil er auf einen mündlichen Antrag nicht reakierte. Er hat dann auch zu einer eingeladen. Jetzt dann mal eine Frage. Was meint Ihr wann sie stattgefunden hat? Richtig, natürlich dann wo ich nicht da war, weil es ja dann doch dringend war weil wir ein Anhörungsbogen zu einer Einstellung bekommen hab. Wo man sieben Tage Zeit hat darauf zu reakieren, was er nicht so sah.

Hallo Marvel, auch du hast Recht. Gerade deshalb kann er nicht einfach so Sitzungen einberufen weil in unsere Geschäftsordnung steht, das eine alle zwei Wochen Donnerstag´s statt zu finden hat, zusätzlich zu den außerordentlichen wenn es mal dringend was gibt.

Vielen Dank für eure Antworten. Einen schönen Sonntag noch.

Kölner · Answer

Nur wenn ein Viertel der BR Mitglieder das wollen kann der Sekretär an der Sitzung  teilnehmen.
Wäre auch noch schöner....

Niemand · Answer

Ich habs noch nicht so ganz verstanden. 
bist du nun BR oder Ersatzmitglied?

Wenn du BR bist gehst du selbstverständlich zur Sitzung. Der Chef hat dich dann ersatzweise frei zu stellen umd du holst die freie Zeit nach.