Zweite Abstimmung möglich?

Question

Hallo,

folgende Situation:

Über eine Neueinstellung wurde ordnungsgemäß abgestimmt. Der Antrag im Endeffekt abgelehnt.
Nach der Abstimmung gab es einiges an Diskussionen rund um das Ergebnis der Abstimmung.

Nun die eigentliche Frage:

Ist es möglich noch in der selben Sitzung erneut, über die Neueinstellung oder auch anderes, abzustimmen, quasi einen zweiten "Wahlgang" durch zuführen?

Könntet ihr das bitte auch mit Urteilen/Gesetzen oder ähnlichem belegen, falls so etwas existiert.

Vielen Dank schon mal an alle.

Gruß

Dezibel · Answer

Warum soll das nicht möglich sein? Solange der Beschluss keine Außenwirkung erreicht hat, und davon gehe ich hier mal aus, ist das möglich.
Allerdings: diskutiert doch in Zukunft VORHER darüber, und dann fasst Beschlüsse,

nicoline · Answer

jpmorgan,
solange der BR Beschluss keine Außenwirkung erlangt hat (heißt, irgend jemandem außerhalb des Gremiums bekannt geworden ist) könnt ihr so oft neu beschließen, wie ihr es aushalten könnt.

BetrVG – Kommentar für die Praxis (hrsg. von Däubler/Kittner/Klebe/Wedde)
Wedde, § 33 BetrVG, III. Die Abstimmung RN 28

Eine Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines BR-Beschlusses ist, solange er noch nicht durchgeführt ist und noch keine Rechtswirkungen nach außen erlangt hat, jederzeit zulässig. Der spätere Beschluss geht nach allgemeinen Grundsätzen dem früheren vor.

LAG Hamm 22. 10. 91, LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 1 = DB 92, 483, Ls.; Fitting, Rn. 45; GK-Raab, Rn. 42; WP-Kreft, Rn. 22; Hässler, S. 41; Richardi-Thüsing, Rn. 34.

gironimo · Answer

und trotzdem sollte das nicht geschehen. Erst diskutieren - und sich über die Folgen des Beschlusses aussprechen. Nicht erst abstimmen, dann einen Schreck bekommen und wieder neu diskutieren. 

Abstimmung heißt: Schluss mit der Debatte. Sonst kommt ihr irgendwann nie mehr zum Punkt.

nicoline · Answer

Solange das nicht zur Regel wird, finde ich es vollkommen normal, dass einem auch nach der Abstimmung noch mal etwas entscheidendes einfallen kann.