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Beschluss über Quantität der Sitzungen

R
Roserrot
Jan 2018 bearbeitet

Wer regelt die Häufigkeit von BR Sizungen? Mit der GL teffen wir uns alle 2 Monate. Ein 2 Monatsgespräch.Sollte ja min. ein Monatdgespräch geben. Wir wollen nun unser Rythmus erhöhen , müssen wir einen Beschluss fassen? Sagen wir das wir uns alle 4 Wochen vor der Sitzung mit den chefs, auf jeden Fall treffen . Und natürlich nach Bedarf. Muss man hier einen Beschluß fassen und nach was für ein § könnte man heranziehen ?

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Community-Antworten (9)

F
Fragenmann

31.03.2015 um 10:57 Uhr

Ihr habt logischerweise ein größeres Interesse an Monatsgesprächen als der Chef. Ich würde ihm schreiben, dass ihr die Monatsgespräche nach Möglichkeit gerne alle 4 Wochen hättet und schlagt ihm direkt Termine vor. Die Monatsgespräche werden in §74 BetrVG geregelt. Und Sitzungen könnt ihr machen so viele ihr wollt, solang es erfoderlich ist. Meistens macht man sie regelmäßig (wöchtentlich, zweiwöchentlich... und zusätzlich nach Bedarf). Allerdings ist der Chef nicht verpflichtet Euch Monatlich zu empfangen. Es handelt sich nur um eine Sollvorschrift. Und mit "den Chefs" das könnt ihr nicht verlangen, der GF entscheidet wer von seiner Seite da auftaucht.

G
gironimo

31.03.2015 um 11:18 Uhr

Ein Beschluss ist deshalb nicht erforderlich, weil der § 74 BetrVG den Rhythmus des Monatsgesprächs festlegt.

"sollen mindestens einmal im Monat" heißt es im Gesetz - also eine Verpflichtung es zu tun; wenn nachvollziehbare sachliche Hinderungsgründe es einmal nicht möglich machen sollten, auch mal nicht.

P
Pickel

31.03.2015 um 11:57 Uhr

Gironimo, das ist so nicht richtig.

Hätte der Gesetzgeber einen Rhyhtmus verpflichtend festlegen wollen, hätte er nicht "sollen" sondern "haben" geschrieben.

"Sollen" ist eine Empfehlung, von der die Parteien nicht allzuweit weg liegen sollten. Mehr nicht.

P
Pjöööng

31.03.2015 um 15:58 Uhr

Ich interpretiere Fitting so, dass zwar im Einzelfalle darauf verzichtet werden kann, sich zusammenzusetzen, weil es nix zu besprechen gibt, aber die generelle Absprache sich nur alle zwei Monate zu treffen ein grober Pflichtverstoß ist.

W
Widder

31.03.2015 um 16:42 Uhr

So wie ich die Frage lese und interpretiere, geht es nicht nur um das Monatsgespräch, sondern auch darum, wie häufig BR - Sitzungen anberaumt werden. "Sagen wir das wir uns alle 4 Wochen vor der Sitzung mit den chefs, auf jeden Fall treffen . Und natürlich nach Bedarf."

@Roserrot um welche Sitzungen geht es denn nun wirklich?

Wenn es um das Monatsgepräch geht, solltet ihr euch schon vorher treffen und absprechen. Normale Regelmäßige BR - Sitzungen kommen da noch dazu, je nach Anfall, und Größe des Betriebes. Kläre uns doch mal genauer auf.

J
Jakarta

31.03.2015 um 20:58 Uhr

@ Pickel „"Sollen" ist eine Empfehlung, von der die Parteien nicht allzuweit weg liegen sollten.“

Soso, „Sollen“ ist also eine Empfehlung! Da dem nicht so ist, empfehle ich dir hier dringend, dazu einmal einen greifbaren Deutschlehrer zu befragen. Hättest du das bei „sollten“ behauptet, würdest du bestimmt besser liegen.

Und bei diesem Gesetzestext „sollen mindestens“ ist es eine Mussbestimmung von der nur in Absprache zw. BR und AG abgewichen werden kann. Passiert das nicht in dieser Form und wird einseitig entschieden, liegt eine Pflichtverletzung vor.

N
Nubbel

01.04.2015 um 01:01 Uhr

soso, wenn man sich einig ist kann man das gesetz beugen, klasse

P
Pickel

01.04.2015 um 01:43 Uhr

Jakarta, der Deutschlehrer würde dir vielleicht zustimmen, sofern er keine Ahnung von Gesetzestexten hat. Du liegst nämlich falsch. Es besteht im Juristendeutsch ein erheblicher Unterschied zwischen "sollen" und "haben". Letzteres ist eine pflichtvorgabe (siehe auch 43 betrvg), sollen ist eine grobe Richtlinie, dein angesprochenes "sollten" wäre eine bloße Empfehlung.

M
Melissa

03.04.2015 um 00:27 Uhr

@Nubbel Wo wird hier ein Gesetz gebeugt? Schon einmal Kommentare hierzu gelesen? Wenn nicht, möglichst vor Abgabe div. Wertungen nachholen.

@Pickel Deine Art der Wortverdreherei und Interpretation von „Juristendeutsch“ erzeugt bei mir jetzt wirklich Magenkrämpfe.

Was bedeutet dann in DEINEM Juristendeutsch „mindestens“ mit einem Vorangestelltem „sollen“?

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